Breitbandausbau - Kooperation mit der VG Altfraunhofen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 19.10.2021
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Die Verwaltungsgemeinschaft Altfraunhofen hat sich bereit erklärt, einzelne Ortsteile von Geisenhausen an der Gemeindegrenze im Zuge des dortigen Internetausbaus mit zu erschließen. Dies betrifft konkret die Haushalte in den Ortsteilen Öd, Unterschneitberg und Perlkam, sowie Teile von Lampeln, Kaindl und Oberhaselbach, bei denen nach dem Ergebnis einer sog. Markterkundung kein Telekommunikationsanbieter einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant und bei denen außerdem derzeit eine Internetgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit im Download verfügbar ist.
Die Förderstelle des Bundesprogramms, über das Altfraunhofen den Ausbau betreibt, die atene KOM GmbH, hat Zustimmung signalisiert, sofern bzw. weil es sich um eine nur geringfügige Erweiterung des Erschließungsgebietes von Altfraunhofen und Baierbach handelt. Der Fördersatz beträgt 92,8 %. Antragstellung und Abwicklung der gesamten Maßnahme muss durch die VG Altfraunhofen erfolgen. Die nicht geförderten Kosten trägt der Markt Geisenhausen.
Am Ende werden die einbezogenen 19 Adressen schnelles Internet mit Glasfaser bis ins Haus (FttB) bekommen.
Bevor Altfraunhofen den Mehrbedarf im Rahmen seines Förderverfahrens anmelden kann, muss eine Vereinbarung zwischen der VG und dem Markt geschlossen werden. Dazu wurde eine Zweckvereinbarung nach dem KommZG (Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit) ausgearbeitet, deren Entwurf sich in den Sitzungsunterlagen befand.
Beschluss
Der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Verwaltungsgemeinschaft Altfraunhofen zum Zwecke des Breitbandausbaus der genannten nicht- oder unterversorgten Ortsteile an der gemeinsamen Gemeindegrenze wird zugestimmt. Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die der Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Zweckvereinbarung mit der VG Altfraunhofen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 25.11.2021 16:08 Uhr
