Datum: 08.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 21:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 03.11.2015
2 Anpassung der Kindergarten- und Krippengebühren ab September 2016
3 Verkehrsrechtliche Anordnungen - Birkenweg in Stadl
4 Bauantrag Stefanie und Sebastian Trahm - Teilung des bestehenden Einfamilienhauses in zwei Wohneinheiten und Aufstockung der Garage in Stadl
4.1 Erlass der Ergänzungs-Satzung "Oberreith-Ost"
4.2 Erlass der Entwicklungs-Satzung "Oberreith-West"
5 Beschaffung eines Hilfeleistungssatzes für die Freiwillige Feuerwehr Wang
6 Vermietung des ehemaligen Landjugendraumes im Feuerwehrhaus Wang an den Wasserbeschaffungsverband Wang
7 Bekanntmachungen
8 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 03.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Anpassung der Kindergarten- und Krippengebühren ab September 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 2

Beschluss

Die Kindergarten und –krippengebühren sowie das Spielgeld wird ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 wie aus der Anlage ersichtlich neu festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Verkehrsrechtliche Anordnungen - Birkenweg in Stadl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 3

Beschluss

Beim Birkenweg wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung aufn 30 km/h vorgenommen. Gegenüber der südlichen Einmündung der Birkenstraße in die Staatsstraße (Hauptstraße) soll ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Stefanie und Sebastian Trahm - Teilung des bestehenden Einfamilienhauses in zwei Wohneinheiten und Aufstockung der Garage in Stadl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 4

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bestehen keine Einwände. Erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.1. Erlass der Ergänzungs-Satzung "Oberreith-Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf mit Begründung i.d. Fassung v. 08.12.2015 für die Ergänzungssatzung „Oberreith-Ost“ und beschließt ihn gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Der Satzungsbereich ist in einem Lageplan dargestellt, der dieser Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt ist.
Die Aufstellung der Ergänzungs- Satzung erfolgt gemäß § 34 Abs. 6 BauGB im Rahmen des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 BauGB.

Der Planer wird beauftragt in Abstimmung mit der Verwaltung

a)        Den Beschluss zur Billigung u. öffentlichen Auslegung nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen, mit dem Hinweis darauf, dass die Satzungsaufstellung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB abgewickelt und von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird
b)        Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen, mit dem Hinweis darauf, dass Gelegenheit zu Stellungnahmen und Äußerung während der Auslegungsfrist besteht.
c)        Die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.2. Erlass der Entwicklungs-Satzung "Oberreith-West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf mit Begründung i.d. Fassung v. 08.12.2015 für die Entwicklungssatzung „Oberreith-West“ und beschließt ihn gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Der Satzungsbereich ist in einem Lageplan dargestellt, der dieser Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt ist.
Die Aufstellung der Ergänzungs- Satzung erfolgt gemäß § 34 Abs. 6 BauGB im Rahmen des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 BauGB.

Der Planer wird beauftragt in Abstimmung mit der Verwaltung

a)        Den Beschluss zur Billigung u. öffentlichen Auslegung nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen, mit dem Hinweis darauf, dass die Satzungsaufstellung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB abgewickelt und von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird
b)        Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen, mit dem Hinweis darauf, dass Gelegenheit zu Stellungnahmen und Äußerung während der Auslegungsfrist besteht.
c)        Die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Beschaffung eines Hilfeleistungssatzes für die Freiwillige Feuerwehr Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 5

Beschluss

Für die Freiwillige Feuerwehr Wang wird ein Hilfeleistungssatz als Ersatz beschafft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vermietung des ehemaligen Landjugendraumes im Feuerwehrhaus Wang an den Wasserbeschaffungsverband Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 6

Beschluss

Der bisher von der Landjugend Wang genutzte Raum im Feuerwehrhaus Wang wird übergangsweise bis 01.01.2017 an den Wasserbeschaffungsverband Wang zur Nutzung als Büro vermietet. Die Miete beträgt 100,00 € monatlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.12.2015 ö 8
Datenstand vom 11.12.2015 11:48 Uhr