Datum: 15.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus Geltendorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Geltendorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anregungen der Bürger
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Bericht des Bürgermeisters
4 Ergebnis der Bodengrunduntersuchungen im Bereich der Akazienstraße-Türkenfelder Straße, weitere Vorgehensweise bezüglich Ankaufsregelung
5 Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans "Geltendorf - Schulstraße III", Verz.-Nr. 1.14
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
7 Verschiedenes

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1. Anregungen der Bürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö informativ 1

Sach- und Rechtslage

Keine Anregungen

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö informativ 2

Sach- und Rechtslage

Keine Bekanntgaben

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3. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö informativ 3

Sach- und Rechtslage

Der Gemeinderat wurde von folgenden Schreiben bzw. Vorgängen in Kenntnis gesetzt:

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4. Ergebnis der Bodengrunduntersuchungen im Bereich der Akazienstraße-Türkenfelder Straße, weitere Vorgehensweise bezüglich Ankaufsregelung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö beschließend 4

Sach- und Rechtslage

Das Ergebnis der Bodengrunduntersuchungen wird vorgestellt.
Alle Grundstückseigentümer die anliegen beteiligen sich an den Kosten für das Gutachten. Alle haben Interesse an einer Entwicklung des Gebietes bekundet. Crystal Geotec wurde damit beauftragt.
Es handelt sich um kein einfaches Gebiet. Es werden weitere Untersuchungen im Rahmen der Planung und Erschließung durchgeführt. Das Oberflächenwasser müsste gesammelt und in den Kanal eingeleitet werden. 
Der Kanal kommt vom Kohlstattweg und geht über die Äcker weg. Es muss ein Rückhalt geplant werden. Wenn die Entwicklung weiter verfolgt wird, gehen wir in die 50% Ankaufregelung. Im Vorfeld würde der Bürgermeister gerne ein Wertgutachten erstellen lassen, für die Grundstücke die innerhalb und außerhalb des Flächennutzungsplanes liegen. Zudem werden Flächen benötigt, wo ein Rückhaltebecken realisiert werden kann. 

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt ein Fachbüro mit der Erstellung eines Konzeptes zur Regenwasserbeseitigung für die geplante Fläche (das Doppelte aus der Fläche, die im Flächennutzungsplan als Wohnbebauung liegt) zu beauftragen und die Kosten zu ermitteln

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans "Geltendorf - Schulstraße III", Verz.-Nr. 1.14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss (Gemeinde Geltendorf) Grundstücks-, Verkehrs- und Bauauschuss-Sitzung 24.05.2022 ö beratend 2.1
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö beschließend 5
Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss (Gemeinde Geltendorf) Grundstücks-, Verkehrs- und Bauauschuss-Sitzung 12.07.2022 ö beratend 4.3
Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss (Gemeinde Geltendorf) Grundstücks-, Verkehrs- und Bauauschuss-Sitzung 06.09.2022 ö beratend 4.1
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.09.2022 ö beschließend 8.1
Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss (Gemeinde Geltendorf) Grundstücks-, Verkehrs- und Bauauschuss-Sitzung 14.03.2023 ö beratend 2.3
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 23.03.2023 ö beschließend 5
Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss (Gemeinde Geltendorf) Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss-Sitzung 04.07.2023 ö beratend 2.3
Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss (Gemeinde Geltendorf) Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss-Sitzung 04.07.2023 ö beratend 2.2
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 13.07.2023 ö beschließend 5.1
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 13.07.2023 ö beschließend 5.2

Sach- und Rechtslage

Die Bewohner im Umgriff des Bebauungsplanes „Geltendorf – Schulstraße III“ beantragen die Aufhebung des Bebauungsplanes. Begründet wird dies damit, dass künftige Bauvorhaben nach den Kriterien des § 34 BauGB umgesetzt werden können, z.B. für Nachverdichtungen.
Verwaltungsseits wird empfohlen, den Bebauungsplan nicht aufzuheben. 

Der Grundstücks-, Verkehrs- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgenden Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Geltendorf – Schulstraße III, Verzeichnisnummer 1.14 nicht zu. 

Auf Grund der Empfehlung wurde von den Initiatoren des Antrages mitgeteilt, dass ein neuer Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes vorgelegt wird. 

Dieser Antrag lag zum Zeitpunkt der Einladung noch nicht vor.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Geltendorf – Schulstraße III, Verzeichnisnummer 1.14 nicht zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf) Gemeinderatssitzung 15.06.2022 ö informativ 7
Datenstand vom 29.09.2022 13:04 Uhr