Datum: 24.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus Geltendorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Geltendorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Anregungen der Bürger
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
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ö
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informativ
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1 |
Sach- und Rechtslage
zum Seitenanfang
2. Bebauungsplan Geltendorf Süd - Südlicher Teil, Verz.Nr. 1.02 - Gesamtüberarbeitung - Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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18.11.2021
|
ö
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beschließend
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4 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
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ö
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beschließend
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4 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
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ö
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beschließend
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2 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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03.08.2023
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ö
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beschließend
|
4 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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29.02.2024
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ö
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beschließend
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7 |
Sach- und Rechtslage
Bisher steht der formale Beschluss über die Beauftragung des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München für die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes Geltendorf Süd, südlicher Teil, Verz.-Nr. 1.02 aus. Seitens des Planungsverbandes wurden die (teilweise bereits erbrachten) Leistungen am 19.09.2022 wie folgt angeboten:
Bestandsanalyse
des Gesamtgebietes Geltendorf Süd – südlicher und nördlicher Teil:
11.844,- € netto zzgl. 4 % Nebenkosten
= 12.317,76 € netto
= 14.658,14 € brutto
Davon entfallen 50 % = 7.329,07 € auf den Bebauungsplan „Geltendorf Süd – südlicher Teil“
Bebauungsplanverfahren
14.417,- € netto zzgl. 4 % Nebenkosten
= 14.993,68 € netto
= 17.842,48 € brutto
Für die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes „Geltendorf Süd – südlicher Teil“ ergeben sich somit geschätzte Gesamtkosten von 25.171,55 € brutto (7.329,07 € + 17.842,48 €).
Die Abrechnung erfolgt auf Stundenbasis. Hierfür gelten derzeit folgende Stundensätze:
Gemeindebetreuer 97,00 €
Projektleiter 92,00 €
Projektmitarbeiter 76,00 €
Techniker 66,00 €
Verwaltungsseits wird empfohlen den Aufstellungsbeschluss zu fassen und die Vergabe an den Planungsverband zu beschließen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes „Geltendorf Süd – südlicher Teil“, Verz.-Nr. 1.02. Das Plangebiet umfasst den südlichsten Bereich des Altorts Geltendorf und beinhaltet vollständig die Flurnummern 1590/2, 1590/8, 1590/22, 1590/37, 1598/0, 1598/3, 1598/4, 1599/3 - /10, 1599/2, 1600/2, 1600/4 - /11, 1601/0, 1601/2 - /5, 1601/9 - /12, 1601/16 - /21, 1601/25, 1601/27, 1601/28, 1602/0 - /4, 1602/6, 1602/7, 1602/9, 1602/12 - /21, 1602/31, 1602/33, 1602/2, 1603/5 - /9, 1604/2 - /6, 1604/9, 1604/10, 1604/13, 1608/2, 1608/4, 1608/5, 1608/7 - /11, 1608/12 - /17, 1609/0, 1609/2 - /4, 1609/6 - /12, 1610/0, 1610/2 - /5, 1610/7 - /8, 1610/15, 1611/0 - /4, 1611/6 - /11, 1613/1 - /2, 1613/4 - /5, 1613/7 - /13, 1628/2 - /3, 1628/6 - /7 1628/39 - 1628/41, 1996/13 - /14, 1996/22, 1996/27 sowie Teilflächen der Fl.Nrn. 1602/11, 1628/0 und 1996/8. Alle Grundstücke befinden sich innerhalb der Gemeinde und Gemarkung
Geltendorf. Betroffen sind Teile der Straßen am Bahnhof, Bahnhofstraße, Waldstraße, Bergstraße,
Alpenstraße, Wiesenstraße, Birkenweg, Blumenweg und Guggenbergweg.
Mit der Gesamtüberarbeitung wird der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München gemäß Angebot vom 19.09.2022 zu voraussichtlichen Gesamtkosten von 25.171,55 € brutto inkl. Nebenkosten beauftragt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichen Aufwand auf Stundenbasis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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3. Bebauungsplan Geltendorf Süd - nördlicher Teil, Verz.Nr. 1.03 - Gesamtüberarbeitung - Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
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ö
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beschließend
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3 |
Sach- und Rechtslage
Bisher steht der formale Beschluss über die Beauftragung des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München für die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes Geltendorf Süd, nördlicher Teil, Verz.-Nr. 1.03 aus. Seitens des Planungsverbandes wurden die (teilweise bereits erbrachten) Leistungen am 19.09.2022 wie folgt angeboten:
Bestandsanalyse
des Gesamtgebietes Geltendorf Süd – südlicher und nördlicher Teil:
11.844,- € netto zzgl. 4 % Nebenkosten
= 12.317,76 € netto
= 14.658,14 € brutto
Davon entfallen 50 % = 7.329,07 € auf den Bebauungsplan „Geltendorf Süd – nördlicher Teil“
Bebauungsplanverfahren
10.553,- € netto zzgl. 4 % Nebenkosten
= 10.975,12 € netto
= 13.060,39 € brutto
Für die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes „Geltendorf Süd – südlicher Teil“ ergeben sich somit geschätzte Gesamtkosten von 20.389,46 € brutto (7.329,07 € + 13.060,39 €).
Die Abrechnung erfolgt auf Stundenbasis. Hierfür gelten derzeit folgende Stundensätze:
Gemeindebetreuer 97,00 €
Projektleiter 92,00 €
Projektmitarbeiter 76,00 €
Techniker 66,00 €
Verwaltungsseits wird empfohlen den Aufstellungsbeschluss zu fassen und die Vergabe an den Planungsverband zu beschließen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes „Geltendorf Süd – nördlicher Teil“, Verz.-Nr. 1.03.
Mit der Gesamtüberarbeitung wird der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München gemäß Angebot vom 19.09.2022 zu voraussichtlichen Gesamtkosten von 20.389,46 € brutto inkl. Nebenkosten beauftragt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichen Aufwand auf Stundenbasis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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4. Bebauungsplan Geltendorf Süd - Südlicher Teil - Vorstellung Vorentwurf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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18.11.2021
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ö
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beschließend
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4 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
|
ö
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beschließend
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4 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
|
Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
|
ö
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beschließend
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2 |
|
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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03.08.2023
|
ö
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beschließend
|
4 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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29.02.2024
|
ö
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beschließend
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7 |
Sach- und Rechtslage
Die zuständigen Sachbearbeiterinnen des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München stellen im Rahmen der Sitzung den Vorentwurf des Bebauungsplanes Geltendorf Süd – südlicher Teil vor. Die Vorentwurfsunterlagen sind dem Tagesordnungspunkt beigefügt.
Grundlage des Vorentwurfs sind umfangreiche Bestandsanalysen, die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 18.11.2021, dir Rückmeldungen der Gemeinderatsfraktionen im Nachgang zur Gemeinderatssitzung im November letzten Jahres, sowie interne Abstimmungsrunden mit der Verwaltung und dem Bürgermeister. Hierbei wurden auch der Verwaltung bekannte Nachverdichtungswünsche einzelner Grundstückseigentümer/innen angesprochen und soweit städtebaulich sinnvoll und vertretbar mit aufgenommen.
Im Rahmen der Sitzung soll der Vorentwurf besprochen und Fragen sowie Anregungen aus dem Gemeinderat behandelt werden. Sofern Zustimmung mit dem Vorentwurf besteht, kann der entsprechende Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst werden. Dieser kann ebenso im Rahmen einer der folgenden Gemeinderatssitzungen nachgeholt werden.
Beschluss 1
Festsetzung 7.2.
Es werden die Indachanlagen mit aufgenommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Beschluss 2
Festsetzung 6.6.
Die Festsetzung über die Zaunhöhe wird aus der Satzung gestrichen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5
Beschluss 3
Festsetzung 10.7.
Die Höhe der Hecke wird auf 2,00 m begrenzt
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2
Beschluss 4
3.1.1. wird gestrichen und die zulässige Grundfläche wird auf 0,3 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 14
Beschluss 5
6.4.1. Dachaufbauten
Die Gesamtbreite von Dachaufbauten beträgt statt maximal 1/3 50 % der zugeordneten traufseitigen Gebäudelänge.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 11
Beschluss 6
- Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf der Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes „Geltendorf Süd – südlicher Teil“, Verz.-Nr. 1.02 in der Fassung vom 24.10.2022 mit den entsprechenden Änderungen, bestehend aus der Planzeichnung, der Satzung und der Begründung.
- Zum Vorentwurf der 1. Gesamtüberarbeitung des Bebauungsplanes „Geltendorf Süd – südlicher Teil“, Verz.-Nr. 1.02 ist das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5. Beschlussfassung über den Bericht der Örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019 - Erneute Behandlung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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15.09.2022
|
ö
|
beschließend
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14.1 |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
|
Gemeinderatssitzung
|
24.10.2022
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sach- und Rechtslage
Am 11.07.2022 fand die örtliche Rechnungsprüfung des Kalenderjahres 2019 statt.
Im Rahmen der Prüfung wurden folgende Punkte bearbeitet:
1. Rechenschaftsbericht der Gemeinde
2. Personal – Urlaub – Überstunden
3. Mahnwesen
4. Verfügungsmittel Bürgermeister
5. Belegprüfung
6. Sonstiges
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses stellt die Ergebnisse der Prüfung im Rahmen der Sitzung vor.
Der Bericht zur Prüfung ist im RIS dem Tagesordnungspunkt beigefügt.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Jahr 2019 genommen und stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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6. Beschlussfassung über den Bericht der Örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 - Erneute Behandlung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
|
Gemeinderatssitzung
|
15.09.2022
|
ö
|
beschließend
|
14.2 |
|
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
|
Gemeinderatssitzung
|
24.10.2022
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sach- und Rechtslage
Am 13.07.2022 fand die örtliche Rechnungsprüfung des Kalenderjahres 2020 statt.
Im Rahmen der Prüfung wurden folgende Punkte bearbeitet:
1. Rechenschaftsbericht der Gemeinde
2. Personal – Urlaub – Überstunden – Home Office
3. Mahnwesen –
4. Erschließungsbeiträge + Erstattung Straßenausbaubeiträge durch den Freistaat
5. Bericht der überörtlichen Rechnungsprüfung und dessen Erledigung
6. Verfügungsmittel Bürgermeister
7. Belegprüfung
8. Sonstiges
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses stellt die Ergebnisse der Prüfung im Rahmen der Sitzung vor.
Der Bericht zur Prüfung ist im RIS dem Tagesordnungspunkt beigefügt.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Jahr 2020 genommen und stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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7. Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung 2017 - 2019 - Erneute Behandlung
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
|
Gemeinderatssitzung
|
21.07.2022
|
ö
|
informativ
|
14 |
|
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
|
Gemeinderatssitzung
|
24.10.2022
|
ö
|
beschließend
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7 |
Sach- und Rechtslage
Der Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung 2017 – 2019 wurde im Rahmen der Sitzung am 21.07.2022 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Der Bericht samt Anlagen steht im RIS als Anlage zum Tagesordnungspunkt zur Verfügung. Ebenfalls steht im RIS als Anlage zum Tagesordnungspunkt die aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung zur Verfügung.
Im Rahmen der Sitzung werden die genannten Punkte besprochen und Fragen aus dem Gemeinderat beantwortet.
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8. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)
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Gemeinderatssitzung
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24.10.2022
|
ö
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informativ
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8 |
Datenstand vom 20.04.2023 12:09 Uhr