Datum: 18.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Anton-Wolf-Halle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 02_Stadt Geisenfeld
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 21:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung
2	Hochwasserrückhalt Gewässer Moosbach, Einzugsgebiet Rottenegg und Gewässer Pindharter Bach, Einzugsgebiet Unterpindhart; Vorstellung der Untersuchungsergebnisse
3	Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks an der B300 bei Engelbrechtsmünster
4	Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 80 "Birketfeld III" der Stadt Geisenfeld; Änderungsbeschluss
5	Errichtung Geh- und Radweg von Engelbrechtsmünster nach Geisenfeld Beschlussfassung zu geänderten Trasse und den vorgelegten Kosten
6	Beschlussfassung über den Beitritt zum Landschaftspflegeverband
7	Übergang der Wasserleitung Nötting/Ernsgaden an die Biburger Gruppe; Information des Zweckverbandes Wasserversorgung "Ilmtalgruppe"
8	Aufhebung der Gebührensatzung für die Durchführung des amtlichen Bezeichnungsverfahrens in den Siegelstellen der Siegelgemeinde Geisenfeld
9	Aufhebung der Satzung zum Schutze der Kinderspielplätze in der Stadt Geisenfeld
10	Zuschussantrag des Vereins "Leben retten e.V."
11	Vollzug der Wahlgesetze; Festlegung der Stimmbezirke für die Bundestagswahl 2021
12	Haushalt; Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2020 mit Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen
13	Bekanntgaben
13.1	Neubau Dreifachturnhalle und Mensa am Schulzentrum Geisenfeld; Information zur Beauftragung des Fachplaners für technische Ausrüstung - Küchentechnik
13.2	Erweiterung des Kindergartens an der Hallertauer Str. um eine 4. Gruppe; Endabrechnung über die Baumaßnahme
13.3	Sonstige Bekanntgaben
14	Anfragen

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö		1

zum Seitenanfang

2. Hochwasserrückhalt Gewässer Moosbach, Einzugsgebiet Rottenegg und Gewässer Pindharter Bach, Einzugsgebiet Unterpindhart; Vorstellung der Untersuchungsergebnisse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks an der B300 bei Engelbrechtsmünster

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 80 "Birketfeld III" der Stadt Geisenfeld; Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Errichtung Geh- und Radweg von Engelbrechtsmünster nach Geisenfeld Beschlussfassung zu geänderten Trasse und den vorgelegten Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Beschlussfassung über den Beitritt zum Landschaftspflegeverband

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Übergang der Wasserleitung Nötting/Ernsgaden an die Biburger Gruppe; Information des Zweckverbandes Wasserversorgung "Ilmtalgruppe"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö		7

zum Seitenanfang

8. Aufhebung der Gebührensatzung für die Durchführung des amtlichen Bezeichnungsverfahrens in den Siegelstellen der Siegelgemeinde Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Aufhebung der Satzung zum Schutze der Kinderspielplätze in der Stadt Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Zuschussantrag des Vereins "Leben retten e.V."

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Vollzug der Wahlgesetze; Festlegung der Stimmbezirke für die Bundestagswahl 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Haushalt; Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2020 mit Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	beschließend	12

zum Seitenanfang

13. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö		13

zum Seitenanfang

13.1. Neubau Dreifachturnhalle und Mensa am Schulzentrum Geisenfeld; Information zur Beauftragung des Fachplaners für technische Ausrüstung - Küchentechnik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	informativ	13.1

zum Seitenanfang

13.2. Erweiterung des Kindergartens an der Hallertauer Str. um eine 4. Gruppe; Endabrechnung über die Baumaßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	informativ	13.2

zum Seitenanfang

13.3. Sonstige Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö	informativ	13.3

zum Seitenanfang

14. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	18.02.2021	ö		14