Datum: 11.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 13.06.2017
2 4. Änderung und Erweiterung "SO-Wildpark Oberreith"
3 6. Änderung des Bebauungsplanes "Einharting-West I" (Antrag Marco Voit und Volker Gert-Schlühr)
4 Aufstellung des Bebauungsplanes "Einharting West II"
5 Bedarfsfeststellung der Kinderbetreuung für die Gemeinde Unterreit 2017
6 Festsetzung Kindergartengebühr
7 Prüfungsempfehlung der örtlichen Rechnungsprüfung auf Weiterverrechnung der vom gdl. Bauhof für die kirchlichen Friedhöfe Grünthal und Unterreit geleisteten Arbeiten
8 Antrag von Anwohnern des Lärchen-, Kiefern- und Pappelweges in Stadl auf Umsetzung der Ausweisung "verkehrsberuhigter Bereich"
9 Zuschussantrag "DONUM VITAE"
10 Zuschussantrag Diakonie Südostoberbayern, Sozialpsychatrischer Dienst Mühldorf a. Inn
11 Antrag Katterloher Rupertine auf Ausbau des Ägidiusweg in Unterreit von der Staatsstraße bis Abzweigung Sebastianiweg
12 Bekanntmachungen
13 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 13.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. 4. Änderung und Erweiterung "SO-Wildpark Oberreith"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 2
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3. 6. Änderung des Bebauungsplanes "Einharting-West I" (Antrag Marco Voit und Volker Gert-Schlühr)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 3
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4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Einharting West II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 4
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5. Bedarfsfeststellung der Kinderbetreuung für die Gemeinde Unterreit 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Festsetzung Kindergartengebühr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 6

Beschluss

Die Gebühr für die Krippennutzung wird für über 5-6 Stunden neu auf 150,00 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Prüfungsempfehlung der örtlichen Rechnungsprüfung auf Weiterverrechnung der vom gdl. Bauhof für die kirchlichen Friedhöfe Grünthal und Unterreit geleisteten Arbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 7

Beschluss

Die vom gdl. Bauhof für die Grüngutabfuhr der Friedhöfe erbrachten Leistungen werden weiterhin von der Gemeinde ohne Weiterverrechnung von Kosten erbracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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8. Antrag von Anwohnern des Lärchen-, Kiefern- und Pappelweges in Stadl auf Umsetzung der Ausweisung "verkehrsberuhigter Bereich"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 8

Beschluss

Dem Antrag wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Zuschussantrag "DONUM VITAE"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 9

Beschluss

Ein Zuschuss wird nicht gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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10. Zuschussantrag Diakonie Südostoberbayern, Sozialpsychatrischer Dienst Mühldorf a. Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 10

Beschluss

Ein Zuschuss wird nicht gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Antrag Katterloher Rupertine auf Ausbau des Ägidiusweg in Unterreit von der Staatsstraße bis Abzweigung Sebastianiweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 11

Beschluss

Dem Antrag wird nicht stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 12
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13. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 11.07.2017 ö 13
Datenstand vom 11.08.2017 08:40 Uhr