Datum: 11.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Geisenfeld
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 02_Stadt Geisenfeld
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung
2	47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geisenfeld "Sondergebiet Baustoff- und Recyclingzentrum Schielein"; Genehmigung des Vorentwurfs
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 107 "Sondergebiet Baustoff- und Recyclingzentrum Schielein" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 "Sondergebiet Wasserskipark - 2. Änderung"; Genehmigung des Vorentwurfs
4	Jugendsozialarbeit an Schulen – JaS; Antrag des Schulleiters auf Errichtung einer Stelle für Jugendsozialarbeit an der Irlanda-Riedl-Grundschule Geisenfeld
5	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 "Im Brühl" der Stadt Geisenfeld; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
6	Bebauungsplan Nr. 109 "Schulzentrum Geisenfeld" der Stadt Geisenfeld; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks bei Untermettenbach; Grundsatzbeschluss zum Standort
8	Vorhaben der Stadt Vohburg a. d. Donau; Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rockolding" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 5 "Gewerbegebiet Rockolding III"; Beschlussfassung Stellungnahme der Stadt Geisenfeld
9	Errichtung einer Wassertretanlage an der Ilm in Geisenfeld; Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
10	Neugestaltung Vorplatz historisches Rathaus und barrierefreie Wegführung im gesamten Altstadtbereich; Auftragsvergabe höhere Steineinfassungen mit integrierten Bänken
11	Änderung der Gebührensatzung für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Geisenfeld
12	Sonderförderprogramm „Kanalkataster“ nach Nr. 2.4 RZWas
13	Neukalkulation der Beitragssätze und Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Geisenfeld
14	Bekanntgaben
15	Anfragen

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö		1

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2. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geisenfeld "Sondergebiet Baustoff- und Recyclingzentrum Schielein"; Genehmigung des Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	2

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3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 107 "Sondergebiet Baustoff- und Recyclingzentrum Schielein" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 63 "Sondergebiet Wasserskipark - 2. Änderung"; Genehmigung des Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	3

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4. Jugendsozialarbeit an Schulen – JaS; Antrag des Schulleiters auf Errichtung einer Stelle für Jugendsozialarbeit an der Irlanda-Riedl-Grundschule Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	4

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5. Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 "Im Brühl" der Stadt Geisenfeld; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	5

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6. Bebauungsplan Nr. 109 "Schulzentrum Geisenfeld" der Stadt Geisenfeld; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	6

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7. Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplans zur Errichtung eines Solarparks bei Untermettenbach; Grundsatzbeschluss zum Standort

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	7

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8. Vorhaben der Stadt Vohburg a. d. Donau; Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rockolding" mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 5 "Gewerbegebiet Rockolding III"; Beschlussfassung Stellungnahme der Stadt Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	8

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9. Errichtung einer Wassertretanlage an der Ilm in Geisenfeld; Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	9

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10. Neugestaltung Vorplatz historisches Rathaus und barrierefreie Wegführung im gesamten Altstadtbereich; Auftragsvergabe höhere Steineinfassungen mit integrierten Bänken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	10

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11. Änderung der Gebührensatzung für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	11

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12. Sonderförderprogramm „Kanalkataster“ nach Nr. 2.4 RZWas

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	12

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13. Neukalkulation der Beitragssätze und Gebührensätze für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Geisenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö	beschließend	13

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14. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö		14

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15. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (02_Stadt Geisenfeld)	Sitzung des Stadtrates	11.11.2021	ö		15