Datum: 06.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:37 Uhr bis 20:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 09.01.2018
2 Geänderter Bauantrag mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - Aufstellung eines Verkaufscontainers auf dem Grundstück Fl.Nr. 521 Gmkg. Elsbeth (Baugebiet "Am Haselnussberg")
3 Neubau einer Kiesgrube auf dem Grundstück Fl.Nr. 1492 Gmkg. Grünthal bei Salzöd
4 Aufstellen eines Maibaums in Unterreit
5 Entwicklung eines ÖPNV-Gesamtkonzeptes für den Landkreis Mühldorf a. Inn
6 Vorlage der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
7 Übernahme der Grundgebühren für die musikalische Früherziehung beim Gemeindekindergarten
8 Antrag FC Grünthal auf Investitionszuschuss in Höhe von 245.000 €, Ausbau der Zufahrtsstraße zum Sportplatz sowie des Parkplatzes
9 Antrag Beatrix Mang auf Ausbau der Straße nach Leinöd
10 Bekanntmachungen
11 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 09.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Geänderter Bauantrag mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - Aufstellung eines Verkaufscontainers auf dem Grundstück Fl.Nr. 521 Gmkg. Elsbeth (Baugebiet "Am Haselnussberg")

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 2

Beschluss

Gegen die Erteilung einer auf fünf Jahre befristeten Baugenehmigung bestehen keine Einwände. Einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich des Verzichts auf die Dachbegrünung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Neubau einer Kiesgrube auf dem Grundstück Fl.Nr. 1492 Gmkg. Grünthal bei Salzöd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 3

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Genehmigung zum Neubau einer Kiesgrube auf dem Grundstück Fl.N r. 1492 Gmkg. Grünthal bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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4. Aufstellen eines Maibaums in Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 4

Beschluss

Die Freiwillige Feuerwehr Elsbeth wird beauftragt, in Wahrnehmung der örtlichen Tradition in Unterreit einen Maibaum aufzustellen und später wieder abzubauen . Die Feuerwehr kann sich der Hilfe von Privatpersonen bedienen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Entwicklung eines ÖPNV-Gesamtkonzeptes für den Landkreis Mühldorf a. Inn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 5

Beschluss

Dem vorgelegten ÖPNV-Gesamtk onzept wird seitens der Gemeinde Unterreit nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vorlage der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 6

Beschluss

Der überplanmäßigen Ausgabe wird wie aus der Anlage ersichtlich zugestimmt. Die Jahresrechnung wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Übernahme der Grundgebühren für die musikalische Früherziehung beim Gemeindekindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 7

Beschluss

Die Grundgebühren für die musikalische Früherziehung am Gemeindekindergarten in Unterreit werden von der Gemeinde Unterreit bis einschließlich des Jahres 2020 getragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag FC Grünthal auf Investitionszuschuss in Höhe von 245.000 €, Ausbau der Zufahrtsstraße zum Sportplatz sowie des Parkplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 8

Beschluss

Der Antrag wird zurückgestellt bis zur Beratung eines Nachtragshaushaltsplanes 2018 bzw. des Doppelhaushalts 2019/2020. Der Vorstand des FC Grünthal wird zur Erläuterung des Antrags zu einer Gemeinderatssitzung eingeladen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Antrag Beatrix Mang auf Ausbau der Straße nach Leinöd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 9

Beschluss

Vor einer weiteren Behandlung des Antrags ist von der Antragstellerin eine Erklärung abzugeben, dass sie den erforderlichen Straßengrund unentgeltlich an die Gemeinde abtritt und aus welcher Richtung der Ausbau der Straße erfolgen soll .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 10
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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 06.02.2018 ö 11
Datenstand vom 09.03.2018 07:59 Uhr