Datum: 21.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 03.05.2022
2 Bebauungsplan Einharting West I - Mögl. Änderung
3 Beratung und Beschlussfassung zum 1. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
4 Erlass einer Friedhofssatzung für den Friedhof Wang und die Leichenhallen Wang, Unterreit und Grünthal
5 Zuschussantrag FFW Wang für verauslagte Kosten
6 Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Elsbeth
7 Bekanntmachungen
8 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 03.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 1

Beschluss

Keine Einwände. Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Einharting West I - Mögl. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschießt die 7. Änderung des Bebauungsplanes „Einharting West I in Bezug auf die Streichung der Größenbeschränkung betreffend der Solarenergiegewinnung. Die Ergebnisse der Gerichtsverhandlung bzgl. eines Umgriff des Bebauungsplanes gelegenen Bauwerkes sollen noch abgewartet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Beratung und Beschlussfassung zum 1. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 3

Beschluss

Nach Beratung über den 1. Nachtragshaushaltsplan beschließt der Gemeinderat Unterreit die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Unterreit für das Haushaltsjahr 2022 in dem Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Friedhofssatzung für den Friedhof Wang und die Leichenhallen Wang, Unterreit und Grünthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die dieser als Anlage beigefügte Friedhofssatzung für den Friedhof Wang und die Leichenhallen Wang, Unterreit und Grünthal.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag FFW Wang für verauslagte Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit stimmt einer einmaligen Zuschussgewährung in Höhe von 2.801,90€ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Elsbeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 6

Beschluss

Gemäß Art. 8 Abs. 4 des BayFwG werden Herr Maximilian Gassenhuber als Feuerwehr-kommandant der FFW Elsbeth und Herr Johann Suittenpointner als stellvertretender Feuerwehrkommandant der FFW Elsbeth bestätigt. Die Bestätigung wird unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass Herr Maximilian Gassenhuber innerhalb eines Jahres die Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ besucht. Der Nachweis über den erfolgreichen Besuch der Lehrgänge ist bei der Gemeindeverwaltung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 7
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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 21.06.2022 ö 8
Datenstand vom 06.07.2022 13:10 Uhr