Datum: 03.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 15.03.2022 und 05.04.2022
2 Antrag auf Vorbescheid - Fl.Nr. 65/6 und 65/7, Gmkg. Elsbeth (bei Wang ‚Hollinger Feld‘)
3 Antrag auf Vorbescheid - Fl.Nr. 693 und 692, Gmkg. Wang (Weitfeld 1)
4 Antrag a. Isolierte Befreiung - Errichtung einer PV-Anlage Fl.Nr. 125/19, Gmkg. Grünthal (Einharting 32)
5 Antrag Baumfällung Fl.Nr. 652/1, Gmkg. Wang
6 Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Grünthal
7 Erlass einer Plakatierungsverordnung
8 Ergebnisse aus der Gebührenkalkulation und Fesetzung zur Anpassung der Grund- und Einleitungsgebühren für die Entwässerungseinrichtungen Grünthal und Wang-Elsbeth
9 Bekanntmachungen
10 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 15.03.2022 und 05.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 1

Beschluss 1

Keine Einwände. Das Protokoll vom 15.03.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Keine Einwände. Das Protokoll vom 05.04.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Vorbescheid - Fl.Nr. 65/6 und 65/7, Gmkg. Elsbeth (bei Wang ‚Hollinger Feld‘)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 2

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht unter der Voraussetzung Einverständnis, dass die Erschließung gesichert werden kann. Das gemeindliche Einvernehmen wird dann erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

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3. Antrag auf Vorbescheid - Fl.Nr. 693 und 692, Gmkg. Wang (Weitfeld 1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 3

Beschluss

Mit dem Vorhaben besteht kein Einverständnis. Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Antrag a. Isolierte Befreiung - Errichtung einer PV-Anlage Fl.Nr. 125/19, Gmkg. Grünthal (Einharting 32)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 4

Beschluss

Gegen die Erteilung der beantragten Isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ‚Einharting West I ‘ (Größenbeschränkung PV-Anlage) bestehen keine Einwände. Einer Isolierten Befreiung entsprechend den vorgelegten Unterlagen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Antrag Baumfällung Fl.Nr. 652/1, Gmkg. Wang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 5

Beschluss

Dem Antrag wird zugestimmt. 
Die Fällung darf ausschließlich außerhalb der Vogelschutzzeiten und nach Errichtung der PV-Anlage erfolgen. Es ist eine Ersatzpflanzung mit zwei Bäumen in Absprache mit der Gemeinde zu leisten. Sämtliche Kosten sind von der Antragstellerin zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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6. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Grünthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat legt nach Art. 8 Abs. 5 Satz 1 BayFwG zwei Stellvertreter für den Kommandanten der FFW Grünthal fest.
Gemäß Art. 8 Abs. 4 des BayFwG wird Herr Werner Huber als Feuerwehrkommandant der FFW Grünthal und Herr Thomas Karl als 1. stellvertretender Feuerwehrkommandant der FFW Grünthal und Herr Zeno Niedermaier als 2. stellvertretender Feuerwehrkommandant der FFW Grünthal bestätigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Erlass einer Plakatierungsverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Plakatierungsverordnung in dem Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Ergebnisse aus der Gebührenkalkulation und Fesetzung zur Anpassung der Grund- und Einleitungsgebühren für die Entwässerungseinrichtungen Grünthal und Wang-Elsbeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 8
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9. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 9
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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 03.05.2022 ö 10
Datenstand vom 27.06.2022 10:09 Uhr