Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Protokollgenehmigung vom 19.09.2023
2	Zulässigkeit Bürgerbegehren nach Art. 18 a GO - "Kein Mobilfunkmasten näher 400m zur Wohnbebauung"
3	Antrag a. Bauleitplanung - PV-Anlage Zweckverband zur Wasserversorgung Schlicht-Gruppe
4	Bekanntmachungen
5	Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 19.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	26.09.2023	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Zulässigkeit Bürgerbegehren nach Art. 18 a GO - "Kein Mobilfunkmasten näher 400m zur Wohnbebauung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	26.09.2023	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Antrag a. Bauleitplanung - PV-Anlage Zweckverband zur Wasserversorgung Schlicht-Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	26.09.2023	ö		3

Beschluss

1. Der Gemeinderat stimmt einer Änderung des Flächennutzungsplanes Unterreit zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen.
2. Der Gemeinderat stimmt der Aufstellung des Bebauungsplanes ‚PV-Anlage Wasserzweckverband‘ zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen.
3. Die Kosten des Verfahrens sind von den Antragstellenden zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	26.09.2023	ö		4

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	26.09.2023	ö		5