Begutachtung Straße zwischen Fichtenweg und Ruppertszeller Straße, Junkenhofen
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Gemeinderates, 15.05.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Es wurde eine Asphaltierung des Weges mit der Flurnummer 508 Gemarkung Klenau im Zuge der Sanierungsarbeiten Junkenhofen – Wundersdorf/Ruppertszell angeregt.
Richtpreis für eine Asphaltierung des Weges: Gesamtkosten circa. 19.000 €
Eine Kostenbeteiligung vom Jagdverband Klenau/Junkenhofen in Höhe von circa 5.000 € wird in Aussicht gestellt. (Die Möglichkeit nach Art. 54 Abs. 3 BayStrWG Heranziehung der Beteiligten [Kostenbeteiligung] wird nicht wahrgenommen.)
Hinweise zur Straße:
Der Straßenbaulastträger hat nur einen Ausbauzustand vorzuhalten, der dem gewöhnlichen Verkehrsbedürfnissen entspricht. Eine Verpflichtung zu einem weitergehenden Ausbau zu Gunsten eines darüber hinausgehenden Verkehrsbedürfnisses besteht nicht
Ausgebaute Öffentliche Feld- und Waldwege dienen überwiegend, aber nicht ausschließlich der Bewirtschaftung von Feld- und Waldgrundstücken. Die Benutzung im Rahmen der Widmung und der Wegebeschaffenheit ist nicht auf den Beteiligtenkreis (i.s. Art. 54 BayStrWG) beschränkt (Gemeingebrauch). (Eine Beschränkung nach § 45 Abs. 1und 9 StVO wäre zulässig)
Die Straße wurde im Zuge der Flurbereinigung Klenau/Junkenhofen (ca. 1976 – 1980
) hergerichtet. Die Straße ist als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet
Beschluss
Der Bauausschuss empfiehlt:
Eine Asphaltierung des Weges (Flurnummer 508 Gemarkung Klenau) wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.07.2019 07:17 Uhr
