Datum: 08.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 03.04.2018
2 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Unterreit
3 Aufstellung des Bebauungsplanes B 021 "Stadl - Elsbether Weg"
4 Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten und Carport und Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Stadl-Südwest" auf Grundstück Fl.Nr. 612/3 Gmgk. Wang Teilfläche West
5 Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten und Carport und Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Stadl-Südwest" auf Grundstück Fl.Nr. 612/3 Gmgk. Wang Teilfläche Ost
6 Bauantrag zum Anbau von fünf Büro- und einem Sanitärcontainer an die bestehende Werkhalle sowie Errichtung einer Zaunanlage und eines Lagerplatzes in Unterbierwang 12, Fl.Nr. 514 Gmkg. Grünthal
7 Antrag Beatrix Mang auf Ausbau der Straße nach Leinöd
8 Antrag der Feuerwehr Grünthal auf Gewährung eines Zuschusses für die Reparatur des Rüstwagens
9 Festlegung von Richtlinien über die Abgrenzung des Erheblichkeitsbegriffs zur Beurteilung der Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung
10 Bekanntmachungen
11 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 03.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 1
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2. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Unterreit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 2
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3. Aufstellung des Bebauungsplanes B 021 "Stadl - Elsbether Weg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 3
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4. Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten und Carport und Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Stadl-Südwest" auf Grundstück Fl.Nr. 612/3 Gmgk. Wang Teilfläche West

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 4

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bestehen keine Einwände. Erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Stadl-Südwest“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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5. Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit zwei Wohneinheiten und Carport und Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Stadl-Südwest" auf Grundstück Fl.Nr. 612/3 Gmgk. Wang Teilfläche Ost

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 5

Beschluss

Gegen die Erteilung einer Baugenehmigung bestehen keine Einwände. Erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Stadl-Südwest“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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6. Bauantrag zum Anbau von fünf Büro- und einem Sanitärcontainer an die bestehende Werkhalle sowie Errichtung einer Zaunanlage und eines Lagerplatzes in Unterbierwang 12, Fl.Nr. 514 Gmkg. Grünthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 11

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7. Antrag Beatrix Mang auf Ausbau der Straße nach Leinöd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 7

Beschluss

Der Ausbau der Straße nach Leinöd erfolgt im Rahmen zur Verfügung stehender Haushaltsmittel. Voraussetzung für den Ausbau ist die Abtretung der erforderlichen Straßengrundstücksflächen an die Gemeinde Unterreit. Für die Abtretung der Straßengrundstücksflächen ist ein notarieller Vorvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag der Feuerwehr Grünthal auf Gewährung eines Zuschusses für die Reparatur des Rüstwagens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 8

Beschluss

Für die Reparatur des Rüstwagens der Freiwilligen Feuerwehr Grünthal wird ein Zuschuss i.H. v. 2.000 € gewährt. Die restlichen Reparaturkosten sowie die Kosten der Reifenerneuerung trägt der Feuerwehrverein Grünthal.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Festlegung von Richtlinien über die Abgrenzung des Erheblichkeitsbegriffs zur Beurteilung der Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 9

Beschluss

Erheblichkeit im Sinne der Gemeindeordnung liegt vor:
  • nach Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO                ab 5.000,00EUR (bereits durch Geschäftsordnung festgelegt)
  • nach Art. 66 Abs. 4 GO                        ab 40.000,00EUR
  • nach Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 GO                ab 125.000,00EUR
  • nach Art. 68 Abs. 3 Nr. 1 GO                ab 40.000,00EUR
Die Erheblichkeitsgrenzen werden, wie von der Finanzverwaltung vorgeschlagen und dargestellt, für die Dauer der aktuellen Wahlperiode de s Gemeinderats festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 10
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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 08.05.2018 ö 11
Datenstand vom 13.06.2018 11:27 Uhr