Datum: 01.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 20:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 04.07.2023
2 Zulässigkeit Bürgerbegehren nach Art. 18 a GO - Kein Mobilfunkmasten auf die Feuerwehrhäuser Unterreit und Wang
3 FC Grünthal - Antrag auf Zuschuss für den Einbau einer Wassertrennanlage für die Bewässerung der Rasenfläche
4 Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
5 16. Änd. FPlan Unterreit - Auslegung
6 Bebauungsplan Wang III - 1. Änderung - Auslegung
7 Bauantrag - Neubau e. landwirtschaftl. Maschinen - u. Bergehalle - Fl.Nr. 552 Gmkg. Wang (Hub 3)
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 04.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Zulässigkeit Bürgerbegehren nach Art. 18 a GO - Kein Mobilfunkmasten auf die Feuerwehrhäuser Unterreit und Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Kein Mobilfunkmasten auf die Feuerwehrhäuser Unterreit und Wang“ ab, da sowohl die unter 2 und 3 genannten formellen Anforderungen als auch die unter 3 genannte materielle Anforderung nicht erfüllt wurden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. FC Grünthal - Antrag auf Zuschuss für den Einbau einer Wassertrennanlage für die Bewässerung der Rasenfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 3

Beschluss

Der TOP wird abgesetzt. Es sollen von Seiten des FC Grünthal noch weitere Angebote eingeholt und die Nutzung von Regenwasser mittels Zisterne geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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4. Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 4

Beschluss

Nach Beratung über den Haushaltsplan beschließt der Gemeinderat Unterreit die Haushaltssatzung der Gemeinde Unterreit für das Haushaltsjahr 2023 in dem Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.
Die Finanzplanung gem. Art. 70 GO, § 2 Abs. 2 Nr. 6 und § 24 Abs. 1 KommHV-K wird mit dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.
Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 wird gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. 16. Änd. FPlan Unterreit - Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 5

Beschluss

Der TOP wird abgesetzt, da dem Gemeinderat nicht genügend Vorbereitungszeit zur Verfügung stand.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan Wang III - 1. Änderung - Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 6

Beschluss

Der TOP wird abgesetzt, da dem Gemeinderat nicht genügend Vorbereitungszeit zur Verfügung stand.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauantrag - Neubau e. landwirtschaftl. Maschinen - u. Bergehalle - Fl.Nr. 552 Gmkg. Wang (Hub 3)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 7

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht grundsätzlich Einvernehmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird aber nur unter der Voraussetzung erteilt, dass von Seiten des Landratsamtes Mühldorf a.Inn die Erschließung als gesichert angesehen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.08.2023 ö 9
Datenstand vom 29.09.2023 10:47 Uhr