Datum: 27.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing
Körperschaft: ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anregungen der Bürger
2 Bericht des Verbandsvorsitzenden
3 Jahresrechnung 2023; Vorlage gem. Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG, Art. 102 Abs. 2 GO
4 Überörtliche Rechnungsprüfung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
5 Erweiterung Kläranlage Walleshausen - 2. Bauabschnitt - Sachstandsbericht und Nachträge
6 Kanalsanierung: Ausschreibungs- und Ermächtigungsbeschluss Kanalbefahrung Abschnitt 2 (Befahrung 2025)
7 IT-Verbund Landkreis Landsberg - Abschluss einer Übertragungsvereinbarung mit dem AZV
8 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
9 Verschiedenes

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1. Anregungen der Bürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö informativ 1

Sach- und Rechtslage

Keine Anregungen

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2. Bericht des Verbandsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö informativ 2

Sach- und Rechtslage

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3. Jahresrechnung 2023; Vorlage gem. Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG, Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö beschließend 3

Sach- und Rechtslage

Gemäß Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG, Art. 102 Abs. 2 GO ist die Jahresrechnung der Verbandsversammlung nach ihrer Erstellung vorzulegen. Diese (erstmalige) Vorlage soll dem Gremium lediglich die Möglichkeit geben, davon Kenntnis zu nehmen, wie sich der Jahresabschluss nach den Berechnungen der Verwaltung darstellt.
In eine nähere sachliche Prüfung oder Behandlung braucht zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingetreten werden. Es ist also zunächst weder ein Beschluss über die Feststellung noch über die Entlastung zu fassen, sondern lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Der Rechenschaftsbericht inkl. Anlagen steht im RIS beim Tagesordnungspunkt zur Verfügung.

Beschluss

Die Verbandsversammlung nimmt die Jahresrechnung 2023 sowie den darauf aufbauenden Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2023 zur Kenntnis. Die Jahresrechnung 2023 wird zur Prüfung an den örtlichen Prüfungsausschuss verwiesen. 
Besondere Prüfungsaufträge werden nicht erteilt.     

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Überörtliche Rechnungsprüfung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö informativ 4

Sach- und Rechtslage

Im Rahmen der Sitzung wird ein aktueller Abarbeitungsstand der Punkte aus der überörtlichen Rechnungsprüfung vorgestellt.
Ergänzung vom 27.11.2024:
Von 27 Textziffern aus dem Bericht der ÜÖRP aus dem Jahr 2022 sind 20 abgearbeitet. Sieben sind noch offen. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Abrechnung der Herstellungsbeiträge. Hier konnten im Jahr 2024 zwei Jahre aufgearbeitet und Einnahmen von über 500.000,- € generiert werden. Die Befahrung der Regenwasserkanäle wurde 2023 begonnen und wird auch 2025 fortgeführt. In 2025 sollen auch erste Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Die Vergabe der Aufträge zur Herstellung der Grundstückshausanschlüsse erfolgt nach wie vor an einen Unternehmer. Das benötigte LV zur Ausschreibung der Leistungen konnte bisher nicht finalisiert werden.

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5. Erweiterung Kläranlage Walleshausen - 2. Bauabschnitt - Sachstandsbericht und Nachträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 30.07.2024 ö beschließend 3
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö beschließend 5

Sach- und Rechtslage

Im Rahmen der Sitzung erfolgt ein kurzer Sachstandsbericht zum Stand der Baustelle. Außerdem wird eine Übersicht zum Kosten- und Vergabestand und bisher erforderlichen Nachträgen gegeben. 
Ergänzung vom 27.11.2024:
Vorstellung beschlossenes Farbkonzept – siehe Datei im RIS beim Tagesordnungspunkt
Kostenverfolgung Erweiterung Kläranlage – siehe Quartalsbericht Projektsteuerer im RIS beim Tagesordnungspunkt
Nachträge:
Mehrkosten:
NA01: 13.692,83 € brutto (11.506,58 € netto) - beschlossen am 11.12.2023
NA02: 7.612,57 € brutto (6.397,12 € netto) – Beschluss über 6.708,55 € brutto am 30.04.2024

NA01: 2.249,10 € brutto (1.890,00 € netto) – Beschluss ausstehend

NA01: 499,80 € brutto (420,00 € netto) – Beschluss ausstehend
NA01: - 7.326,83 € brutto (- 6.157,00 € netto) – Beschluss vom 30.04.2024
NA01: 901,27 € brutto (757,37 € netto) – Beschluss vom 30.04.2024

NA 01 – 06 gesamt: 8.523,23 € brutto (7.162,38 € netto) – Beschluss ausstehend
NA07 ungeprüft:  2.829,00 € brutto (2.377,31 € netto) – Beschluss ausstehend
NA01: 14.172,42 € brutto (11.909,60 € netto) – Beschluss ausstehend
NA02: 8.675,49 € brutto (7.290,33 € netto) – Beschluss ausstehend

NA01: 61.954,52 € brutto (52.062,62 € netto) – vrstl. Bestandteil Beschluss vom 17.02.2024 – in Prüfung
NA02: 10.519,60 € brutto (8.840,00 € netto) – Beschluss 11.12.2023
NA04: 9.401,00 € brutto (7.900,00 € netto) – Beschluss 11.12.2023 über 10.591,00 € brutto
NA05: 6.747,30 € brutto (5.670,00 € netto) – vrstl. Bestandteil Beschluss vom 17.02.2024 – in Prüfung
NA03: 7.378,00 € brutto (6.200,00 € netto) – Beschluss 11.12.2023

Korrektur der Vergabeinformationen:
Der Auftrag für das LV E2 - EMSR Technik Erweiterung und Sanierung Bestand wurde nicht wie berichtet an das Büro BplusL Infra GmbH, sondern an Josef Scherer Elektroanlagen GmbH aus Merching vergeben.

Beschluss

Die Verbandsversammlung nimmt den Bericht zur Kenntnis und stimmt den aufgeführten Nachträgen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Kanalsanierung: Ausschreibungs- und Ermächtigungsbeschluss Kanalbefahrung Abschnitt 2 (Befahrung 2025)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö beschließend 6
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 19.05.2025 ö informativ 9

Sach- und Rechtslage

In den Jahren 2022/23 wurde mit der Spülung und TV-Untersuchung der vorhandenen Schmutz- und Regenwasserkanäle zur Bestandserfassung begonnen. Mit dem ersten Paket wurden die Schmutz- und Regenwasserkanäle in der Unteren Dorfstraße und Dorfstraße in Geltendorf, der gesamte Schmutzwassersammler vom nördlichen Ortsende von Geltendorf bis zur Kläranlage sowie die Ortsnetze von Wabern, Petzenhofen und Hausen untersucht. 
In 2024 wurden die Ortsnetze von Kaltenberg und Walleshausen, sowie die Weiler Unfriedshausen und Jedelstetten begutachtet. 
Im zweiten Abschnitt soll im Jahr 2025 das Regenwasser- und Schmutzwasserkanalnetz im Ortsteil Geltendorf untersucht werden (ohne Dorfstr und Untere Dorfstr.).
Konkret bedeutet dies:
Regenwasserkanal: Spülung und TV-Untersuchung von ca. 12,9 km Hauptkanal und ca. 4,9 km Anschlussleitungen samt Haltungen.
Kostenschätzung: 187.891,36 € brutto (157.891,90 € netto)

Schmutzwasserkanal: Spülung und TV-Untersuchung von ca. 13,3 km Hauptkanal und ca. 9,4 km Anschlussleitungen samt Revisionsschächten.
Kostenschätzung: 119.804,97 € brutto (100.676,44 € netto)
Das Ingenieurbüro Häusele, das bereits mit Untersuchung des ersten Teilabschnittes des Netzes und der Aktualisierung des bestehenden gesamten GIS-Systems beauftragt wurde, hat für den zweiten Abschnitt folgendes Angebot unterbreitet:
  • Aktualisierung des GIS –Systems                                                           (Abrechnung auf Stundenbasis: geschätzt RW: 1.900,-€ + SW: 2.500,-€ netto) 4.400,-€ netto = 5.236,- € brutto
  • Erstellung Ausschreibungsunterlagen für Spülung und TV-Untersuchung                (Pauschal, teilweise auf Stundenbasis RW: 2.500,-€ + SW: 3.000,-€ netto) 5.500,-€ netto = 6.545,- € brutto
  • Begleitung der Untersuchung und Erfassung der Untersuchungsdaten                     (Pauschal RW: 4.800,-€ + SW: 5.200,-€ netto) 10.000,-€ netto = 11.900,- € brutto
  • Erstellung Zustandsübersicht/ Sanierungsbedarf (Pauschal RW: 8.000,-€ + SW 8.500,- netto) 16.500,- netto = 19.635,- € brutto
Die Stundensätze (netto) sind wie folgt:
Auftragnehmer         €105,00
Ingenieur         € 95,00
weitere Mitarbeiter         € 45,00
Die Nebenkosten sind bereits im Angebot enthalten.
Die Gesamtsumme brutto beläuft sich auf: 43.316,-€ (netto 36.400,-€).        

Beschluss 1

Die Verbandsversammlung beschließt die Vergabe des Auftrages für die ingenieurtechnische Begleitung der Befahrung des zweiten Teilabschnitts des Regenwasser- und Schmutzwasserkanalnetzes an das Ingenieurbüro Wolfgang Häusele aus 82110 Germering zum geprüften Angebotspreis von brutto 43.316,-€.
Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, einen entsprechenden Ingenieurvertrag zu schließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Verbandsversammlung ermächtigt die Verwaltung, die beschriebenen Leistungen Kanalreinigung und Kanalinspektion der Schmutz- und Regenwasserkanalisation, 2. Abschnitt, wie im Sachverhalt beschrieben, auszuschreiben.
Sofern das günstigste Angebot im Rahmen der Kostenberechnung von 310.000,- Euro brutto liegt (zuzüglich maximal 10 %) wird der Verbandsvorsitzende ermächtigt, den Auftrag zu erteilen. Über die Vergabe ist die Verbandsversammlung zu informieren.          

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. IT-Verbund Landkreis Landsberg - Abschluss einer Übertragungsvereinbarung mit dem AZV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö beschließend 7

Sach- und Rechtslage

Die Gemeinde Geltendorf hat die Betreuung der IT, dem IT-Verbund Landkreis Landsberg übertragen. Dies soll ebenso für den Zweckverband erfolgen. Da der Zweckverband eine eigene Rechtspersönlichkeit ist, ist der Abschlusseiner Übertragungsvereinbarung auch für den Zweckverband notwendig. Die entsprechende Übertragungsvereinbarung wird im RIS beim Tagesordnungspunkt zur Verfügung gestellt. Der Verbandsvorsitzende hat der Übertragungsvereinbarung bereits vorbehaltlich der Zustimmung durch die Verbandsversammlung zugestimmt.        

Beschluss

Die Verbandsversammlung genehmigt die Übertragung der IT-Betreuung an den IT-Verbund Landkreis Landsberg und stimmt dem Abschluss der Übertragungsvereinbarung durch den Verbandsvorsitzenden zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö beschließend 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing (ZV zur Abwasserbeseitigung Geltendorf-Eresing) Zweckverbandssitzung 27.11.2024 ö informativ 9
Datenstand vom 30.01.2025 11:24 Uhr