Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.06.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Sitzung des Marktgemeinderates
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23.07.2024
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ö
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1 |
Beschluss
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Markgemeinderates vom 18.06.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
GRin Kaletta ist noch nicht anwesend.
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2. Antrag Musikverein Geisenhausen e.V. auf Förderung oder Kostenübernahme für die Anschaffung eines Schlagzeugs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Sitzung des Marktgemeinderates
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23.07.2024
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ö
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2 |
Diskussionsverlauf
Der Musikverein Geisenhausen e.V. beantragt die Unterstützung der Gemeinde für ein neu angeschafftes Schlagzeug im Wert von 6.100 €. Die Vereinsvorsitzende Gaby Dax erläutert den Antrag und es wird darüber beraten.
Beschluss
Dem Musikverein Geisenhausen e.V. wird ein Zuschuss von 1.500,00 € für das neue Schlagzeug gewährt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
GRin Kaletta ist noch nicht anwesend.
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3. Druckminderschacht Lochhamer Straße - Entscheidung über Vergabe oder Aufhebung der Ausschreibung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Sitzung des Marktgemeinderates
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23.07.2024
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ö
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beschließend
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3 |
Diskussionsverlauf
Im Rahmen der beschränkten Ausschreibung wurden neun Firmen beteiligt, von denen vier ein Angebot abgegeben haben. Das geprüfte Angebot der mindestbietenden Firma beträgt 146.441,90 € brutto. Die Kostenberechnung des Ingenieurbüros beläuft sich auf 82.705,00 € brutto, das bepreiste Leistungsverzeichnis lag bei 83.776,00 € brutto.
Die Prüfung und Wertung des Angebotes führt zu dem Ergebnis, dass das Angebot der mindestbietenden Firma um 74 % über dem bepreisten Leistungsverzeichnis liegt. Aus diesem Grund wird seitens des Ingenieurbüros die Aufhebung der Ausschreibung und Neuausschreibung der Leistung mit Ausführung in 2025 vorgeschlagen.
Beschluss
Die Ausschreibung wird aufgrund der erheblichen Kostenüberschreitung aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
GRin Kaletta ist noch nicht anwesend.
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4. Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Sitzung des Marktgemeinderates
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Diskussionsverlauf
- Sanierung Hofzufahrten Oberhaselbach und Floiten:
In der Gemeinderatssitzung vom 18.06.2024, TOP 4, wurde beschlossen, die beiden Maßnahmen durchzuführen, wenn eine Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung erfolgt. Am 08.07.2024 wurden die Details zum Förderprogramm ELER veröffentlicht: Um Förderanträge einreichen zu können, ist u. a. eine Mindestpunktezahl von 7 erforderlich. Bei den Maßnahmen Oberhaselbach und Floiten werden jeweils nur 4 Punkte erreicht. Förderanträge können somit nicht eingereicht werden.
- Die Ergebnisse des Zensus 2022 sind unter folgendem Link veröffentlicht: https://www.zensus2022.de/DE/Ergebnisse-des-Zensus/_inhalt.html
Die Bevölkerungszahl von Geisenhausen zum Stichtag 15. Mai 2022 laut Zensus beträgt demnach nun 7.271. Das sind um 142 weniger als die bisher zum Stichtag 30.06.2022 amtlich festgestellten 7.413.
- Wechselladerkonzept des Landkreises Landshut: Information über das Konzept und dass aus Kostengründen gegenwärtig keine Teilnahme der FF Markt Geisenhausen geplant ist.
Der von Fa. BEU für die Nahwärmeerschließung geplante zeitliche Ablauf war im RIS eingestellt. Nach den Sommerferien ist dazu auch eine Pressekonferenz geplant.
Laut Mitteilung des Landratsamtes Landshut wurde das Wohnhaus Eichendorffstr. 5 als Asylbewerberunterkunft mit einer Belegungskapazität von 18 Personen angemietet. Die Belegung erfolgt in Kürze. In diesem Zusammenhang wird das Thema „Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Landshut“ grundsätzlich diskutiert.
Radweg Isar-Vils: Ob die ersten ca. 60 m von der Rampoldsdorfer Straße direkt an der Kleinen Vils bis zum Ende des Zauns der Kinderkrippe asphaltiert werden oder nicht, wird in Abhängigkeit von der Entwicklung des Uferbewuchses kurz vor der Ausführung entschieden. Eine zusätzliche Sicherung mit Granitblockstufen, die Zusatzkosten von ca. 67.000 € verursachen würde, erfolgt nicht.
Auf das Angebot im letzten Mitteilungsblatt, kostenlos für Ausbildungsstellen zu werben (vgl. Wünsche und Anfragen der Sitzung am 16.04.2024), hat sich bisher kein einiges Geisenhausener Unternehmen gemeldet.
Termine:
- Örtliche Rechnungsprüfung 2023 Schulverband Geisenhausen am 25.07.2024
- Bauausschusssitzung am 29.07.2024
- Einweihung Schülerhort am 30.08.2024, 12:30 Uhr
- Nächste Gemeinderatssitzung am 17.09.2024
- Tag der Ausbildung am 26.09.2024.
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5. Wünsche und Anfragen
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Marktgemeinderat
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Diskussionsverlauf
3. Bgm. Staudinger: Den Kies-Fußweg entlang des Fimbachs verlängern bis zum Damm der B 299.
GR Dr. Köppen: Den PKW-Stellplatz für das Dienstauto des Waldkindergartens besser befestigen und weitere Wünsche der Waldgruppe.
Datenstand vom 18.09.2024 15:37 Uhr