Datum: 02.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 12.01.2016
2 Antrag Erna Ziegelgänsberger, Oberzarnham wegen Verlegung und Vermessung der Ortsstraße Nr. 12 "In Oberzarnham"
3 Antrag Franz Huber, Unterbierwang auf Erteilung einer wasserrechtl. Erlaubnis zur Entnahme von Wasser aus dem Kaltenbach und anschließender Wiedereinleitung zum Betreib von Teichen aufFl.Nr. 514 Gmkg. Grünthal
4 Anfrage um Jugendtreff im Raum der Landjugend Wang - Ergebnis der Gespräche mit den Beteiligten und Initiatoren und Beschlussfassung
5 Kommunalinvestitionsprogramm KIP - Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Saal im Feuerwehrhaus in Wang mittels Aufzug
6 Bekanntmachungen
7 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 12.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Antrag Erna Ziegelgänsberger, Oberzarnham wegen Verlegung und Vermessung der Ortsstraße Nr. 12 "In Oberzarnham"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 2

Beschluss

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit Frau Waltraud Zeiler einen notariellen Vertrag zum Tausch der „alten“ gegen die „neue“ Straßenfläche anzustreben und zu schließen. Die Tauschflächen werden als wertgleich erachtet. Die Kosten des Grundstücksverkehrs trägt die Gemeinde Unterreit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Antrag Franz Huber, Unterbierwang auf Erteilung einer wasserrechtl. Erlaubnis zur Entnahme von Wasser aus dem Kaltenbach und anschließender Wiedereinleitung zum Betreib von Teichen aufFl.Nr. 514 Gmkg. Grünthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 3

Beschluss

Gegen die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Anfrage um Jugendtreff im Raum der Landjugend Wang - Ergebnis der Gespräche mit den Beteiligten und Initiatoren und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 4

Beschluss

Der Beschluss v. 08.12.2015 TOP 6 wird aufgehoben.
Der ehemals von der kath. Landjugend Wang genutzte Raum im Feuerwehrhaus Wang wird unter folgenden Voraussetzungen für die freie Jugendarbeit (Jugendtreff) zur Verfügung gestellt:
1.        Der Jugendtreff wählt zwei volljährige verantwortliche Sprecher. Diese sind der Gemeinde Unterreit und den Jugendreferenten zu benennen. Bei einer Neuwahl ist ein Wechsel der Personen unverzüglich der Gemeinde und den Jugendreferenten bekannt zu geben.
2.        Es wird in Zusammenarbeit mit den Jugendreferenten eine Hausordnung erstellt, die vom Gemeinderat beschlossen wird.
3.        Die Jugendbeauftragten werden beauftragt, für die Einhaltung der Hausordnung zu sorgen und dem Jugendtreff als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Über wesentliche Angelegenheiten sind der Bürgermeister bzw. der Gemeinderat zu informieren.
4.        Schlüssel für den Raum erhalten gegen Aushändigungsnachweis die Jugendreferenten, die beiden gewählten Sprecher und der Schützenmeister der Georgischützen Wang.
Die Punkte 1 und 2 sind vor einer Aufnahme der Nutzung des Raumes als Jugendtreff zu erfüllen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Kommunalinvestitionsprogramm KIP - Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Saal im Feuerwehrhaus in Wang mittels Aufzug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 5

Beschluss

Ein Aufzuganbau mit Aufzug wird nicht erstellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 6
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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 02.02.2016 ö 7
Datenstand vom 04.02.2016 14:23 Uhr