Datum: 05.05.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Protokollgenehmigung vom 14.04.2015
2	Bauantrag Hauser Franz junior, Kochöd - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kochöd, Fl.Nr. 165/2 Gmkg. Elsbeth (Abweichung von der Aussenbereichssatzung "Kochöd" in Punkt 3.05 Wandhöhe und 3.06 Seitenverhältnis)
3	Beratung über den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
4	Bedarfsfeststellung der Kinderbetreuung für die Gemeinde Unterreit 2015
5	Festsetzung der Gebühr für die Benutzung der Kinderkrippe für 2 - 3 Stunden
5.1	Durchführung der InnHügelLand-Dult im Jahr 2016 in der Gemeinde Unterreit
6	Bekanntmachungen
7	Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 14.04.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Hauser Franz junior, Kochöd - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Kochöd, Fl.Nr. 165/2 Gmkg. Elsbeth (Abweichung von der Aussenbereichssatzung "Kochöd" in Punkt 3.05 Wandhöhe und 3.06 Seitenverhältnis)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Beratung über den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		3

Beschluss

Die Finanzplanung gem. Art. 70 GO, § 2 Abs. 2 Nr. 6 und § 24 Abs. 1 KommHV wird mit dem Finanzplan jeweils für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.

Der Stellenplan für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 wird gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Bedarfsfeststellung der Kinderbetreuung für die Gemeinde Unterreit 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		4

Beschluss

• Die Kindergartenplätze des Kindergartens Unterreit werden mit insgesamt 66 Plätzen als bedarfsnotwendig anerkannt (12 Krippenplätze, 54 Plätze im Regelkindergarten).
• Für die Altersgruppe von 6 – 14 Jahren stehen die Mittagsbetreuung und das Tagesheim in Gars a. Inn zur Verfügung.
• Die Eltern können frei wählen, welche Kindertagseinrichtung ihr Kind besucht, auch wenn diese nicht in der Aufenthaltsgemeinde liegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Festsetzung der Gebühr für die Benutzung der Kinderkrippe für 2 - 3 Stunden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5.1. Durchführung der InnHügelLand-Dult im Jahr 2016 in der Gemeinde Unterreit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		5.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		6

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit)	Sitzung des Gemeinderates Unterreit	05.05.2015	ö		7