Datum: 04.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 03.12.2024
2 Vorlage der Jahresrechnung 2024 und ggf. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3 Auszahlung von Bundesmittel für unter 3-Jährige Kinder
4 Festsetzung der Krippen- und Kindergartengebühren ab Kindergartenjahr 2025/2026
5 Bauantrag - Erweiterung e. best. Biogasanlage u. e. externen Gasspeicher u. Leistungserhöhung z. Flexibilisierung - Fl.Nr. 1476 Grünthal (Salzöd 1)
6 Bauantrag - Sanierung/Umbau e. alten Wohnhauses i. 2 Wohneinheiten f. Bauherr m. Familie u. Altenteil i. EG - Fl.Nr. 116 Gmkg. Grünthal (Einharting 11)
7 StBA RO Baumaßnahme St 2353 Stadl-Unterreit - Kostenübernahme Verbundleitung im OT Stadl
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 03.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 1

Beschluss

Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2024 und ggf. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 2

Beschluss

Den über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben wird wie in der Anlage ersichtlich zugestimmt. Die Jahresrechnung 2024 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Auszahlung von Bundesmittel für unter 3-Jährige Kinder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 3

Beschluss

Die Bundesmittel nach der U3-Bundesmittelrichtlinie werden auch weiterhin an die jeweilige Einrichtung, in der die unter 3-jährigen Kinder betreut wird, weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Festsetzung der Krippen- und Kindergartengebühren ab Kindergartenjahr 2025/2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 4

Beschluss

Der Elternbeitrag für den Kindergarten und die Kinderkrippe in Unterreit werden ab dem Kindergartenjahr 2025/26 wie folgt angepasst: 
Kindergartengebühr:
Buchungskategorie
Gebühr ab 2021/2022
€
Gebühr ab 2024/2025
€
Gebühr ab 2025/2026
€
über 4 – 5 Stunden
120,-
130,-
150,-
über 5 – 6 Stunden
130,-
140,-
160,-
über 6 – 7 Stunden
140,-
150,-
170,-
über 7 – 8 Stunden
nicht möglich
160,-
180,-

Krippengebühr:
Buchungskategorie
Gebühr ab 2021/2022
€
Gebühr ab 2024/2025
€
Gebühr ab 2025/2026
€
über 4 – 5 Stunden
145,-
155,-
165,-
über 5 – 6 Stunden
160,-
170,-
180,-
über 6 – 7 Stunden
180,-
190,-
200,-
über 7 – 8 Stunden
nicht möglich

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauantrag - Erweiterung e. best. Biogasanlage u. e. externen Gasspeicher u. Leistungserhöhung z. Flexibilisierung - Fl.Nr. 1476 Grünthal (Salzöd 1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 5

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht Einverständnis, wenn die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag - Sanierung/Umbau e. alten Wohnhauses i. 2 Wohneinheiten f. Bauherr m. Familie u. Altenteil i. EG - Fl.Nr. 116 Gmkg. Grünthal (Einharting 11)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 6

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht Einverständnis, wenn die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. StBA RO Baumaßnahme St 2353 Stadl-Unterreit - Kostenübernahme Verbundleitung im OT Stadl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag des StBA RO zu, die Baumaßnahme für die Verbundleitung Kläranlage Unterreit in der OD Stadl durch das StBA RO im Zuge der Sanierung der St 2353 auszuschreiben und zu beauftragen. 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Vereinbarung über die Baumaßnahme lt. Mail vom 27.01.2025 zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 04.02.2025 ö 9
Datenstand vom 14.02.2025 11:52 Uhr