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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 31.01.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.01.2022 ö 6

Diskussionsverlauf

1. Turnusmäßige Kanalspülung 2022 – Abschnitt I: Gewerbegebiet, Diemannskirchen, Rampoldsdorf, Haydnstraße, Eichendorffstraße (Regenwasserkanal Fimbach)
Die Gemeinde ist verpflichtet, den öffentlichen Kanal aus Unterhaltsgründen in regelmäßigen Abständen zu spülen. Das Gemeindegebiet ist in drei Teile aufgeteilt, sodass jeder Bereich alle drei Jahre gespült wird. Die Spülung für 2021 wurde beschränkt ausgeschrieben, wobei die Firma Deierer, als mindestbietende Firma, den Auftrag erhalten hat. Für das Jahr 2022 hat sich die Firma Deierer mit E-Mail vom 08.12.2021 bereiterklärt, die Preise gleichbleibend zu halten bzw. bestätigt, die Arbeiten für 2022 als Folgeauftrag zu den gleichen Konditionen wie im Vorjahr auszuführen. Die geschätzten Kosten für 2022 liegen bei ca. 25.000,00 € brutto (ohne Regiearbeiten). Der Auftrag über die turnusmäßige Spülung 2022 wurde im Rahmen der Bewirtschaftungsbefugnis des 1. Bürgermeisters an die Firma Deierer vergeben.

2. Weiterleitung eines Bauantrages auf dem Verwaltungsweg
Der Förderkreis Montessori Pädagogik beabsichtigt zum Schuljahr 2022/2023 die Errichtung einer Montessori-Fachoberschule in Geisenhausen, um den Montessori-Bildungsweg vor Ort bis zum Fachabitur und Abitur zu erweitern. Dazu ist eine staatliche Genehmigung erforderlich, die feststellt, dass die Voraussetzungen, wie geeignete Schulräume, passende Lehrbefähigung der Lehrkräfte und notwendige Ausstattung, vorliegen. Der entsprechende Genehmigungsantrag mit erläuternden Unterlagen muss bis spätestens 01.04.2022 beim Ministerialbeauftragten für die Beruflichen Oberschulen in Ostbayern, Straubing, eingereicht sein. Der Montessori-Verein arbeitet mit Hochdruck daran diese Voraussetzungen fristgerecht zu erfüllen. Aufgrund dessen wurde der Bauantrag am 27.01.2022 ins Landratsamt Landshut zur Bearbeitung weitergeleitet. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. 

Datenstand vom 13.05.2022 11:49 Uhr