Datum: 05.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 08.08.2017
2 4. Änderung und Erweiterung "SO-Wildpark Oberreith"
3 6. Änderung des Bebauungsplanes "Einharting West I"
4 Aufstellung des Bebauungsplanes Einharting West II
5 Bauantrag Wildpark Oberreith Gmbh & Co. KG - Erweiterung Wildpark Oberreith
6 Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung
7 Neuerlass der Satzung der Gemeinde Unterreit über Ehrungen und Auszeichnungen
8 Antrag auf zweite Phase der "Dorferneuerung Unterreit" (Gehweg Richtung Sportplatz, Überquerungshilfe Wasserburger Straße)
9 Radwegenetz Inn-Salzach - Kooperationsvereinbarung für die Beschilderung und Eigenanteil der Gemeinde Unterreit
10 Bekanntmachungen
11 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 08.08.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. 4. Änderung und Erweiterung "SO-Wildpark Oberreith"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 2
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3. 6. Änderung des Bebauungsplanes "Einharting West I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 3
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4. Aufstellung des Bebauungsplanes Einharting West II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 4
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5. Bauantrag Wildpark Oberreith Gmbh & Co. KG - Erweiterung Wildpark Oberreith

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 5

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bestehen keine Einwände. Erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Erschließungsbeitragssatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Neuerlass der Satzung der Gemeinde Unterreit über Ehrungen und Auszeichnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Unterreit über Ehrungen und Auszeichnungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag auf zweite Phase der "Dorferneuerung Unterreit" (Gehweg Richtung Sportplatz, Überquerungshilfe Wasserburger Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 8

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die planerischen und finanziellen Voraussetzungen zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Radwegenetz Inn-Salzach - Kooperationsvereinbarung für die Beschilderung und Eigenanteil der Gemeinde Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 9

Beschluss

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung der „Erklärung Partnerschaftsvereinbarung“ und der „Anlage zur Kooperationsvereinbarung“ ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 10
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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 05.09.2017 ö 11
Datenstand vom 27.09.2017 12:59 Uhr