Datum: 19.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus Geltendorf
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Geltendorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Anregungen der Bürger
2	Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Bericht des Bürgermeisters
4	Sicherstellung der Wasserversorgung - Optimierung/Erweiterung Trinkwasser-Konzept und Leitungsdimensionierung Gemeindegebiet Geltendorf - Ausschreibungs- und Ermächtigungsbeschluß
5	Grundschule Geltendorf - Ausstattung Digitales Klassenzimmer (weitere eScreens) - Mehrkosten
6	Feststellung der Jahresrechnung 2019
7	Entlastung zur Jahresrechnung 2019 für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
8	Feststellung der Jahresrechnung 2020
9	Entlastung zur Jahresrechnung 2020 für das Haushaltsjahr 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
10	Information und Beschlussfassung eingegangener Zuwendungen
11	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
12	Verschiedenes

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1. Anregungen der Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	informativ	1

Sach- und Rechtslage

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	informativ	2

Sach- und Rechtslage

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Freianlagen für das Haus für Kinder und den Gemeindekindergarten an die Firma Gzimi Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Olching zu einem Auftragswert von 412.025,98 € brutto.

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3. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	informativ	3

Sach- und Rechtslage

Einladung Jahreshauptversammlung Feuerwehr Walleshausen 03.02.2023

Baugenehmigung für Neubau Funkturm, Fl.Nr. 679 in Geltendorf durch LRA erteilt.

Information zur Vertriebsstruktur am Bahnhof Geltendorf -  Abbau Videoreisezentrum
Nutzung im Jahr 2022: 383 Kontakte

Kosten im Jahr 2022: rd. 21.000 €, 

Einnahmen im Jahr 2022: rd. 2500 €

Gemeinderatssitzungen finden weiterhin im Bürgerhaus statt. 

Ausschusssitzungen werden zukünftig wieder im Sitzungssaal im Rathaus abgehalten.

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4. Sicherstellung der Wasserversorgung - Optimierung/Erweiterung Trinkwasser-Konzept und Leitungsdimensionierung Gemeindegebiet Geltendorf - Ausschreibungs- und Ermächtigungsbeschluß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	4

Sach- und Rechtslage

Die Ergebnisse der damaligen Berechnung sollen in die neue Berechnung mit einfließen. Eine Abstimmung mit der IGWU, sowie mit dem Wasserwirtschaftsamt soll Synergien ergeben.

Dazu werden folgende anstehenden Projekte mit einbezogen:

• TW-Leitungsführung Kaltenberg Schloss
• TW-Versorgung Ziegelstadl
• Anbindung neue Aufbereitung Fa. Ditsch
• Alternativen Planung neuer Brunnen / Überbohrung Brunnen 1
• Notversorgung Nachbargemeinde / „Pöhringer Gruppe“
• Problemanalyse aufgrund der Rohrbrüche in den letzten Jahren
• Beurteilung Verkeimungs-Gefahr Hydranten an Stichleitungen(Umbau)
• Berücksichtigung Bevölkerungsentwicklung / neue Baugebiete
• Netz-Optimierungen, Redundanzen, Ringleitungen (Unfriedshausen/Jedelstetten/…)
• Daten Leitsystem (Förderung Brunnen, Wasserspiegel HB, Einspeisung Hoch- u. Niederzone)

Die Untersuchung soll einen umfassenden und transparenten Aktionsplan für die nächsten 3-5 Jahre der Entwicklung der Wasserversorgung des Gemeindegebietes ergeben und die bestehenden Mängel offenlegen. Abschließend wird ein Maßnahmenkatalog für die Realisierung der Maßnahmen festgelegt.

Aufgaben/Ergebnisse

• Modellerstellung und Kalibrierung (Messkampagne)
• Analyse Ist-Zustand (Schwachstellenanalyse)
• Löschwasserberechnung
• Erstellung Spülplan
• Analyse Netzoptimierungen
• Rehabilitationsstrategie(Maßnahmenkatalog)

Folgende Kosten werden hierfür geschätzt:

• Hydraulik-Konzept für 2023                        31.000,- Euro netto
• Konzept Weiterführung jährlich 2024 - 2027          8.000,- Euro netto jährlich 

– gesamt 32.000,- Euro netto

Beschluss

Sofern das wirtschaftlichste Angebot für das Hydraulik-Konzept im Rahmen der Kostenschätzung von 31.000,- € netto (zzgl. max. 10 %) liegt, wird der Bürgermeister ermächtigt den Auftrag zu erteilen. 

Der Gemeinderat ist über die Vergabe zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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5. Grundschule Geltendorf - Ausstattung Digitales Klassenzimmer (weitere eScreens) - Mehrkosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	02.09.2021	ö	informativ	10
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	30.06.2022	ö	beschließend	9
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	17.11.2022	ö	beschließend	8
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	5

Sach- und Rechtslage

Hierbei wurde festgelegt, dass für heuer weitere 6 eScreens ausgeschrieben und angeschafft werden.

Die Ausschreibung wurde am 29.08.2022 veröffentlicht und am 05.09.2022 durchgeführt. Abgabefrist war der 05.10.2022. Es wurden neun Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Im Rahmen der Ausschreibung wurde kein Angebot abgegeben. Die Ausschreibung wurde daraufhin aufgehoben und im Zuge einer freihändigen Vergabe bei zwei Firmen bezüglich eines Angebots nachgefragt.

Diese Angebote liegen mittlerweile vor. 

Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Degen für sechs eScreens zu einem Bruttopreis von 38.486,98 € abgegeben. Der Auftrag wurde aufgrund des Ermächtigungsbeschlusses des Gemeinderats erteilt.

Beim Abstimmungsgespräch mit der Fa. DEGEN wurden in Absprache mit der Schulleitung und der Verwaltung Änderungen festgelegt.

Hierdurch entstehen Mehrkosten bei der Anschaffung der sechs weitere eScreens für die Schule in Höhe von 6.053,15 €. 

Der neue Auftragswert beläuft sich somit auf 44.540,13 €. Dieser liegt deutlich unter dem Ansatz im Haushalt 2022 und unter der Maximalsumme im Ermächtigungsbeschluss.

Die Mehrkosten ergeben sich aus der Abmontage/Entsorgung der alten Tafeln (871,08 €), der Änderung der Verkabelung vom Lehrertisch zu den Tafeln (1.462,99 €) und den Anschlüssen am Lehrertisch (3.719,08 €).

Der Sachverhalt wurde bereits in der Sitzung vom 22.12.2022 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Feststellung der Jahresrechnung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	6

Sach- und Rechtslage

Beschluss

1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV)

Einnahmen		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamthaushalt Euro
1.1 Soll lfd. Haushalt		11.382.705,61	1.976.123,68	13.358.829,29
1.2 Neue Haushaltseinnahmereste		0,00	0,00	0,00
1.3 Abgang alter Haushaltseinnahmereste	-	0,00	69.000,00	69.000,00
1.4 Abgang alter Kasseneinnahmereste	₋	117,00	0,00	117,00
1.5 Summe bereinigte Soll-Einnahmen	₌	11.382.588,61	1.907.123,68	13.289.712,29
Ausgaben		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamthaushalt Euro
1.1 Soll lfd. Haushalt		11.382.588,61	1.914.258,81	13.296.847,42
1.2 Neue Haushaltsausgabereste		0,00	162.200,00	162.200,00
1.3 Abgang alter Haushaltsausgabereste	-	0,00	169.335,13	169.335,13
1.4 Abgang alter Kassenausgabereste	₋	0,00	0,00	0,00
1.5 Summe bereinigte Soll-Ausgaben	₌	11.382.588,61	1.907.123,68	13.289.712,29
Soll-Fehlbetrag			0,00	0,00

Darin enthalten:

1. Zuführung vom VwH zum Vermögenshaushalt                                       1.765.558,95 EUR

2. Zuführung vom Vermögenshaushalt zum VwH                                                  0,00 EUR

3. Zuführung zur allgemeinen Rücklage                                                          376.795,90 EUR

4. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage                                                              0,00 EUR

2. Übersicht über die Rücklagen zum Jahresende

Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2019                                  4.321.196,15 EUR

Stand der Sonderrücklage zum 31.12.2019                                                     0,00 EUR

3. Übersicht über den Schuldenstand zum Jahresende

Stand der Schulden zum 31.12.2019                                           5.182.613,71 EUR

4. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2019:

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019 wurden in folgender Sitzung genehmigt: 

Beschluss vom 17.12.2020, TOP 8

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Entlastung zur Jahresrechnung 2019 für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	7

Sach- und Rechtslage

(Der 1 Bürgermeister ist wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO) von der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung ausgeschlossen.)        

Beschluss

Zur Jahresrechnung für die Gemeinde Geltendorf für das Haushaltsjahr 2019 wird mit den im Gemeinderatsbeschluss vom 19.01.2023 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Feststellung der Jahresrechnung 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	8

Sach- und Rechtslage

Der Rechenschaftsbericht ist dem Tagesordnungspunkt im RIS als Anlage beigefügt.

Beschluss

1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV)

Einnahmen		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamthaushalt Euro
1.1 Soll lfd. Haushalt		11.842.130,33	2.985.027,41	14.827.157,74
1.2 Neue Haushaltseinnahmereste		0,00	308.500,00	308.500,00
1.3 Abgang alter Haushaltseinnahmereste	-	0,00	0,00	0,00
1.4 Abgang alter Kasseneinnahmereste	₋	270,82	0,00	270,82
1.5 Summe bereinigte Soll-Einnahmen	₌	11.841.859,51	3.293.527,41	15.135.386,92
Ausgaben		Verwaltungshaushalt Euro	Vermögenshaushalt Euro	Gesamthaushalt Euro
1.1 Soll lfd. Haushalt		11.841.874,51	2.295.334,78	14.137.209,29
1.2 Neue Haushaltsausgabereste		0,00	1.276.206,98	1.276.206,98
1.3 Abgang alter Haushaltsausgabereste	-	0,00	278.014,35	278.014,35
1.4 Abgang alter Kassenausgabereste	₋	15,00	0,00	15,00
1.5 Summe bereinigte Soll-Ausgaben	₌	11.841.859,51	3.293.527,41	15.135.386,92
Soll-Fehlbetrag			0,00	0,00

Darin enthalten:

1. Zuführung vom VwH zum Vermögenshaushalt                                       2.124.275,22 EUR

2. Zuführung vom Vermögenshaushalt zum VwH                                                  0,00 EUR

3. Zuführung zur allgemeinen Rücklage                                                                     0,00 EUR

4. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage                                                  251.819,70 EUR

2. Übersicht über die Rücklagen zum Jahresende

Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2020                                  4.069.376,45 EUR

Stand der Sonderrücklage zum 31.12.2020                                            47.247,47 EUR

3. Übersicht über den Schuldenstand zum Jahresende

Stand der Schulden zum 31.12.2020                                           4.722.944,78 EUR

4. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2020:

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2020 wurden in folgender Sitzung genehmigt: 

Beschluss vom 16.12.2021, TOP 12.1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Entlastung zur Jahresrechnung 2020 für das Haushaltsjahr 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	9

Sach- und Rechtslage

(Der 1 Bürgermeister ist wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO) von der Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung ausgeschlossen.)        

Beschluss

Zur Jahresrechnung für die Gemeinde Geltendorf für das Haushaltsjahr 2020 wird mit den im Gemeinderatsbeschluss vom 19.01.2022 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Information und Beschlussfassung eingegangener Zuwendungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	10
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	03.08.2023	ö	beschließend	8
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	18.01.2024	ö	beschließend	11

Sach- und Rechtslage

Folgende Zuwendungen sind im 2. Halbjahr im Haushaltsjahr 2022 eingegangen: 

Zuwendungsgeber	Zuwendungs-empfänger	Datum	Zweck	Umfang	Beziehungs-verhältnisse
Raiffeisenbank Westkreis FFB	Gemeindebü-cherei	27.7.2022	Inbetriebnahme Onleihe Bücherei	300,00 €	gegenwärtige Liefer-/ Leistungsverträge
Raiffeisenbank Nordkreis Landsberg	Gemeindebü-cherei	07.9.2022	Inbetriebnahme Onleihe Bücherei	150,00 €	gegenwärtige Liefer-/ Leistungsverträge
Sparkasse Landsberg-Diessen	Gemeindebü-cherei	12.9.2022	Inbetriebnahme Onleihe Bücherei	250,00 €	gegenwärtige Liefer-/ Leistungsverträge

       

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	beschließend	11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Geltendorf)	Gemeinderatssitzung	19.01.2023	ö	informativ	12