Datum: 05.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 06.02.2024
2 Antrag a. Bauleitplanung - PV-Anlage Bach
3 5. Änderung Bebauungsplan "Ortsgebiet Einharting" - Aufstellung
4 1. Änderung Bebauungsplan "Am Haselnussberg III - Aufstellung
5 Errichtung neuer Bolz- u. Beachvolleyballplatz Stadl
6 Aufstellen eines Maibaums in Wang
7 Anfrage MIG wegen Beteiligung Standortplanung für Mobilfunkmasten Fl.Nr. 183 Gmkg. Grünthal
8 Zuschussantrag - Ministrantenwallfahrt nach Rom
9 Bekanntmachungen
10 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 06.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Antrag a. Bauleitplanung - PV-Anlage Bach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 2
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3. 5. Änderung Bebauungsplan "Ortsgebiet Einharting" - Aufstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt den rechtskräftigen Bebauungsplan „Ortsgebiet Einharting“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB i.V.m. § 13a BauGB zu ändern. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, 
  • mit dem Antragstellenden einen städtebaulichen Vertrag nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB bzgl. der Kosten und Aufwendungen der Planung zu schließen,
  • Angebote bei geeigneten Planungsbüros einzuholen
und 
den Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. 1. Änderung Bebauungsplan "Am Haselnussberg III - Aufstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt den rechtskräftigen Bebauungsplan „Am Haselnussberg - Teil III“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB i.V.m. § 13a BauGB zu ändern. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, 
  • mit den Antragstellenden einen städtebaulichen Vertrag nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB bzgl. der Kosten und Aufwendungen der Planung zu schließen,
  • Angebote bei geeigneten Planungsbüros einzuholen
und 
den Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Errichtung neuer Bolz- u. Beachvolleyballplatz Stadl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 5

Beschluss

Die Gemeinde Unterreit möchte im Norden von Stadl (vgl. Lageplan) einen Bolz- und Beachvolleyballplatz errichten. Bürgermeister Seidl wird ermächtigt einen Bauantrag zu stellen und entsprechende Angebote einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. Aufstellen eines Maibaums in Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö beschliessend 6

Beschluss

Mit der Aufstellung eines Maibaumes in Wang besteht unter den im Sachverhalt geschilderten Konditionen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Anfrage MIG wegen Beteiligung Standortplanung für Mobilfunkmasten Fl.Nr. 183 Gmkg. Grünthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 7

Beschluss

Folgende Stellungnahme wird abgegeben: 
Die Gemeinde lehnt einen Ausbau des Mobilfunks am geplanten Standort ab. Gemeindeeigene Grundstücke können nicht zur Verfügung gestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Zuschussantrag - Ministrantenwallfahrt nach Rom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit stimmt einem einmaligen Zuschuss an den Pfarrverband Gars am Inn, für die Ministrantenwallfahrt in Höhe von 400,00€ zu. Die Auszahlung erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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9. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 9
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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.03.2024 ö 10
Datenstand vom 16.04.2024 09:12 Uhr