Datum: 08.08.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 11.07.2017
2 Beratung über den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
3 Aufstellung der Entwicklungssatzung "WANG - Fl.Nr. 66-T"
4 Aufstellung des Bebauungsplanes Einharting West II
5 Bauantrag Ameiser Markus und Elisabeth, Tacherting - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im BG Einharting West I, Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
6 Anträge Martha Grünauer - verkehrsrechtl. Anordnungen u.a. in Einharting
7 Anerkennung für besonders erfolgreiche Schul, Studien- und Berufsabschlüsse
8 Bekanntmachungen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 11.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Beratung über den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Finanzplan und den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 2

Beschluss 1

Nach Beratung über den Haushaltsplan beschließt der Gemeinderat die Haushaltssatzung der Gemeinde Unterreit für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in dem Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.
Die Finanzplanung gem. Art. 70 GO, § 2 Abs. 2 Nr. 6 und § 24 Abs. 1 KommHV wird mit dem Finanzplan jeweils für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.
Der Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wird gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 9

Beschluss 2

Nach Ablehnung des Beschlussvorschlags der Verwaltung stellt Gemeinderat Huber Manfred folgenden Antrag:
Die Hebesätze für 2018 werden für die Grundsteuer A und B auf 380 v.H., für die Gewerbesteuer auf 360 v.H. festgelegt. Die entsprechenden Haushaltsansätze werden ab 2018 dem entsprechend reduziert. Die Ansätze für die Neubeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs für die Feuerwehr Wang im Jahr 2018 werden herausgenommen, d.h. auf „0“ gesetzt. Der Ansatz für Kreditaufnahmen im Jahr 2018 wird in Folge der Herausnahme der Ansätze für die Neubeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs um 100.000 € auf 50.000 € reduziert. Weitere sich aus dem Sachverhalt ergebende Anpassungen bei den Ansätzen des Haushaltsplanes werden vorgenommen. Ein nach Haushaltsabgleich des Haushaltsjahres 2018 sich ergebender Überschuss wird in der Zuführung an die allg. Rücklage aufgenommen.
Der Antrag von GR Huber Manfred wird zum Beschluss erhoben. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan werden entsprechend abgeändert.
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Unterreit für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in dem Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.
Die Finanzplanung gem. Art. 70 GO, § 2 Abs. 2 Nr. 6 und § 24 Abs. 1 KommHV wird mit dem Finanzplan jeweils für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.
Der Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wird gemäß der dieser Niederschrift beigefügten Anlage beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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3. Aufstellung der Entwicklungssatzung "WANG - Fl.Nr. 66-T"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Verwaltungsgemeinschaft Gars a.Inn) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 3
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4. Aufstellung des Bebauungsplanes Einharting West II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 4

Beschluss

Dieser TOP wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Ameiser Markus und Elisabeth, Tacherting - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im BG Einharting West I, Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 5

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bestehen keine Einwände. Der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Anträge Martha Grünauer - verkehrsrechtl. Anordnungen u.a. in Einharting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 6

Beschluss

Die aus der Niederschrift über die Verkehrsschau v. 11.07.2017 ersichtlichen verkehrsrechtlichen Anordnungen werden wie vorgeschlagen vollzogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Anerkennung für besonders erfolgreiche Schul, Studien- und Berufsabschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 7

Beschluss

Schüler, Studenten und Auszubildende, die einen Abschluss mit einem Notendurchschnitt von bis zu 1,49  abgelegt haben, erhalten eine Anerkennung in Form eines Buch- oder Sachpreises.
Die Vergabe der Buch- oder Sachpreis soll in jedem Kalenderjahr für alle Ausgezeichneten gemeinsam vorgenommen werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Anpassung der Satzung der Gemeinde Unterreit über Ehrungen und Auszeichnungen auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.08.2017 ö 9
Datenstand vom 07.09.2017 08:40 Uhr