Datum: 09.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 09.01.2024
2 Ergebnis Abstimmung Bürgerentscheid "Keine Mobilfunkmasten näher 400m zur Wohnbebauung"
3 Vorlage der Jahresrechnung 2023 und ggf. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4 Zuschussantrag Eisstocksportkreis - Europameisterschaft in Waldkraiburg
5 Zuschussantrag Rettungshundestaffel Inntal e.V.
6 Antrag Kath. Burschenverein Grünthal e.V. - Burschenparty am 24.02.2024
7 Betriebserlaubnis Teichkläranlage Unterreit - weiteres Vorgehen
8 Unterbringung von Geflüchteten im Unterreiter Gemeindegebiet
9 Sachstand Strombeschaffung
10 Bekanntmachungen
11 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 09.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 1

Beschluss

Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Ergebnis Abstimmung Bürgerentscheid "Keine Mobilfunkmasten näher 400m zur Wohnbebauung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 2
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3. Vorlage der Jahresrechnung 2023 und ggf. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 3

Beschluss

Den über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben wird, wie aus der Anlage ersichtlich, zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag Eisstocksportkreis - Europameisterschaft in Waldkraiburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit stimmt einem einmaligen Zuschuss für den Eisstocksportkreis 200 Mühldorf-Altötting e.V. für die Eisstock Europameisterschaft 2024 in Waldkraiburg in Höhe von 250,00€ zu. Die Auszahlung erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag Rettungshundestaffel Inntal e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit stimmt einem einmaligen Zuschuss der Rettungshundestaffel Inntal e.V. in Höhe von 100,00€ für den Austausch des Hundeanhängers zu. Die Auszahlung erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Antrag Kath. Burschenverein Grünthal e.V. - Burschenparty am 24.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 6

Beschluss

Dem Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes und der Genehmigung der Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung werden, unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Landratsamt zur vorübergehenden Verwendung von Räumen für die Veranstaltung der Burschenparty am 24.02.2024, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Betriebserlaubnis Teichkläranlage Unterreit - weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 7

Beschluss

Der TOP wird vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Unterbringung von Geflüchteten im Unterreiter Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 8

Beschluss

Der Bürgermeister unterbreitet dem Landratsamt Mühldorf a. Inn zur Prüfung wegen Errichtung eines Containerstandortes alle möglichen gemeindeeigenen Grundstücke wie am Sportplatz, in Stadl, an der Teichkläranlage und am Bauhof.
Anfang Februar soll eine Infoveranstaltung zum Thema „Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gemeindegebiet Unterreit“ veranstaltet werden.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Sachstand Strombeschaffung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 9
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10. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 10
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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.01.2024 ö 11
Datenstand vom 08.02.2024 16:23 Uhr