Rad/Wandern im Landkreis Pfaffenhofen - Gemeindeanteil


Daten angezeigt aus Sitzung:  9. Sitzung des Gemeinderates, 16.10.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 9. Sitzung des Gemeinderates 16.10.2018 ö vorberatend 3

Sachverhalt

Im Landkreis Pfaffenhofen laufen derzeit zentral koordiniert durch das KUS Pfaffenhofen – die Projekte „Radoffensive“ und „Wandern“. Beide Projekte befinden sich derzeit in der Endphase. Um an die Ergebnisse der Projekte anzuschließen, plant das KUS ein Folgeprojekt mit dem Ziel, nach dem Abschluss im gesamten Landkreis und in Zusammenarbeit mit allen Landkreiskommunen über ein sorgfältig geplantes und einheitlich beschildertes Rad- und Wanderwegenetz zu verfügen. Dies bedeutet eine massive Aufwertung der Infrastruktur im Naherholungsbereich für alle Landkreisbürgerinnen und -Bürger.

Im Bereich Radfahren baut das Projekt auf die vorangegangene „Radoffensive“ auf (ebenfalls mit LEADER-Förderung). Hier wurden 700 Kilometer des bestehenden Radwegenetzes im Rahmen einer Bestandsaufnahme auf ihre Eignung überprüft und Handlungsempfehlungen für die einzelnen Kommunen abgeleitet. Im Bereich Wandern existieren bereits eine Bestandsaufnahme, nebst Handlungsempfehlungen und einer Planung potenzieller Schilderinhalte für rund 381 Kilometer der Wanderstrecken im Landkreis.

Im Rahmen der weiteren Schritte sind nun auch für die Radwege die Beschilderungsplanung zu erstellen, sowie im Anschluss sowohl für Rad- und Wanderwege die entsprechenden Schilder gemäß Planung zu produzieren und aufzustellen.

Seitens der Lokalen Aktionsgruppe Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm e.V. stehen aktuell wieder LEADER-Fördermittel zur Verfügung. Es besteht damit die Aussicht auf eine 50-Prozentige Förderung der Kosten für die gesamten weiteren Schritte, d.h. Beschilderungsplanung für die Radwege sowie Produktion und Aufstellen der Rad- und Wanderwegweiser. Im Lenkungsausschuss vom 20. September 2018 wurde die maximale Förderung, in Höhe von 200.000 Euro, durch den Steuerkreis beschlossen. Das KUS würde die zentrale Koordination übernehmen und als Projektträger den Förderantrag und die damit verbundenen Ausschreibungen durchführen.

Die Gesamtkosten für das landkreisweite Projekt betragen laut aktuellen Angeboten 496.985,05 Euro brutto. Das KUS beteiligt sich gemäß der Projektträger-Vorgaben mit zehn Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. LEADER-Gefördert würden fünfzig Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 200.000 Euro. Der Kofinanzierungsanteil seitens der Landkreiskommunen errechnet sich wie folgt:


Die Berechnung basiert auf den Angeboten für die Projektschritte „Planung und Produktion“ sowie „Montage“. Enthalten sind auch die externen Kosten für die Abwicklung der EU-weiten Ausschreibung.

Die Aufteilung des Kofinanzierungsanteils der Landkreiskomunen erfolgt gemäß der Vereinbarung in der Bürgermeister-Dienstbesprechung vom 22. Feburar 2018 und vom 20. September 2018. Dabei werden die Planungskosten und die Kosten für die Abwicklung der EU-weiten Ausschreibung nach dem tatsächlichen Kilometeranteil, sowie die Kosten für die Schilderproduktion und Montage gemäß der tatsächlichen Schilderzahlen abgerechnet.

Die Auftragsvergabe der entsprechenden Projektschritte erfolgt nach Bewilligung durch die zuständige LEADER-Bewilligungsstelle. Bis zur Bewilligung und Umsetzung der einzelnen Projektschritte, kann es zum Auslaufen der Angebotsbindung kommen. Um eine förderkonforme Finanzierungszusage für LEADER einzureichen, bittet das KUS um eine Finanzierungszusage für den Kostenanteil zuzüglich potenzieller Preissteigerungen von bis zu zehn Prozent. Ist abzusehen, dass die anfallenden Kosten diese Marke überschreiten, wird das KUS sich unverzüglich mit den Kommunen in Verbindung setzen. Sollten die tatsächlich entstehenden Projektkosten niedriger als in der zugrundeliegenden Kalkulation ausfallen, werden selbstverständlich nur die tatsächlich anfallenden Kosten verrechnet.

Im Gemeindebereich Gerolsbach befinden sich 60 Kilometer der insgesamt 1.063 Kilometer. Dies entspricht einem Kofinanzierungsanteil in Höhe von 13.303,23 Euro brutto inklusive einem Preissteigerungsrisiko von bis zu zehn Prozent. Bei einer Durchführung des Projektes ohne LEADER-Förderung würden die Kosten für die Kommune bei 23.419,54 Euro brutto liegen.

In verschiedenen Vorgesprächen hat man sich darauf verständigt, das Projekt wie oben beschrieben und unter bestmöglicher Ausschöpfung der LEADER-Fördermöglichkeiten vorantreiben zu wollen. Entsprechend den LEADER-Richtlinien wird für den Eigenanteil, den die Kommunen übernehmen, um die Übermittelung einer Finanzierungszusicherung an den Projektträger KUS gebeten. Im Hinblick auf den formellen Ablauf des LEADER-Prozesses sind die weiteren Schritte zeitnah erforderlich.

Beschluss

Die Kommune Gerolsbach leistet einen Kofinanzierungsanteil für das LEADER-geförderte Projekt „Aktiv durch den Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm“ in Höhe von bis zu 13.303,23  Euro brutto. In dem Betrag ist ein Preissteigerungsrisiko von bis zu zehn Prozent enthalten. Der Bürgermeister o. V. i. A. wird ermächtigt, die Absichtserklärung für das interkommunale Projekt zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Anmerkung: GRM Stefan Maurer und GRM Annette Schütz-Finkenzeller stimmten mit Nein.

Datenstand vom 19.07.2019 07:10 Uhr