Datum: 16.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 04.04.2017
2 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Unterreit
3 Aufstellung Bebauungsplan "GE-Unterbierwang"
4 Aufstellung einer Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 612 Gmkg. Wang in Stadl
5 Durchführung von Straßensanierungen
6 Verkehrsrechtliche Anordnungen
7 Straßennamen und Hausnummerierung im Baugebiet Stadl-Süd
8 Bayern-WLAN - Einrichtung von für die Nutzer kostenfreien "Hotspots"
9 Antrag FC Grünthal auf Übernahme einer Bürgschaft zur Finanzierung des neuen Vereinsbusses
10 Antrag Martha Grünauer, Einharting auf Aufstellung eines Bushäuschens für die Schüler diverser Schularten
11 Antrag Martha Grünauer, Einharting auf Aufstellung einer Laterne
12 Antrag Martha Grünauer, Einharting auf Erstellung eines Gehweges zu den neuen Siedlungen
13 Antrag Martha Grünauer, Einharting auf geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme
14 Bekanntmachungen
15 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 04.04.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 2
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3. Aufstellung Bebauungsplan "GE-Unterbierwang"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 3
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4. Aufstellung einer Ergänzungssatzung für eine Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 612 Gmkg. Wang in Stadl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 4
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5. Durchführung von Straßensanierungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 5

Beschluss

Die Straße in Einharting und die Straße bis zur Gemeindegrenze nach Schambach werden in diesem Jahr saniert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Verkehrsrechtliche Anordnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 6

Beschluss

Im Birkenweg in Stadl wird keine „Zone 30“ angeordnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Straßennamen und Hausnummerierung im Baugebiet Stadl-Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 7

Beschluss

Der Straße wird der Straßenname „Oberreither Weg“ erteilt. Die Hausnummern werden wie aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bayern-WLAN - Einrichtung von für die Nutzer kostenfreien "Hotspots"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 8

Beschluss

Am Rathaus in Unterreit wird kein Hotspot eingerichtet. Der Hotspot beim Wildpark Oberreith wird unter der Voraussetzung eingerichtet, dass die Nutzung auch ausserhalb des Wildparks möglich ist und dass der Gemeinde die laufenden Betriebskosten erstattet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Antrag FC Grünthal auf Übernahme einer Bürgschaft zur Finanzierung des neuen Vereinsbusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 9

Beschluss

Dem Antrag des FC Grünthal wird unter Zugrundelegung der beigefügten Bürgschaftserklärung vom 30.03.2017 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Antrag Martha Grünauer, Einharting auf Aufstellung eines Bushäuschens für die Schüler diverser Schularten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 10
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11. Antrag Martha Grünauer, Einharting auf Aufstellung einer Laterne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 11
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12. Antrag Martha Grünauer, Einharting auf Erstellung eines Gehweges zu den neuen Siedlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 12
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13. Antrag Martha Grünauer, Einharting auf geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 13
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14. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 14
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15. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 16.05.2017 ö 15
Datenstand vom 16.06.2017 08:16 Uhr