Datum: 09.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:44 Uhr bis 20:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 05.03.2024
2 Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
3 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Unterreit (§ 31 GeschO)
4 Antrag a. Bauleitplanung - PV-Anlage Bach
5 Flächennutzungsplan Unterreit - 16. Änderung (Wang Nordost) - Abwägungs- u. Feststellungsbeschluss
6 Bebauungsplan "Wang III" - 1. Änderung - Abwägungs- u. Satzungsbeschluss
7 Antrag a. Isolierte Befreiung - Errichtung e. Zaunes - Fl.Nr. 667/2 Gmkg. Wang (Ulmenweg 8)
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 05.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Beratung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 2

Beschluss

Nach Beratung über den Haushaltsplan beschließt der Gemeinderat Unterreit die Haushaltssatzung der Gemeinde Unterreit für das Haushaltsjahr 2024 in dem Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.
Die Finanzplanung gem. Art. 70 GO, § 2 Abs. 2 Nr. 6 und § 24 Abs. 1 KommHV-K wird mit dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.
Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 wird gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Unterreit (§ 31 GeschO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf der Zweiten Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Unterreit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Antrag a. Bauleitplanung - PV-Anlage Bach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat spricht sich für die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage bei Bach aus:
Es wird die Aufstellung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes „PV-Anlage Bach“ im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. Es ist ein entsprechender Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB ist mit den Antragstellenden zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

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5. Flächennutzungsplan Unterreit - 16. Änderung (Wang Nordost) - Abwägungs- u. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 5

Beschluss

Der TOP wird vertagt, da noch Unterlagen fehlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Wang III" - 1. Änderung - Abwägungs- u. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 6

Beschluss

Der TOP wird vertagt, da noch Unterlagen fehlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Antrag a. Isolierte Befreiung - Errichtung e. Zaunes - Fl.Nr. 667/2 Gmkg. Wang (Ulmenweg 8)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Isolierte Befreiung nicht zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 09.04.2024 ö 9
Datenstand vom 13.05.2024 12:11 Uhr