ILE Bina-Vils - gemeinsames Klimaschutzkonzept und Klimamanagement
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 23.05.2023
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Die ILE Bina-Vils mit ihren 14 Mitgliedsgemeinden hat sich das Ziel gesetzt, ein gemeinsames Klimaschutzkonzept (KSK) zu erstellen und gemeinsam zwei Klimaschutzmanager einzustellen, die das Konzept auf den Weg bringen und umsetzen sowie die Mitgliedskommunen, Bevölkerung und Unternehmen in Themenkreisen wie Fördermittelberatung, Energiemanagement der Liegenschaften, Erneuerbare Energien, energetisches Bauen, etc., beraten.
Die Abklärung von Fördermöglichkeiten hat ergeben, dass das gemeinschaftliche Projekt nicht über die Kommunalrichtlinie des Bundes gefördert werden kann. Hingegen bietet die Förderrichtlinie Kommunaler Klimaschutz des Freistaats Bayern in der ab 2023 geltenden Fassung die Chance auf eine Bezuschussung von 50 % der für die Erstellung eines KSK anfallenden Kosten, maximal 150.000 €. Förderfähig sind dabei auch die Personalausgaben für Fachpersonal (Klimaschutzmanager), das hierfür zusätzlich beschäftigt wird.
Am 26.04.2023 hat diesbezüglich die ILE-Beteiligtenversammlung (d.h. die Bürgermeister der ILE-Mitgliedskommunen) einstimmig beschlossen: „Die ILE Bina-Vils erstellt ein gemeinsames, ILE-übergreifendes Klimaschutzkonzept. Dafür ist die Förderung nach Ziffer 2.1.2 der KommKlimaFöR2023 zu beantragen. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich noch erforderlicher Zustimmungen durch Stadtrat oder Gemeinderat der Mitgliedskommunen.“
Die Zustimmung des Marktgemeinderats Geisenhausen hierzu ist – wie auch die der Räte der anderen Mitgliedsgemeinden – noch erforderlich.
Im RIS war eine Präsentation bereitgestellt, in der auch eine Darstellung enthalten war, wie sich die geschätzten Kosten eines ILE-Klimaschutzkonzeptes und (nach Fertigstellung des KSK) die Kosten von zwei Klimaschutzmanagern ungefähr auf die 14 Mitgliedsgemeinden verteilen würden.
Beschluss
Der Markt Geisenhausen beteiligt sich am Projekt „Erstellung eines gemeinsamen ILE-übergreifenden Klimaschutzkonzeptes mit Einstellung von zwei Klimaschutzmanagern“. Der Markt verpflichtet sich gegenüber der ILE Bina-Vils zur anteiligen Erstattung der durch das Projekt entstehenden Kosten nach Abzug staatlicher Zuschüsse gemäß dem Verhältnis der amtlichen Einwohnerzahlen der ILE-Mitgliedskommunen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.06.2023 13:43 Uhr
