Datum: 02.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 05.05.2015
2 Antrag Löw Josef auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Reiter Feld" für Grundstück Fl.Nr. 534/16 Gmk. Elsbeth, Ägidiusweg 5
3 Änderung der Hausnummerierung für Kochöd
4 Wahl eines Feldgeschworenen
5 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes - Abstufung der GV-Straße Ober-/Unterzarnham - Weiterleitung des Umstufungsverfahrens an die Straßenaufsichtsbehörde
6 Straße Hub - St. 2353 - Grenzfeststellung und Abmarkung aus dem Jahr 1989
7 Antrag des Eisschützenvereins Wang auf Zuschussgewährung zur Sanierung der Elektroanlage
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 05.05.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Antrag Löw Josef auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Reiter Feld" für Grundstück Fl.Nr. 534/16 Gmk. Elsbeth, Ägidiusweg 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 2

Beschluss

Für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Reiter Feld“
-        Zeichnerische Festsetzung: Firstrichtung der Garage: Drehung der Firstrichtung um 90°
-        Textliche Festsetzugn: 29.1.3: Wandhöhe: lt. BPlan 4,5 m, geplant 6,0 m

wird eine Befreiung gem. § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB in Aussicht gestellt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Änderung der Hausnummerierung für Kochöd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 3

Beschluss

Die Änderung der Hausnummerierung für Kochöd wird wie aus dem beiliegenden Lageplan und Planteil ersichtlich durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Wahl eines Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 4
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5. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes - Abstufung der GV-Straße Ober-/Unterzarnham - Weiterleitung des Umstufungsverfahrens an die Straßenaufsichtsbehörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 5

Beschluss

Gemäß Art. 7 Abs. 2 BayStrWG (letzter Satz) wird die Abstufung obiger Gemeindeverbindungsstraße an die zuständige Straßenaufsichtsbehörde (Landratsamt Mühldorf a. Inn) zur dienstaufsichtlichen Abstufung weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Straße Hub - St. 2353 - Grenzfeststellung und Abmarkung aus dem Jahr 1989

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 6
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7. Antrag des Eisschützenvereins Wang auf Zuschussgewährung zur Sanierung der Elektroanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 7

Beschluss

Dem Eisschützenverein Wang wird ein Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.06.2015 ö 9
Datenstand vom 09.06.2015 08:32 Uhr