Datum: 21.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Weiterer Ausbau der Breitbandversorgung in der Gemeinde Unterreit
2 Protokollgenehmigung vom 10.01.2017
3 Antrag Huber Franz, Unterbierwang auf Änderung des Flächennutzungsplanes (Östlicher Bereich von Unterbierwang)
4 Antrag Huber Franz, Unterbierwang auf Aufstellung eines Bebauungsplanes (Östlicher Bereich in Unterbierwang)
5 1. Änderung der Aussenbereichssatzung Schatzwinkel
6 4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortsgebiet Einharting"
7 1. Änderung des Bebauungsplanes Stadl
8 Antrag auf Kiesabbau Hans & Willi Zimmermann - Trockenkiesabbau auf Fl.Nr. 1492 Gmkg. Grünthal Teilfläche
9 Änderung der Hausnummerierung in Oberreith
10 Antrag auf Vorbescheid Eberl Petra und Schatzeder Alexander - Errichtung eines neuen Wohnhauses mit Garage in Unterreit, Ägidiusweg 29, Fl.Nr. 540// Gmkg. Elsbeth
11 Vorlage der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
12 Bekanntmachungen
13 Wünsche und Anfragen

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1. Weiterer Ausbau der Breitbandversorgung in der Gemeinde Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 1

Beschluss

Das laufende Verfahren zur Breitbandausbau in der Gemeinde Unterreit nach dem Bayer. Förderprogramm (Ausbauschritt 2) wird aufgehoben. Die weitere Breitbanderschließung in der Gemeinde Unterreit soll im Rahmen des Bundesförderprogramms erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Protokollgenehmigung vom 10.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 2

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Antrag Huber Franz, Unterbierwang auf Änderung des Flächennutzungsplanes (Östlicher Bereich von Unterbierwang)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 3

Beschluss

Der Flächennutzungsplan soll wie beantragt geändert werden. Die Kosten des Änderungsverfahrens sind vorbehaltlos vom Antragsteller zu tragen. Mit den Architektenleistungen wird das Arch.Büro Schwarzenböck, Schwindegg beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Antrag Huber Franz, Unterbierwang auf Aufstellung eines Bebauungsplanes (Östlicher Bereich in Unterbierwang)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 4

Beschluss

Ein Bebauungsplan soll wie beantragt aufgestellt werden. Die Kosten des Aufstellungsverfahrens sind vorbehaltlos vom Antragsteller zu tragen. Mit den Architektenleistungen wird das Arch.Büro Schwarzenböck, Schwindegg beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. 1. Änderung der Aussenbereichssatzung Schatzwinkel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 5
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6. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortsgebiet Einharting"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 6
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7. 1. Änderung des Bebauungsplanes Stadl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 7
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8. Antrag auf Kiesabbau Hans & Willi Zimmermann - Trockenkiesabbau auf Fl.Nr. 1492 Gmkg. Grünthal Teilfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 8

Beschluss

Vor Beschlussfassung im Gemeinderat wird ein gemeinsamer Ortstermin des Gemeinderats mit den Antragstellern und den Grundstücksnachbarn anberaumt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Änderung der Hausnummerierung in Oberreith

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 9

Beschluss

Dieser TOP wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Vorbescheid Eberl Petra und Schatzeder Alexander - Errichtung eines neuen Wohnhauses mit Garage in Unterreit, Ägidiusweg 29, Fl.Nr. 540// Gmkg. Elsbeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 10

Beschluss

Gegen die Erteilung eines positiven Vorbescheids bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Vorlage der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 11

Beschluss

Den über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben wird wie aus der Anlage ersichtlich zugestimmt. Die Jahresrechnung wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 12
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13. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.02.2017 ö 13
Datenstand vom 23.02.2017 15:57 Uhr