Datum: 03.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 06.08.2024
2 Außenbereichssatzung Gmein - Entwurfsvorstellung durch Planungsbüro
3 Antrag a. Bauleitplanung - Wildpark Oberreith
4 Bebauungsplan "Ortsgebiet Einharting" - Mögl. Interpretation d. Satzung einschl. Bestandsplan
5 Zuschussantrag der DLRG für das neue DLRG Rettungszentrum in Mühldorf a. Inn
6 Kindergarten Unterreit - Ergebnis Bedarfsumfrage Einführung einer Waldpädagogik
7 Bekanntmachungen
8 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 06.08.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 1

Beschluss

Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Außenbereichssatzung Gmein - Entwurfsvorstellung durch Planungsbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung der Außenbereichsatzung ‚Gmein‘ nach § 35 Abs. 6 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 2 BauGB. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, in Abstimmung mit dem Planungsbüro Elger, den Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen und die vorgelegte Planung folgendermaßen anzupassen: Baugrenzen sollen geprüft werden, Festsetzungen zu Gunsten des Gewerbes (Stellflächen; Erweiterung) sollen geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Antrag a. Bauleitplanung - Wildpark Oberreith

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet grundsätzlich eine Erweiterung des Wildpark-Oberreith. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, 
  • mit dem Antragstellenden einen städtebaulichen Vertrag nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB bzgl. der Kosten und Aufwendungen der Planung zu schließen,
  • sofern erforderlich, Angebote bei geeigneten Planungsbüros einzuholen
  • von einem geeigneten Planungsbüro Entwürfe einzuholen, die dann dem Gremium zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
  • den Änderungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Ortsgebiet Einharting" - Mögl. Interpretation d. Satzung einschl. Bestandsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 4

Beschluss

Es soll im Gremium eine interne Verwaltungsrichtlinie erarbeitet werden, wie eingehende Bauanträge innerhalb des Bebauungsplanes „Ortsgebiet Einharting“ zu beurteilen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag der DLRG für das neue DLRG Rettungszentrum in Mühldorf a. Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt, das neue Rettungszentrum des DLRG Kreisverband Mühldorf a. Inn mit einem einmaligen Betrag in Höhe von 500,00 € zu unterstützen.
Der Zuschuss wird nach Genehmigung des Haushalts 2025 ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Kindergarten Unterreit - Ergebnis Bedarfsumfrage Einführung einer Waldpädagogik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum derzeitigen Betreuungsangebot des Kindergartens St. Elisabeth die Einführung einer Betreuung im Wald. Der Gemeinderat wird mit dem Kindergartenteam in einer gemeinsamen Sitzung die weitere Vorgehensweise besprechen. Die Kindergartenleitung wird angefragt, zusammen mit dem Team eine Konzeption zu erarbeiten. 
Die Eltern werden bei einem Infoabend über die neue Betreuungsform informiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.09.2024 ö 8
Datenstand vom 24.10.2024 14:18 Uhr