Datum: 14.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 10.05.2016
2 Erlass der Aussbereichssatzung "Schatzwinkel"
3 BayernWLAN - Einrichtung von für die Nutzer kostenfreien "Hotspots"
4 Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2014 und 2015 - Feststellung der Jahresrechnungen 2014 und 2015 und Entlastungsbeschluss
5 Anträge auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Wang und Unterreit
6 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Stadl-Südwest
7 Asphaltierung der Zufahrt zu den Sportplätzen wegen bevorstehender Festlichkeiten
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Protokollgenehmigung vom 10.05.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Erlass der Aussbereichssatzung "Schatzwinkel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den gesamten Bereich von Schatzwinkel, er billigt den von Architekt Schwarzenböck vorgelegten Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 14.06.2016 und beschließt ihn gemäß § 3 Abs. 2  BauGB öffentlich auszulegen.
       Der Satzungsbereich ist in einem Lageplan dargestellt, der dieser Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt ist.

Die Aufstellung der Außenbereichs- Satzung erfolgt gemäß § 35 Abs. 6 BauGB im Rahmen des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 BauGB.

Der Planer wird beauftragt in Abstimmung mit der Verwaltung

a)        Den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen, mit dem Hinweis darauf, dass die Satzungsaufstellung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB abgewickelt und von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird
b)        Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen, mit dem Hinweis darauf, dass Gelegenheit zu Stellungnahmen und Äußerung während der Auslegungsfrist besteht.
c)        Die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. BayernWLAN - Einrichtung von für die Nutzer kostenfreien "Hotspots"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 3

Beschluss

Es werden kostenfreie „Hotspots“ eingerichtet in Unterreit, Rathaus und in Oberreith, Wildpark.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2014 und 2015 - Feststellung der Jahresrechnungen 2014 und 2015 und Entlastungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 4

Beschluss

Die Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 werden wie von der Verwaltung aufgestellt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Anträge auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Wang und Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 5

Beschluss

Dem Antrag auf Aufstellung einer Straßenbeleuchtung am Sebastianiweg in Unterreit wird nicht zugestimmt. Die Entscheidung über die Aufstellung einer Straßenbeleuchtung am nördlichen Kirchenaufgang in Wang wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Stadl-Südwest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 6

Beschluss

Mit der Änderung (Erweiterung) des Bebauungsplanes Stadl-Südwest wie beantragt besteht Einverständnis. Mit den Architektenleistungen wird das Arch.Büro Schwarzenböck, Schwindegg beauftragt. Der Antragsteller hat die mit der Änderung des Bebauungsplanes zusammenhängenden Kosten zu tragen, der Gemeinde den noch erforderlichen Straßengrund samt Mündungstrompete am Kiefernweg abzutreten und den im Grundstück Fl.Nr. 612 Gmkg. Wang verlegten Schmutzwasserkanal mit einer Grunddienstbarkeit dinglich sichern zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Asphaltierung der Zufahrt zu den Sportplätzen wegen bevorstehender Festlichkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 7

Beschluss

Die Zufahrt zu den Sportplätzen wird von der Staatsstraße in Unterreit bis zum alten Sportheim in einer Breite von 3 m asphaltiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 9

zum Seitenanfang

8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 8
zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 14.06.2016 ö 9
Datenstand vom 17.06.2016 11:02 Uhr