Datum: 18.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Anton-Wolf-Halle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 02_Stadt Geisenfeld


Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:21 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung
2 Hochwasserrückhalt Gewässer Moosbach, Einzugsgebiet Rottenegg und Gewässer Pindharter Bach, Einzugsgebiet Unterpindhart; Vorstellung der Untersuchungsergebnisse
3 Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks an der B300 bei Engelbrechtsmünster
4 Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 80 "Birketfeld III" der Stadt Geisenfeld; Änderungsbeschluss
5 Errichtung Geh- und Radweg von Engelbrechtsmünster nach Geisenfeld Beschlussfassung zu geänderten Trasse und den vorgelegten Kosten
6 Beschlussfassung über den Beitritt zum Landschaftspflegeverband
7 Übergang der Wasserleitung Nötting/Ernsgaden an die Biburger Gruppe; Information des Zweckverbandes Wasserversorgung "Ilmtalgruppe"
8 Aufhebung der Gebührensatzung für die Durchführung des amtlichen Bezeichnungsverfahrens in den Siegelstellen der Siegelgemeinde Geisenfeld
9 Aufhebung der Satzung zum Schutze der Kinderspielplätze in der Stadt Geisenfeld
10 Zuschussantrag des Vereins "Leben retten e.V."
11 Vollzug der Wahlgesetze; Festlegung der Stimmbezirke für die Bundestagswahl 2021
12 Haushalt; Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2020 mit Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen
13 Bekanntgaben
13.1 Neubau Dreifachturnhalle und Mensa am Schulzentrum Geisenfeld; Information zur Beauftragung des Fachplaners für technische Ausrüstung - Küchentechnik
13.2 Erweiterung des Kindergartens an der Hallertauer Str. um eine 4. Gruppe; Endabrechnung über die Baumaßnahme
13.3 Sonstige Bekanntgaben
14 Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö 1
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2. Hochwasserrückhalt Gewässer Moosbach, Einzugsgebiet Rottenegg und Gewässer Pindharter Bach, Einzugsgebiet Unterpindhart; Vorstellung der Untersuchungsergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 2
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3. Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks an der B300 bei Engelbrechtsmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 3
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4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 80 "Birketfeld III" der Stadt Geisenfeld; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 4
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5. Errichtung Geh- und Radweg von Engelbrechtsmünster nach Geisenfeld Beschlussfassung zu geänderten Trasse und den vorgelegten Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 5
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6. Beschlussfassung über den Beitritt zum Landschaftspflegeverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 6
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7. Übergang der Wasserleitung Nötting/Ernsgaden an die Biburger Gruppe; Information des Zweckverbandes Wasserversorgung "Ilmtalgruppe"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö 7
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8. Aufhebung der Gebührensatzung für die Durchführung des amtlichen Bezeichnungsverfahrens in den Siegelstellen der Siegelgemeinde Geisenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 8
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9. Aufhebung der Satzung zum Schutze der Kinderspielplätze in der Stadt Geisenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 9
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10. Zuschussantrag des Vereins "Leben retten e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 10
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11. Vollzug der Wahlgesetze; Festlegung der Stimmbezirke für die Bundestagswahl 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 11
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12. Haushalt; Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2020 mit Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö beschließend 12
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13. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö 13
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13.1. Neubau Dreifachturnhalle und Mensa am Schulzentrum Geisenfeld; Information zur Beauftragung des Fachplaners für technische Ausrüstung - Küchentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö informativ 13.1
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13.2. Erweiterung des Kindergartens an der Hallertauer Str. um eine 4. Gruppe; Endabrechnung über die Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö informativ 13.2
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13.3. Sonstige Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö informativ 13.3
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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld) Sitzung des Stadtrates 18.02.2021 ö 14
Datenstand vom 01.03.2021 08:54 Uhr