Datum: 04.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 07.05.2024
2 Bauantrag - Erweiterung d. best. Gewerbehalle - Fl.Nr. 521/3 Gmkg. Elsbeth (Am Haselnussberg 1)
3 Antrag a. Bauleitplanung - Änderung Ergänzungssatzung Stadl-Süd
4 Antrag ARGE Ortsvereine 1100 Jahr Feier - Gestattung Disco-Party vom 20.07.2024
5 Kindergarten Unterreit - Außenbereichsgestaltung
6 Genehmigung Eilgeschäft - Austausch Armaturen Waschbecken (Kindergarten)
7 Bekanntmachungen
8 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 07.05.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bauantrag - Erweiterung d. best. Gewerbehalle - Fl.Nr. 521/3 Gmkg. Elsbeth (Am Haselnussberg 1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 2

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht Einverständnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Antrag a. Bauleitplanung - Änderung Ergänzungssatzung Stadl-Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Ergänzungssatzung „Stadl-Süd“ nach § 34 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren zu ändern. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, 
  • mit dem Antragstellenden einen städtebaulichen Vertrag nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB bzgl. der Kosten und Aufwendungen der Planung zu schließen,
  • Angebote bei geeigneten Planungsbüros einzuholen
  • den Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 
Es wird darauf hingewiesen, dass die bisher eingegangenen und teilweise zurückgestellten Anfragen zu Bauleitplanungen nach städtebaulicher Priorität, insbesondere in Bezug auf das Wohl der Allgemeinheit, dem Leitgedanken der Innenentwicklung und nach Antragseingang beurteilt und - nach entsprechender Reihung - im Anschluss an die genannten Planungen behandelt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag ARGE Ortsvereine 1100 Jahr Feier - Gestattung Disco-Party vom 20.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt grundsätzlich sein Einverständnis zur Abhaltung der Discoparty, wenn alle geforderten Auflagen erfüllt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Kindergarten Unterreit - Außenbereichsgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für die Außenbereichsgestaltung des Kindergartens ein Budget in Höhe von 50.000€ zur Verfügung zu stellen. Der Bürgermeister und das TBA werden in Absprache mit dem Kindergartenteam mit der Umsetzung der Spielplatzgestaltung im Rahmen dieses Budgets beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Genehmigung Eilgeschäft - Austausch Armaturen Waschbecken (Kindergarten)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt nachträglich die Beauftragung der Firma Göpfert GmbH zum Austausch der defekten Armaturen im Kindergarten Unterreit für einen Gesamtbetrag in Höhe von 12.359,70 €, aufgrund des akuten Legionellenproblems zu genehmigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.06.2024 ö 8
Datenstand vom 29.07.2024 12:09 Uhr