Datum: 10.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Breitbandversorgung in der Gemeinde Unterreit
2 Protokollgenehmigung vom 05.04.2016
3 Ergänzungssatzung Oberreith-Ost
4 3. Änderung des Bebauungsplans "Stadl-Nord I"
5 Erstellung einer Aussenbereichssatzung für Schatzwinkel
6 Bauantrag und Antrag auf isolierte Befr. von den Festsetzungen des Bplans "Reiter Feld" Löw Maria und Josef, Babensham - Errichtung eines Einfam.-wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Unterreit, Ägidiusweg 5, Fl.Nr. 534/16 Gmkg. Elsbeth
7 Bauantrag Wimmer Johann Einharting - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
8 Antrag der Kath. Dorfhelferinnen und Betriebshelfer GmbH in Bayern, Station Mühldorf auf Gewährung eines Zuschusses
9 Bekanntmachungen
10 Wünsche und Anfragen

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1. Breitbandversorgung in der Gemeinde Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 1
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2. Protokollgenehmigung vom 05.04.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 2

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Ergänzungssatzung Oberreith-Ost

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 3
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4. 3. Änderung des Bebauungsplans "Stadl-Nord I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 4
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5. Erstellung einer Aussenbereichssatzung für Schatzwinkel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 5

Beschluss

Für den Ortsteil Schatzwinkel wird eine Aussenbereichssatzung aufgestellt. Die anfallenden Kosten sind von den Grundstückseigentümern zu tragen, für die Baugrundstücke ausgewiesen werden. Mit den Architektenleistungen wird das Arch.Büro Schwarzenböck, Schwindegg beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag und Antrag auf isolierte Befr. von den Festsetzungen des Bplans "Reiter Feld" Löw Maria und Josef, Babensham - Errichtung eines Einfam.-wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Unterreit, Ägidiusweg 5, Fl.Nr. 534/16 Gmkg. Elsbeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Reiter Feld“
  1. Zeichnerische Festsetzungen: First der Garage: Drehung der Firstrichtung um 90 Grad.
  2. Textliche Festsetzungen: Punkt 29.1.3: Wandhöhe lt. BPlan max. 4,5 m, geplant 6 m.
  3. Textliche Festsetzungen: Punkt 2.4: Überbaute Fläche ausserhalb Baufenster: lt. BPlan max. 10 m², geplant bei Terrassenüberdachung 22,81 m²
  4. Textliche Festsetzungen: Punkt 29.2.2 Dachneigung 26-30 Grad, geplant bei Terrassenüberdachung 18 Grad.
5a. Textliche Festsetzungen: Punkt 29.2.8: Dachüberstand Traufe lt. BPlan, 0,6-1,0 m, geplant bei Wohnhaus 1,25 m.
5b. Textliche Festsetzungen: Punkt 29.2.8: Dachüberstand Giebel lt. BPlan, 0,8-1,2 m, geplant bei Wohnhaus 1,45 m.
wird zugestimmt.
Der Bauantrag wird dem Landratsamt Mühldorf a. Inn zur Genehmigung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauantrag Wimmer Johann Einharting - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen zu Bebauungsplanes in Bezug auf
  • Punkt 29.2.1 Dachform Vorgabe im Bebauungsplan ist die Ausführung von Satteldächern – hier ist eine Ausführung eines Pultdaches geplant
  • Punkt 29.2.2 Dachneigung – Vorgabe im Bebauungsplan ist die Ausführung einer Dachneigung für Gewerbegebäude von 18 – 20 Grad – hier ist eine Dachneigung von 15 Grad geplan
w ird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Antrag der Kath. Dorfhelferinnen und Betriebshelfer GmbH in Bayern, Station Mühldorf auf Gewährung eines Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 8

Beschluss

Für das Jahr 2016 wird ein Zuschuss in Höhe von 0,10 € pro Einwohner gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 9
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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 10.05.2016 ö 10
Datenstand vom 17.05.2016 09:40 Uhr