Datum: 03.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2021
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat | Sitzung des Marktgemeinderates | 03.08.2021 | ö | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die GR Barth und Wolfsecker Peter sind noch nicht anwesend.
2. Ertüchtigung Kläranlage Geisenhausen - Vorstellung Konzeptstudie
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat | Sitzung des Marktgemeinderates | 03.08.2021 | ö | 2 |
Diskussionsverlauf
Eine Fördermöglichkeit des empfohlenen Schwebebettverfahrens existiert im Gegensatz zum Neubau eines Beckens nicht, da es vom Ministerium nicht als bauliche Maßnahme anerkannt wird und nur solche zuwendungsfähig sind.
somit bei 5.628 angeschlossenen Einwohnern = 1,4 Mio. €
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
3. Informationen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat | Sitzung des Marktgemeinderates | 03.08.2021 | ö | 3 |
Diskussionsverlauf
Mit den Arbeiten zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr inkl. der künftigen Fortschreibung wurde das Büro Rohrmaier, Mallersdorf-Pfaffenberg, beauftragt.
3.2 Anstellungsschlüssel Kindertagesstätten:
Für 2020 wurden vom Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales erstmalig bayernweit die durchschnittlichen Anstellungsschlüssel veröffentlicht. Zum Vergleich die Anstellungsschlüssel der örtlichen Einrichtungen gemäß den Endabrechnungen:
Der Markt Geisenhausen hat sich für das Sonderförderprogramm mit einem Gesamtbetrag von 365.000 € beworben (1 - Innenstadtmanagement, 2 - Projektfonds, 3 - Umbau Leerstand Marktplatz 4, 4 - An- und Weitervermietung Marktplatz 4). Gemäß Homepage des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 08.07.2021 ist der Markt Geisenhausen in das Förderprogramm aufgenommen mit einem Zuschussbetrag in Höhe von 264.000 €. Zur konkreten Umsetzung sind demnächst 4 einzelne Förderanträge bei der Regierung von Niederbayern zu stellen.
4. Wünsche und Anfragen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat | Sitzung des Marktgemeinderates | 03.08.2021 | ö | 4 |
Diskussionsverlauf