Druckansicht: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Datum: 08.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2021
2	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.03.2021
3	Behandlung der Bauanträge
3.1	Nutzungsänderung zur Bio-Schweinehaltung in den bestehenden landwirtschaftlichen Gebäuden, Fl.-Nr. 11/0 und 12/0, Gemarkung Salksdorf, Salksdorf 7
3.2	Anbau eines Wintergartens an bestehendes Wohnhaus, Fl.-Nr. 586/22, Gemarkung Geisenhausen, Salksdorfer Straße 30
3.3	Abbruch der Bestandsgarage und Anbau an das bestehende Wohnhaus, Fl.-Nr. 822/6, Gemarkung Bergham, Wies 25 1/2
3.4	Abbruch eines landwirtschaftlichen Gebäudes mit Nutztierhaltung und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle, Fl.-Nr. 3/1, Gemarkung Geisenhausen, Bahnhofstraße 33
3.5	Errichtung eines Milchviehlaufstalles mit Nachzucht sowie Neubau einer Güllegrube, Fl.-Nr. 1933/0, Gemarkung Holzhausen, Unterhaselbach 83
3.6	Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Naturpools, Fl.-Nr. 442/84, Gemarkung Geisenhausen, von-Soden-Straße 3
3.7	Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Sockels und eines Gartenzaunes, Fl.-Nr. 1428/120, Gemarkung Geisenhausen, Kleiberstraße 12
3.8	Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung einer Stützmauer, Fl.-Nr. 1428/121, Gemarkung Geisenhausen, Sperlingstraße 1
3.9	Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Pools, Fl.-Nr. 442/10, Gemarkung Geisenhausen, Maximilianstraße 34
4	Informationen
5	Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.04.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 26.04.2021 findet die Zustimmung des Gremiums.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.03.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		2

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- um Umweltausschusses vom 08.03.2021 findet die Zustimmung des Gremiums.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Behandlung der Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		3

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3.1. Nutzungsänderung zur Bio-Schweinehaltung in den bestehenden landwirtschaftlichen Gebäuden, Fl.-Nr. 11/0 und 12/0, Gemarkung Salksdorf, Salksdorf 7

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö	beschließend	3.1

Diskussionsverlauf

Das Vorhaben liegt im Dorfgebiet von Salksdorf und ist privilegiert. Die Wasserversorgung wird über den Markt Geisenhausen abgewickelt. Der derzeitige Zuchtsauenstall soll in einen Mastschweinestall mit Auslauf (nach EU Richtlinien, ökologisch) umgenutzt werden. Es sollen maximal 210 Schweine gehalten werden. Die Nachbarn wurden beteiligt und stimmen dem Vorhaben zu.

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.2. Anbau eines Wintergartens an bestehendes Wohnhaus, Fl.-Nr. 586/22, Gemarkung Geisenhausen, Salksdorfer Straße 30

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö	beschließend	3.2

Diskussionsverlauf

Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Östlich der Salksdorfer Straße“ und entspricht nicht den Festsetzungen. Die Nachbarn wurden beteiligt und stimmen dem Bauvorhaben zu.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das Einvernehmen zu dem geplanten Vorhaben und den beantragten Ausnahmen zum Bebauungsplan.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.3. Abbruch der Bestandsgarage und Anbau an das bestehende Wohnhaus, Fl.-Nr. 822/6, Gemarkung Bergham, Wies 25 1/2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		3.3

Diskussionsverlauf

Das Vorhaben liegt im Außenbereich und ist nicht privilegiert. Die vorhandene Garage soll abgerissen werden. An das bestehende Wohnhaus soll ein Anbau mit einer Wohneinheit entstehen. Südlich der Gemeindeverbindungsstraße befindet sich das Überschwemmungsgebiet des Rettenbaches. Die Wasserversorgung wird über die Gemeinde Geisenhausen abgewickelt. Der Anbau wird an die bestehende Kleinkläranlage angeschlossen. Die Nachbarn wurden beteiligt und stimmen dem Vorhaben zu.

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.4. Abbruch eines landwirtschaftlichen Gebäudes mit Nutztierhaltung und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle, Fl.-Nr. 3/1, Gemarkung Geisenhausen, Bahnhofstraße 33

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö	beschließend	3.4

Diskussionsverlauf

Das Vorhaben liegt im Innenbereich und im Überschwemmungsgebiet der Kleinen Vils. Das vorhandene landwirtschaftliche Gebäude soll abgebrochen werden. Die Nutztierhaltung soll dementsprechend reduziert werden. Anschließend soll an gleicher Stelle eine landwirtschaftliche Maschinen- und Lagerhalle errichtet werden. Die Nachbarn wurden beteiligt und stimmen dem Vorhaben zu.

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.5. Errichtung eines Milchviehlaufstalles mit Nachzucht sowie Neubau einer Güllegrube, Fl.-Nr. 1933/0, Gemarkung Holzhausen, Unterhaselbach 83

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö	beschließend	3.5

Diskussionsverlauf

Das Vorhaben liegt im Außenbereich und ist privilegiert. Die Anbindehaltung soll aufgegeben werden. Es soll deshalb der Milchviehlaufstall mit Auslauf errichtet werden. Der neue Stall soll insgesamt Platz für 75 Tiere bieten. Die Wasserversorgung wird von der HOWAG sichergestellt. Ein Brandschutznachweis liegt bei. Die Nachbarn wurden beteiligt und stimmen dem Bauvorhaben zu.

Beschluss

Dem Vorhaben wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.6. Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Naturpools, Fl.-Nr. 442/84, Gemarkung Geisenhausen, von-Soden-Straße 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		3.6

Diskussionsverlauf

Das verfahrensgegenständliche Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Pfarrfeld-Erweiterung". Der zur Errichtung angedachte Pool umfasst einen Beckeninhalt von ca. 33 m³. Das Vorhaben ist gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 a BayBO verfahrensfrei, da den Planunterlagen zufolge der Beckeninhalt des Schwimmbeckens weniger als 100 m³ beträgt. Der Pool wird außerhalb der im Bebauungsplan "Pfarrfeld-Erweiterung" festgesetzten Baugrenzen errichtet und bedarf daher einer Befreiung gemäß Art. 63 BayBO. Über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans entscheidet bei verfahrensfreien Vorhaben die Gemeinde unter Berücksichtigung der nachbarlichen Interessen (Art. 63 Abs. 3 BayBO). Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Beschluss

Dem Antrag auf Isolierte Befreiung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.7. Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Sockels und eines Gartenzaunes, Fl.-Nr. 1428/120, Gemarkung Geisenhausen, Kleiberstraße 12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		3.7

Diskussionsverlauf

Das verfahrensgegenständliche Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Feldkirchen-Erweiterung". Es soll ein Gartenzaun samt Sockel mit einer Höhe von 2,00 m errichtet werden. Die Einfriedung samt Sockel ist gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 7 a BayBO verfahrensfrei, da sie den Planunterlagen zufolge eine Höhe von 2,00 m nicht überschreitet. Die Einfriedung sowie der Sockel bedürfen einer Befreiung gemäß Art. 63 BayBO, da die im Bebauungsplan festgesetzte max. zulässige Zaunhöhe von 1,20 m bzw. 1,50 m überschritten wird. Außerdem ist der Sockel laut Bebauungsplan unzulässig. Über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes entscheidet bei verfahrensfreien Vorhaben die Gemeinde unter Berücksichtigung der nachbarlichen Interessen (Art. 63 Abs. 3 BayBO). Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Beschluss

Dem Antrag auf Isolierte Befreiung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.8. Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung einer Stützmauer, Fl.-Nr. 1428/121, Gemarkung Geisenhausen, Sperlingstraße 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		3.8

Diskussionsverlauf

Das verfahrensgegenständliche Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Feldkirchen-Erweiterung" (Allgemeines Wohngebiet gemäß § 4 Baunutzungsverordnung – BauNVO). Eine Stützmauer mit einer Höhe von 1,80 m soll errichtet werden. Die Mauer ist gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 7 a BayBO verfahrensfrei, da sie den Planunterlagen zufolge eine Höhe von 2,00 m nicht überschreitet. Die Mauer ist lt. Bebauungsplan nicht zulässig und bedarf daher einer Befreiung gemäß Art. 63 BayBO. Über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes entscheidet bei verfahrensfreien Vorhaben die Gemeinde unter Berücksichtigung der nachbarlichen Interessen (Art. 63 Abs. 3 BayBO). Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Beschluss

Dem Antrag auf Isolierte Befreiung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.9. Antrag auf Isolierte Befreiung - Errichtung eines Pools, Fl.-Nr. 442/10, Gemarkung Geisenhausen, Maximilianstraße 34

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		3.9

Diskussionsverlauf

Das verfahrensgegenständliche Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Pfarrfeld". Das zur Errichtung angedachte Schwimmbecken umfasst einen Beckeninhalt von ca. 4 m³. Das Vorhaben ist gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 a BayBO verfahrensfrei, da den Planunterlagen zufolge der Beckeninhalt des Schwimmbeckens weniger als 100 m³ beträgt. Der Pool wird außerhalb der im Bebauungsplan "Pfarrfeld" festgesetzten Baugrenzen errichtet und bedarf daher einer Befreiung gemäß Art. 63 BayBO. Über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans entscheidet bei verfahrensfreien Vorhaben die Gemeinde unter Berücksichtigung der nachbarlichen Interessen (Art. 63 Abs. 3 BayBO). Die Nachbarunterschriften sind nicht vollständig. Dem Antrag auf Isolierte Befreiung wird trotzdem zugestimmt.

Beschluss

Dem Antrag auf Isolierte Befreiung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		4

Diskussionsverlauf

keine

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	08.06.2021	ö		5

Diskussionsverlauf

GR Staudinger: Nachfrage, wann die Renaturierung des Fimbaches umgesetzt wird. Der Vorsitzende berichtet, dass für heuer die Ausschreibung vorgesehen ist. Die Arbeiten sollen im Jahr 2022 beginnen.

GR Staudinger: Nachfrage, wann die Sanierungsarbeiten der Brücke in Holzhausen beendet sind. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Arbeiten nach Plan voranschreiten. Die Brücke kann vermutlich planmäßig Anfang Juli freigegeben werden.

GR Staudinger: Nachfrage, wann das erworbene Haus in Holzhausen der Gemeinde zur Verfügung steht. Der Vorsitzende berichtet, dass das Haus ab August zur Verfügung steht.

GR Staudinger: Nachfrage, ob es bzgl. der Lärmbelästigung in Stephansbergham/Vierfalthof Neuigkeiten gibt. Hierzu gibt es nichts Neues zu berichten.

GR Kaletta: Nachfrage, ob im Bebauungsplan „Um die Dräxlmaier-Villa“ Grünflächen vorgesehen sind. Es wird mitgeteilt, dass der Bebauungsplan mit Gebietsart „Urbanes Gebiet“ keine Grünflächen vorsieht. Der Ausschuss ist der Meinung, dass in Zukunft besser darauf geachtet werden soll, dass Grünflächen in Bebauungsplänen berücksichtigt werden.

Datenstand vom 03.01.2022 09:11 Uhr