Datum: 01.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 14.12.2021
2 Antrag auf Bauleitplanung - Errichtung PV-Anlagen bei Bach
3 Überlegungen zum Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
4 Überlegungen zum Erlass einer Verordnung über das Anbringen von Anschlägen (Plakatierungsverordnung)
5 Vorlage der Jahresrechnung 2021 und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben
6 Vermietung Dorfhaus Wang - Grundsatzentscheidung
7 Bekanntmachungen
8 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 14.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 1

Beschluss

Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Bauleitplanung - Errichtung PV-Anlagen bei Bach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt den Antrag auf Bauleitplanung im vorliegenden Umfang ab. Dem Antragsteller wird empfohlen, eine detailliertere Planung mit geringerem Umfang einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Überlegungen zum Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 3

Beschluss

Die Gemeinde Unterreit verzichtet auf den Erlass einer Reinigungs- und Sicherungsverordnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Überlegungen zum Erlass einer Verordnung über das Anbringen von Anschlägen (Plakatierungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, einen Entwurf für eine Verordnung über das Anbringen von Anschlägen (Plakatierungsverordnung) nach dem Verordnungsmuster des Bayerischen Gemeindetages vorzubereiten und in der nächsten GR-Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. Vorlage der Jahresrechnung 2021 und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 5

Beschluss

Den über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben wird wie in der Anlage 2 ersichtlich zugestimmt. Die Jahresrechnung 2021 wird zur örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Vermietung Dorfhaus Wang - Grundsatzentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 6

Beschluss

Der Beschluss vom 03.09.2008 soll aufrecht erhalten bleiben: Für Veranstaltungen im Dorfsaal hat die Gemeinde Unterreit oder ein in der Gemeinde ansässiger Verein als Veranstalter aufzutreten, Privatfeiern sind weiterhin ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 01.02.2022 ö 8
Datenstand vom 10.03.2022 15:14 Uhr