Datum: 13.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Unterreit
Gremium: Gemeinderat Unterreit
Körperschaft: Gemeinde Unterreit
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung vom 23.08.2022
2 Abwasserbeseitigung der Gemeinde Unterreit - Satzungsbeschlüsse
2.1 Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Unterreit (Entwässerungssatzung -EWS-)
2.2 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Grünthal (BGS/EWS-Grünthal)
2.3 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth)
3 Ergänzendes Beteiligungsverfahren d. LEP (Landesentwicklungsprogrammes) v. 02.08.2022
4 Bekanntmachungen
5 Wünsche und Anfragen

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1. Protokollgenehmigung vom 23.08.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 1

Beschluss

Das Protokoll wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Abwasserbeseitigung der Gemeinde Unterreit - Satzungsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 2
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2.1. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Unterreit (Entwässerungssatzung -EWS-)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Gemeinde Unterreit (Entwässerungssatzung -EWS) im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.2. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Grünthal (BGS/EWS-Grünthal)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Grünthal (BGS/EWS-Grünthal) im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.3. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat Unterreit beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Unterreit für die Entwässerungseinrichtung Wang-Elsbeth (BGS/EWS-Wang-Elsbeth) im Wortlaut der dieser Niederschrift beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Ergänzendes Beteiligungsverfahren d. LEP (Landesentwicklungsprogrammes) v. 02.08.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 3

Beschluss

Es soll keine Stellungnahme seitens der Gemeinde Unterreit abgegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 4
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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Unterreit (Gemeinde Unterreit) Sitzung des Gemeinderates Unterreit 13.09.2022 ö 5
Datenstand vom 19.10.2022 12:09 Uhr