Datum: 19.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.02.2024
2 Jahresbericht Gemeindejugendpflege
3 Neubau Radweg Isar-Vils
3.1 Auftragsvergabe
3.2 Weiterbeauftragung Ingenieurbüro
4 Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Westersbergham
4.1 Auftragsvergabe
4.2 Weiterbeauftragung Ingenieurbüro
5 Außenanlagen Angstl-Areal
5.1 Auftragsvergabe
5.2 Weiterbeauftragung Planungsbüro
6 Spülung und TV-Befahrung Kanalnetz BA III 2024 - Auftragsvergabe
7 Neubau Brücke Höhenberg über den Rettenbach - Weiterbeauftragung Ingenieurbüro
8 Informationen
9 Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Markgemeinderates vom 20.02.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Jahresbericht Gemeindejugendpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 2

Diskussionsverlauf

Gemeindejugendpfleger Florian Koller berichtet mit einer ausführlichen Präsentation über die Aktivitäten im letzten Jahr und gibt einen Ausblick auf die ab März 2024 geplanten Projekte. Zunächst informiert er dabei über den offenen Betrieb im Jugendzentrum und teilt mit, dass sich die Jugendlichen wegen der zentralen Lage dafür ausgesprochen haben, am Standort in der Hauptstraße festzuhalten. Die JUZ-Räume wurden im letzten Jahr von den Jugendlichen auch selbst nach ihren Vorstellungen umgestaltet. Weitere Inhalte des Vortrags sind die Themen der offenen Jugendarbeit sowie die durchgeführten und die geplanten Projekte der Gemeindejugendpflege. Abschließend beantwortet Koller einige Fragen aus dem Gremium, dessen Mitglieder sich zufrieden über die geleistete Jugendarbeit äußern.

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3. Neubau Radweg Isar-Vils

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 3
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3.1. Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 3.1

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der beschränkten Ausschreibung wurden 10 Firmen beteiligt, von denen acht ein Angebot abgegeben haben. Das geprüfte Angebot der mindestbietenden Firma beträgt 1.028.183,04 € brutto. Die Kostenberechnung des Ingenieurbüros vom Oktober 2023 beläuft sich auf 967.472,98 € brutto. Die aktualisierte Kostenberechnung vom 31.01.2024 liegt bei 1.024.842,88 € brutto. Die Steigerung in der Kostenberechnung ist begründet durch artenschutzrechtliche Bauzeitbeschränkungen und naturschutzrechtliche Vorgaben.

Beschluss

Der Auftrag über 1.028.183,04 € brutto wird an die mindestbietende Firma vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Weiterbeauftragung Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 3.2

Diskussionsverlauf

Das Ingenieurbüro Preiss+Schuster ist bisher bis Leistungsphase 7 nach HOAI (Mitwirkung bei der Vergabe) beauftragt.

Beschluss

Das Ingenieurbüro Preiss+Schuster wird mit den Leistungsphasen 8 und 9 nach HOAI beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Westersbergham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 4
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4.1. Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 4.1

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der beschränkten Ausschreibung wurden sieben Firmen beteiligt, von denen fünf ein Angebot abgegeben haben. Das geprüfte Angebot der mindestbietenden Firma beträgt 712.512,80 € brutto. Die Kostenberechnung des Planungsbüros beläuft sich auf 794.931,41 € brutto.

Beschluss

Der Auftrag über 712.512,80 € brutto wird an die mindestbietende Firma vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Weiterbeauftragung Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 4.2

Diskussionsverlauf

Das Planungsbüro Kargl ist bisher bis Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) nach HOAI beauftragt.

Beschluss

Das Planungsbüro Kargl wird für die Sanierung der Straße nach Westersbergham mit den Leistungsphasen 4 bis 9 nach HOAI beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Außenanlagen Angstl-Areal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 5
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5.1. Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 5.1

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung haben 11 Firmen die Ausschreibung angefordert, von denen zwei ein Angebot abgegeben haben. Das geprüfte Angebot der mindestbietenden Firma beträgt 1.759.175,51 € brutto. Die Kostenberechnung des Planungsbüros beläuft sich auf 1.590.564,11 € brutto.

Beschluss

Der Auftrag über 1.759.175,51 € brutto wird an die mindestbietende Firma vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. Weiterbeauftragung Planungsbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 5.2

Diskussionsverlauf

Der Freianlagenplaner lab Landschaftsarchitektur Brenner Partnerschaft mbB ist bisher bis Leistungsphase 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) nach HOAI beauftragt.

Beschluss

Das Büro lab Landschaftsarchitektur Brenner Partnerschaft mbB wird mit den Leistungsphasen 8 + 9 nach HOAI für die städtebauliche Aufwertung Metzgergasse und Rathausparkplatz sowie Außenanlagen Hort beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Spülung und TV-Befahrung Kanalnetz BA III 2024 - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 6

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der beschränkten Ausschreibung wurden neun Firmen beteiligt, von denen vier ein Angebot abgegeben haben. Das geprüfte Angebot der mindestbietenden Firma beträgt 94.929,07 € brutto. Das bepreiste LV des Ingenieurbüros beläuft sich auf 174.870,50 € brutto.

Beschluss

Der Auftrag über 94.929,07 € brutto wird an die mindestbietende Firma vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Neubau Brücke Höhenberg über den Rettenbach - Weiterbeauftragung Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 7

Diskussionsverlauf

Das Ingenieurbüro BBI ist bisher bis Leistungsphase 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) für die Tragwerksplanung und Objektplanung nach HOAI beauftragt.

Beschluss 1

Das Ingenieurbüro BBI wird für die Tragwerksplanung mit der Leistungsphase 8 nach HOAI für den Neubau der Brücke Höhenberg über den Rettenbach beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das Ingenieurbüro BBI wird für die Objektplanung mit den Leistungsphasen 8 + 9 nach HOAI für den Neubau der Brücke Höhenberg über den Rettenbach beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 8

Diskussionsverlauf

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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 9

Diskussionsverlauf

2. Bgm. Kaschel: Spricht das Thema „Plakatierung“ an und fragt nach dem Stand der geplanten Aufbereitung der Rechtslage für den Gemeinderat. Die aktuellen Plakatierungen sind genehmigt. Die Aufbereitung ist in Vorbereitung.
GRin Weindl: Radwege besser beschildern. Ist bereits in Vorbereitung. Die Schilder müssen nur noch vom Bauhof angebracht werden.
3. Bgm. Staudinger: Offizielle Eröffnung des Durchgangs beim alten Kino geplant? Der Durchgang ist inzwischen fertig und frei benutzbar. Eine offizielle Veranstaltung ist nicht mehr geplant.
3. Bgm. Staudinger: Inanspruchnahme der neuen Baumgräber? Bisher wurde dort eine Urnenbestattung durchgeführt.
GRin Dachs: Mehr Sitzbänke im Friedhof aufstellen. Es sollen konkrete Standortvorschläge gemacht werden.

Datenstand vom 17.04.2024 09:08 Uhr