Datum: 06.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 25.08.2015
2 Antrag Köbinger Florian und Marina, Oberreith auf Erstellung einer Ergänzungssatzung
3 Antrag auf Vorbescheid Müller Christian Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Stadl, Fl.Nr. 666/1 Gmkg. Wang
4 Bauantrag Bablitzka Stefan, Wang - Nutzungsänderung eines Speichers in eine 3. Wohneinheit in Stadl, Eichenweg 17, Fl.Nr. 653/23 Gmkg. Wang
5 Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
6 Benutzung des gemeindlichen Friedhofs in Wang
7 Freihalten des Lichtraumprofils an gemeindlichen Straßen und Wegen
8 Teilnahme der Gemeinde Unterreit am Projekt "Aufbau einer Infrastruktur und eines Leitsystems E-Mobilität im Landkreis Mühldorf a. Inn"
9 Benennung von Ansprechpartnern zur Asylsozialberatung und Integrationsarbeit im Landkreis Mühldorf a. Inn
10 Bekanntmachungen
11 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 25.08.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Antrag Köbinger Florian und Marina, Oberreith auf Erstellung einer Ergänzungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 2

Beschluss

Dem Antrag wird zugestimmt. Mit den Architektenleistungen wird das Arch.Büro Schwarzenböck, Schwindegg beauftragt. Die Kosten sind von den Antragstellern zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Vorbescheid Müller Christian Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Stadl, Fl.Nr. 666/1 Gmkg. Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 3

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Bablitzka Stefan, Wang - Nutzungsänderung eines Speichers in eine 3. Wohneinheit in Stadl, Eichenweg 17, Fl.Nr. 653/23 Gmkg. Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 4

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung und gegen die Befreiung von der Festsetzung, dass auf dem Grundstück nur 2 Wohneinheiten zulässig sind, bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Benutzung des gemeindlichen Friedhofs in Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 6

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für die gemeindliche Bestattungseinrichtung der Gemeinde Unterreit eine Satzung auszuarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Vereinigung von zwei Familiengräbern zu einer Grabstelle wird nicht zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Freihalten des Lichtraumprofils an gemeindlichen Straßen und Wegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 7

Beschluss

Bei Beeinträchtigung von öffentlichen Gemeindestraßen und –wegen durch Anpflanzungen auf benachbarten Grundstücken werden künftig die Eigentümer dieser Grundstücke mit einem Anschreiben aufgefordert, die in ihrem Eigentum stehenden Bäume, Sträucher und den Wildwuchs so weit zurückzuschneiden, dass sie nicht mehr in den Bereich der Gemeindestraße reichen und dadurch den Verkehr gefährden. Sollte das Zurückschneiden auf diese Aufforderung hin nicht erfolgen, werden die Arbeiten von der Gemeinde durchgeführt und den Eigentümern in Rechnung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Teilnahme der Gemeinde Unterreit am Projekt "Aufbau einer Infrastruktur und eines Leitsystems E-Mobilität im Landkreis Mühldorf a. Inn"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 8

Beschluss

Da beim Wildpark in Oberreith bereits ein Ladepunkt vorhanden ist wird die Einrichtung von weiteren Ladepunkten zurückgestellt, bis durch entsprechende Nachfragen auf einen weiteren Bedarf geschlossen werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Benennung von Ansprechpartnern zur Asylsozialberatung und Integrationsarbeit im Landkreis Mühldorf a. Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 9

Beschluss

Als Ansprechpartner aus dem Gemeinderat wird Herr Seidl Christian benannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 10
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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.10.2015 ö 11
Datenstand vom 07.10.2015 11:11 Uhr