Datum: 21.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2 Antrag auf Um- und Anbau des bestehenden Wohnhauses zur Betriebsleiterwohnung mit Altenteil, Lehrlingseinheit und Errichtung einer Doppelgarage auf der Flurnummer 725 Gmkg Strobenried (Bockhof 1)
3 Dorferneuerung Schachach und Eisenhut-Gerenzhausen-Saulbach - Vergabe von Planungsleistungen
4 Bauleitplanung
4.1 Bebauungsplan Nr. 48 Strobenried "Südlich der Hauptstraße" - Vergabe Fachplanung
5 Ökologischer Umbau des Gerolsbaches bei Singenbach - Erdarbeiten
6 Deckenbau/Feinasphaltierung Baugebiet Gerolsbach Aichmühle - Kostenerhöhung wegen Massenmehrung
7 Bekanntgaben / Sonstiges
7.1 Verkehrserziehung an der Grundschule (Fahrradausbildung)
7.2 Gemeinde-Rad-Rundfahrt am 15.07.2023
7.3 Stadtradeln vom 01.07. bis 21.07.2023
7.4 Bericht aus dem Schulverband Mittelschule Scheyern-Gerolsbach
7.5 Fernwärmenetzaufbau Singenbach / Riederner Äcker - Planungen eingestellt
7.6 Ergebnis Technische Gewässeraufsicht - Abwasserbehandlungsanlagen
7.7 Straßenbeleuchtung - Zwischenbericht Umrüstung auf LED-Technik

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 1

Sachverhalt

Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben genannte Niederschrift keine Einwendungen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer und GRM Oliver Eisert stimmten mit Nein.

zum Seitenanfang

2. Antrag auf Um- und Anbau des bestehenden Wohnhauses zur Betriebsleiterwohnung mit Altenteil, Lehrlingseinheit und Errichtung einer Doppelgarage auf der Flurnummer 725 Gmkg Strobenried (Bockhof 1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 2

Sachverhalt

.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Martin Winter war von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen (Art. 49 GO).

zum Seitenanfang

3. Dorferneuerung Schachach und Eisenhut-Gerenzhausen-Saulbach - Vergabe von Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 3

Sachverhalt

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 17.06.2020 wurden mögliche Dorferneuerungsmaßnahmen für die aufgeführten Orte behandelt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand erst im September 2022 ein SDL (Schule der Dorf- und Landentwicklung) -Seminar mit 10 Akteuren der Ortschaften in Thierhaupten statt.

Aktuell liegt ein Honorarangebot für die weiteren Grundlagenermittlungen zur Beantragung eines „Dorferneuerungsverfahrens“ vor. Dieses weißt folgende Eckdaten auf:
Erarbeitung von Dorfentwicklungskonzepten für die o.g. Orte. Enthalten sind jeweils Ansätze für die Ortsräumliche Planung, die Grünordnung/Dorfökologie und die Beteiligung der Bürger. 

Honorarangebot Dorfentwicklungskonzept Eisenhut, Gerenzhausen und Saulbach
(Inhalt: Ortsräumliche Planung, Fachplanung Grünordnung/Dorfökologie, besondere Leistungen (Bürgerbeteiligung)


Gesamthonorarkosten:                                                        16.035,33 €, Brutto


Honorarangebot Dorfentwicklungskonzept Schachach
(Inhalt: Ortsräumliche Planung, Fachplanung Grünordnung/Dorfökologie, besondere Leistungen (Bürgerbeteiligung)


Gesamthonorarkosten:                                                        23.654,26 €, Brutto


 

Beschluss

Die aufgezeigten Planungsleistungen für mögliche zukünftige Dorfentwicklungen der Orte Eisenhut, Gerenzhausen, Saulbauch und Schachach können beauftragt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.

zum Seitenanfang

4. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Bebauungsplan Nr. 48 Strobenried "Südlich der Hauptstraße" - Vergabe Fachplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 4.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat am 19.01.2022 beschlossen, für das Gebiet Strobenried „Südlich der Hauptstraße“ einen Bebauungsplan (Nr. 48 Strobenried „Südlich der Hauptstraße“) aufzustellen. Einhergehend mit dieser Beschlussfassung wurde eine Veränderungssperre erlassen. 

Zwischenzeitlich fanden verschiedene Gespräche statt. Im Vorgriff zu einer Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, soll eine schalltechnische und lufthygienische Untersuchung durchgeführt werden. Hierfür liegt ein Richtpreisangebot über 11.000,- €, Brutto vor. 

Beschluss

Der Erste Bürgermeister o. V. i. A. wird beauftragt eine entsprechende schalltechnische- und lufthygienische Untersuchung zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer und GRM Oliver Eisert stimmten mit Nein.

zum Seitenanfang

5. Ökologischer Umbau des Gerolsbaches bei Singenbach - Erdarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 5

Sachverhalt

Wie bereits in der Gemeinderatssitzung am 14.07.2021 vorgestellt, soll der Gerolsbach bei Singenbach naturnah mit Zielen einer Habitatverbesserung (breiterer naturbelassener Uferschutzstreifen; Uferabflachungen, Erlenpflanzungen, Totholzeinbauten) umgestaltet werden. Im Rahmen des gemeindlichen Gewässerentwicklungskonzepts (2014) kann mit einer Förderung bis zu 75% der förderfähigen Kosten gerechnet werden. Nach Rücksprache mit dem Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt wurden entsprechende Zuwendungsmittel beantragt, so dass mit einer Förderzusage bzw. Erteilung eines Vorzeitigen Maßnahmenbeginns zeitnah zu rechnen ist.
Mit Schreiben vom 15.06.2023 (Eingang 20.06.2023) wurde der Vorzeitige Maßnahmenbeginn erteilt (Hinweis: Die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn stellt keine Zusicherung auf Erlass eines Zuwendungsbescheides dar).
Aufführungszeitraum (Auflage im Wasserrechtsbescheid) 15.08. und 31.10.2023

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung wurden 20 Angebotsaufforderungen versandt. Bei der Angebotseröffnung am 14.06.2023 lagen 10 Angebote vor. 
Nach Überprüfung der Gebote, empfiehlt das Planungsbüro Ecker das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme über 57.447,25 €, Brutto zu beauftragen. 

Beschluss

Der Auftrag für die Erdarbeiten wird an den wirtschaftlichsten Bieter, zum Angebotspreis über 57.447,25 €, Brutto vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Deckenbau/Feinasphaltierung Baugebiet Gerolsbach Aichmühle - Kostenerhöhung wegen Massenmehrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 6

Sachverhalt

Als Folge einer Massenmehrung haben sich die Kosten für den Deckenbau/Feinasphaltierung deutlich erhöht. 
Der Angebotspreis laut Ausschreibung betrug         9.288,78 €, Brutto 
Ausgeschriebene Fläche:                                ca.    275 m²
Tatsächliche Fläche                                         ca. 1.244 m²

Die Maßnahme wurde mit einer Schlusszahlung in Höhe von 25.264,21 €, Brutto abgerechnet.  

Beschluss

Der nachträglichen Massenmehrung und der damit begründeten Kostenmehrung wird zur Kenntnis genommen und zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bekanntgaben / Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Verkehrserziehung an der Grundschule (Fahrradausbildung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.1

Sachverhalt

Bis dato fand die „Fahrradausbildung“ der Grundschule am gemeindlichen Bauhof statt. Ab kommenden Schuljahr wird, aus Gründen die unsere Kommune nicht beeinflussen kann, die Fahrradausbildung zentral auf dem Verkehrserziehungsplatz in Niederscheyern stattfinden.

zum Seitenanfang

7.2. Gemeinde-Rad-Rundfahrt am 15.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.2

Sachverhalt

Dieses Jahr soll wieder eine Gemeinde-Rad-Rundfahrt erfolgen. Am 15.07.2023 um 09.00 Uhr, Treffpunkt am Rathaus Gerolsbach können alle interessierten Gemeinderatsmitglieder teilnehmen. 

zum Seitenanfang

7.3. Stadtradeln vom 01.07. bis 21.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.3

Sachverhalt

Wie bereits angekündigt ist unsere Kommune wieder beim Stadtradeln dabei. 
Es werden auch wieder Preise für 
  • die Person die die meisten Kilometer zurückgelegt hat 
(Einkaufs-/Essensgutschein in Wert von 150,- €, als Energieschub)

  • für das Team mit den meisten zurückgelegten Kilometern  
(Getränkegutschein für ein 50 Liter-Fass-Bier, für`s Radler danach)

  • Sonderpreis für die Grundschulklasse die am meisten Kilometer zurückgelegt hat (für unsere jüngsten Strampler)
ausgelobt. 
Bis dato sind die Anmeldezahlen noch sehr überschaubar, daher meldet Euch unter www.stadtradeln.de/gerolsbach an

zum Seitenanfang

7.4. Bericht aus dem Schulverband Mittelschule Scheyern-Gerolsbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.4

Sachverhalt

Die Mittelschule Scheyern ist eine hervorragende Schule, was von allen Seiten bestätigt wird. 
Leider sind die Schülerzahlen stetig rückläufig (Aktuell werden 110 Schüler beschult), so dass die Kapazität des Gebäudes nicht ausgeschöpft wird. Dies wiederum bedeutet, dass der Kostenanteil für unsere Kommune stetig steigt. 
In der letzten Schulverbandsitzung wurde daher von Seiten der Gemeinde Gerolsbach gefordert ein zukünftiges Nutzungskonzept für die Mittelschule zu erarbeiten. 

zum Seitenanfang

7.5. Fernwärmenetzaufbau Singenbach / Riederner Äcker - Planungen eingestellt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.5

Sachverhalt

Aufgrund von zahlreichen Unwägbarkeiten (vor allem im Förderbereich) werden die Planungen von den privaten Investoren nicht mehr weiterverfolgt. 

zum Seitenanfang

7.6. Ergebnis Technische Gewässeraufsicht - Abwasserbehandlungsanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.6

Sachverhalt

Im Rahmen der turnusgemäßen Überwachung der Abwasseranlagen wurden von Seiten des Wasserwirtschaftsamt mitgeteilt, dass unsere Abwasserbehandlungsanlagen in einem sehr guten Zustand ist und keine Mängel aufweist. 
An dieser Stelle kann man ein großes Lob an unserem Klärwärter aussprechen

zum Seitenanfang

7.7. Straßenbeleuchtung - Zwischenbericht Umrüstung auf LED-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach) 6. Sitzung des Gemeinderates 21.06.2023 ö 7.7

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 22.11.2022 wurde die endgültige Umrüstung und Änderung der Dimmprofile für die Straßenbeleuchtung beschlossen. 
Die Umprogrammierung der Dimmprofile (Hauptstraßen: von 22.00 – 05.00 Uhr auf 50 %; Nebenstraßen: von 22.00 – 05.00 Uhr auf 20 %) ist bereits erfolgt und auch die Umrüstung der nicht förderfähigen Leuchten (107 Stück) ist größtenteils abgeschlossen. Es fehlen noch drei Siteco-Einsätze, diese haben eine längere Lieferzeit, als die Einsätze für die Bavaria-Leuchten. Somit sind von insgesamt 566 Straßenleuchten 513 Leuchten auf LED-Technik umgerüstet (91%). 
Für die verbleibenden 53 Leuchtaufsätze wurden im Dezember 2022 Förderanträge zur-Umrüstung gestellt, diese Anträge sind bis dato noch in Bearbeitung, so dass eine Umrüstung noch nicht erfolgen kann.

Zur Kenntnisnahme

Datenstand vom 17.10.2023 16:28 Uhr