Datum: 13.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 16.05.2017
2 Aufstellung der Ergänzungssatzung "WANG - Fl.Nr. 66-T."
3 Aufstellung der Ergänzungssatzung "STADL - Fl.Nr. 612-T."
4 Antrag der Rettungshundestaffel Inntal e.V. auf Zuschussgewährung
5 Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016 - Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastungsbeschluss
5.1 Antrag Marco Voit und Volker Gert-Schlühr auf Änderung des Bebauungsplanes "Einharting West I"
6 Bekanntmachungen
7 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 16.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Aufstellung der Ergänzungssatzung "WANG - Fl.Nr. 66-T."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 2

Beschluss

  1. Die Erstellung der Ergänzungssatzung erfolgt für zwei Baugrundstücke (sh. Anlage).

  1. Falls das nicht von den Antragstellern bebaute Grundstück nicht innerhalb von 15 Jahren an einen Nachkommen der Familie übergeben und bebaut ist, ist es der Gemeinde zum dann üblichen Grundstückspreis zum Kauf anzubieten.

  1. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens (Erstellung der Ergänzungssatzung) sind von den Antragstellern zu tragen.

  1. Die Erschließung erfolgt durch Verlängerung der bestehenden Erschließungsstraße mittels Erschließungsvertrag (d.h. die Kosten der Erschließung einschl. Grunderwerb für die Straße) tragen die Antragsteller).

  1. Die Ausgleichfläche wird von den Antragstellern gestellt.

  1. Mit den Architektenleistungen wird das Arch.Büro Schwarzenböck, Schwindegg beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Aufstellung der Ergänzungssatzung "STADL - Fl.Nr. 612-T."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 3
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4. Antrag der Rettungshundestaffel Inntal e.V. auf Zuschussgewährung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 4

Beschluss

Angesichts der Kassenlage der Gemeinde Unterreit kann ein Zuschuss derzeit nicht in Aussicht gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2016 - Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 5

Beschluss

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahre 2016 wird wie von der Verwaltung aufgestellt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.1. Antrag Marco Voit und Volker Gert-Schlühr auf Änderung des Bebauungsplanes "Einharting West I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 5.1
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6. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 6
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7. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.06.2017 ö 7
Datenstand vom 13.07.2017 14:12 Uhr