Datum: 18.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Anton-Wolf-Halle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 02_Stadt Geisenfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des öffentlichen Protokolls der letzten beiden Stadtratssitzungen
2	Barrierefreie Übergänge im gesamten Altstadtbereich Zustimmung zur Planung und den vorgelegten Kosten
3	Vorstellung der Stadtentwicklungsgesellschaft Geisenfeld mbH; Präsentation der bereits realisierten und laufenden Projekte
4	Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Geisenfeld; 1. Änderung zur Festlegung des Sitzverteilungsverfahrens für die Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Geisenfeld mbH
5	Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Geisenfeld mbH
6	Hochwasserrückhalt Gewässer Moosbach, Einzugsgebiet Rottenegg und Gewässer Pindharter Bach, Einzugsgebiet Unterpindhart; Projekt boden:ständig; Zusammenarbeit mit Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern
7	Vorhaben der Gemeinde Münchsmünster; Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 31 "Wolfswinkel-Ost" mit Teiländerung Bebauungsplan Nr. 14 "Petrochemie"; Beschlussfassung Stellungnahme der Stadt Geisenfeld
8	Zuschussantrag der Katholischen Dorfhelferinnen und Betriebshelfer in Bayern GmbH für 2020; Beschlussfassung
9	Bekanntgaben
9.1	Bekanntgabe Kosten Kindergarten Tabeki 4. Gruppe
9.2	Sonstige Bekanntgaben
10	Anfragen

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des öffentlichen Protokolls der letzten beiden Stadtratssitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö		1

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2. Barrierefreie Übergänge im gesamten Altstadtbereich Zustimmung zur Planung und den vorgelegten Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beschließend	2

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3. Vorstellung der Stadtentwicklungsgesellschaft Geisenfeld mbH; Präsentation der bereits realisierten und laufenden Projekte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beratend	3

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4. Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Geisenfeld; 1. Änderung zur Festlegung des Sitzverteilungsverfahrens für die Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Geisenfeld mbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beschließend	4

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5. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Geisenfeld mbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beschließend	5

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6. Hochwasserrückhalt Gewässer Moosbach, Einzugsgebiet Rottenegg und Gewässer Pindharter Bach, Einzugsgebiet Unterpindhart; Projekt boden:ständig; Zusammenarbeit mit Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beschließend	6

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7. Vorhaben der Gemeinde Münchsmünster; Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 31 "Wolfswinkel-Ost" mit Teiländerung Bebauungsplan Nr. 14 "Petrochemie"; Beschlussfassung Stellungnahme der Stadt Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beschließend	7

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8. Zuschussantrag der Katholischen Dorfhelferinnen und Betriebshelfer in Bayern GmbH für 2020; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö		9

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9.1. Bekanntgabe Kosten Kindergarten Tabeki 4. Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö		9.1

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9.2. Sonstige Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö		9.2

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10. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.06.2020	ö		10