Datum: 12.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben genannte Niederschrift keine Einwendungen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Neue Straßenbeleuchtung für den Ortsteil Schachach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Im Rahmen einer „Dorferneuerungssitzung“ in Schachach wurde geäußert, dass eine Straßenbeleuchtung eingeplant werden soll.
Von der Bayernwerk Netz GmbH wurde eine Grobplanung und -kalkulation vorgelegt:
Nördlicher Bereich Schachach: 6 Leuchten mit vergrößerten Abständen ca. 42-47m
Die Ausleuchtung würde mit einer technischen LED-Leuchte mit einer Beleuchtungsstärke (13W) inkl. 50%iger Nachtabsenkung von 22-05 Uhr auf 5m Masten erfolgen.
Zur Versorgung der Anlage ist eine zentrale SB-Schalteinheit nötig, da im Bestand noch nichts vorhanden ist.
Grobkosten: ca. 28.560 €, Brutto (inkl. Asphaltarbeiten)
ca. 22.000 €, Brutto (ohne Asphaltarbeiten)
Beschluss
Eine Straßenbeleuchtung für Schachach soll wie vorgestellt eingeplant werden. Voraussetzung hierfür ist, dass es haushaltstechnisch darstellbar ist und weiterhin die Mehrheit der Schachacher-Bürger für dieses Vorhaben stimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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3. Vergabe Baugrundgutachten (Gemeindeverbindungsstraße ab Kreisstraße PAF7 nach Schachach)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von der Kreisstraße PAF7 nach Schachach muss ein Baugrundgutachten erstellt werden.
Es wurden sieben Firmen angefragt, sechs Angebote lagen zum Submissionstermin vor. Nach Prüfung der Angebote richtet sich der Vergabevorschlag für die Firma mit dem wirtschaftlichsten Preis in Höhe von 7.638,61 € (brutto).
Beschluss
Die Auftragsvergabe über ein Baugrundgutachten durch ein geotechnisches Büro mit einem Angebotspreis in Höhe von 7.638,61 € (brutto) wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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4. Vergabe Straßendeckenbau "Am Eichet" Alberzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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4 |
Sachverhalt
Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung für die Asphaltierarbeiten (Deckschicht) der Straße „Am Eichet“ in Alberzell wurden 12 Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert, sechs Angebote wurden abgegeben. Das Angebot mit dem wirtschaftlichsten Preis beläuft sich auf eine Summe von 42.123,62 € (brutto).
Beschluss
Die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot über 42.123,62 €, Brutto, erhält den Auftrag zur Ausführung der Straßendeckenarbeiten in Alberzell.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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5. Bürgerversammlung 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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5 |
Sachverhalt
Das Protokoll der Bürgerversammlung wurde übersandt.
In der Bürgerversammlung wurden keine Anträge gestellt, eine Beschlussfassung im Gemeinderat ist somit nicht notwendig.
Zur Kenntnisnahme
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6. Sanierung des KiTa-Gebäudes "Villa Kunterbunt" - Übertragungszweckvereinbarung mit dem KUG
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Das KiTa Gebäude Villa Kunterbunt soll 2024 saniert werden (Sanierungsbereiche: Malerarbeiten Innen+Fassade; Holzbodenarbeiten, Fensterarbeite, Fliesenarbeiten, Sanitär, Akustik; Elektronik, Fliegenschutztüren, Sonstiges/allgemein)
Eine Grobkostenschätzung wird mit ca. 150.000,00 EUR beziffert.
Wie bereits bei der Sanierung der Grundschule und Anbau der Mittagsbetreuung soll mittels einer sog. Inhouse-Vergabe das gemeindliche Kommunalunternehmen mit den Sanierungsarbeiten beauftragt werden. Demnach erteilt die Gemeinde unmittelbar dem KUG den Sanierungsauftrag ohne eine öffentliche oder beschränkte Ausschreibung mit Submission durchführen zu müssen. Das KUG wiederum ist nicht an die VOB/A gebunden und kann damit im Regelfall schneller und (wohl) effektiver die Maßnahmen umsetzen.
Hierzu bedarf es des Abschlusses eines Vertrages, hier in Form einer Übertragungszweckvereinbarung (siehe beiliegenden Entwurf).
Dem LRA Pfaffenhofen a.d. Ilm wurde der Entwurf mit der Bitte um rechtsaufsichtliche Stellungnahme vorgelegt.
Beschluss
Der Übertragungszweckvereinbarung (Anlage) wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, zweckdienliche Änderungen vorzunehmen und die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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7. Räumliche Erweiterung Kinderbetreuung - Neuerrichtung eines neuen zweizügigen Kindergartens
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (Gemeinde Gerolsbach)
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1. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses
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19.09.2023
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ö
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3 |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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8. Sitzung des Gemeinderates
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27.09.2023
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ö
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3.5 |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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7 |
Sachverhalt
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7.1. Allgemein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
Wie bereits in einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und im Grundstücks-, Bau-, und Umweltausschuss (19.09.2023) vorberaten könnte in der Nähe der bestehenden Kindergärten (St.-Andreas-Straße) ein neuer zweizügiger Kindergarten auf eigenen Grund errichtet werden.
Alternativprüfungen:
Im Vorfeld wurden bereits mehrere Alternativstandorte untersucht (u.a. Großtagespflege (GTP), Pfarrheim Gerolsbach, Dorfheim Singenbach).
Zur möglichen Errichtung einer Kinderbetreuung im Dorfheim Singenbach (Dachgeschoss) kam kürzlich am 01.12.2023 folgende Mitteilung der Fachaufsicht für Kindertageseinrichtungen (Auszug):
„… Grundsätzlich sehen wir die Räumlichkeiten für eine Kindergartengruppe (á 25 Kinder) geeignet. Gerade für eine langfristig geplante Einrichtung bedarf es einer ausreichenden Ausstattung an sanitären Anlagen und Garderobenflächen. Beim geplanten Vorhaben ist dies aufgrund der beschränkten Platzverhältnisse jedoch nur für eine Gruppe vorhanden. Im Hinblick auf die Aufsichtspflicht sehen wir die geplante Raumaufteilung (für zwei Gruppen) eher kritisch. …..
Der nahe gelegene Abenteuerspielplatz stellt keine tägliche Alternative für den eigenen altersgemäß ausgestatteten Gartenbereich einer Kindertageseinrichtung dar. Die Entfernung ist besonders für jüngere Kinder aufwendig zu bewältigen, …
Für den Außenbereich/Garten der Einrichtung müssen mindestens 10 m² je Kind an Fläche zur Verfügung gestellt werden. Hierzu sei angemerkt, dass es im Alltag organisatorisch schwer umsetzbar sein wird, dass Kinder die beispielsweise auf die Toilette müssen einzeln vom pädagogischen Personal nach oben zum geplanten Sanitärbereich begleitet werden. ….
Als Voraussetzung für die Inbetriebnahme sehen wir in jedem Fall die bauliche Abtrennung der Räumlichkeiten des Kindergartens zu den anderweitig genutzten Bereichen des Gebäudes. Aufgrund des Datenschutzes und im Sinne des Schutzkonzeptes darf zu den Räumlichkeiten der Einrichtung keine außenstehende Person Zutritt erhalten können. …..“
Die angesprochenen Umbau-/Gestaltungsmaßnahmen für die Kinderbetreuung im Dorfheim Singenbach nur für eine Gruppe sind zu aufwendig.
Umbaumöglichkeiten des denkmalgeschützten Pfarrheim wurden durch verschiedene Fachleute überprüft und müssen letztendlich aufgrund verschiedener Hürden (Baulich, Gestalterisch, Nutzungstechnisch, …) ad acta gelegt werden.
Ein Aufruf (u.a. im Bürgerblatt 09/2023) für eine mögliche Großtagespflege (Tagesmütter) fand keinen Anklang, so dass dieses Thema nicht weiterverfolgt wurde.
Mögliche Neuerrichtung zweizügiger Kindergarten
Möglicher Standort
Eine Vorskizzierung inklusive Raumprogramms wurde erarbeitet. Ein Kindergartengebäude mit Erd- und Obergeschoss und einer Raumbedarf von circa 350 m² könnte errichtet werden.
Nach Auswertung der Daten werden für eine Neuerrichtung eines zweizügigen Kindergartens folgende Kostenannahmen getroffen (Grobschätzung):
Neubaukosten (inkl. Nebenkosten) circa 2,825 Mio. €
Die Abwicklung der Errichtungsarbeiten könnten durch das Kommunalunternehmen erfolgen (siehe c))
Mögliche Förderung
Nach ersten Recherchen und Rücksprache mit der Regierung von Obb. gibt es folgende Fördermöglichkeiten nach Art. 10 BayFAG:
Aktueller Kostenrichtwert: 6.639 € pro m² zuwendungsfähiger Nutzfläche
Bei einem zweizügigen Kindergarten mit eigener Leitung ergibt sich eine
zuwendungsfähige Nutzfläche von 296 m²
Es könnte eine Förderung wie folgt gewährt werden:
296 m² x 6.639 € = 1.965.144 € hiervon 50%* = max. Fördersumme 982.572,- €
(Eigenanteil der Gemeinde: bei Gesamtkosten von 2,825 Mio € = 1,843 Mio. €)
Beschluss
Auf Grundlage der vorgelegten Rahmendaten und erfolgten Alternativprüfungen, soll ein Neubau eines zweizügigen Kindergartens an der St.-Andreas-Straße geplant werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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7.2. Planungs- und Ingenieurleistungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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7.2 |
Sachverhalt
Für die weiteren Planungen wurden Honorarangebote des Büro Raum_Landschaf(f)t Architekten GmbH, Pfaffenhofen mit nachstehenden Eckdaten eingeholt:
Honorarkosten für Architektur und Freianlagen (Honorarzone III Mindestsatz) 209.988,56 €, Brutto (einschließlich10% Nachlass und 2% Nebenkoten)
(Fachplanungen müssen extra beauftragt werden.)
Beschluss
Der Erste Bürgermeister o. V. i. A. wird beauftragt entsprechende Architektenverträge (Stufenweise Beauftragung) mit dem Büro Raum_Landschaf(f)t Architekten GmbH, Pfaffenhofen, über die Hochbau- und Freianlagenplanungen zu vergeben. Bei der Vertragsunterzeichnung soll mit aufgeführt werden, dass der Vertrag ggf. auf das Kommunalunternehmen übertragen werden kann.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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7.3. Übertragung der Planungs- und Ausführungsarbeiten an das Kommunalunternehmen Gerolsbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
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ö
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7.3 |
Sachverhalt
Ähnlich wie bereits unter TOP 6 aufgeführt und wie beim Anbau der Mittagsbetreuung soll geprüft werden, ob eine Übertragung der Planungs- und Ausführungsarbeiten für die Errichtung einer neuen zweizügigen Kinderbetreuungseinrichtung, mittels einer sog. Inhouse-Vergabe, an das gemeindliche Kommunalunternehmen beauftragt werden kann.
Demnach könnte die Gemeinde unmittelbar dem KUG die Planungs- und Ausführungsarbeiten übertragen. Derzeit müssen diesbezüglich noch verschiedene Kriterien (Förderempfänger, Anwendung § 2b UstG, …) geprüft werden.
Wenn keine rechtlichen Einschränkungen bestehen könnte eine Übertragungszweckvereinbarung vereinbart werden.
Beschluss
Die Übertragung der Planungs- und Ausführungsarbeiten für die Errichtung einer neuen zweizügigen Kinderbetreuungseinrichtung soll final geprüft werden. Liegen keine Einschränkungen für eine Übertragung vor wird der Erste Bürgermeister o. V. i. A. ermächtigt eine entsprechende Übertragungszweckvereinbarung zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.
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8. Bekanntgaben / Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
|
ö
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8 |
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8.1. Übersicht Bauanträge 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
|
ö
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8.1 |
Sachverhalt
Übersichtsliste wurde übersandt
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8.2. Gerolsbacher Jahresrückblick
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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11. Sitzung des Gemeinderates
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12.12.2023
|
ö
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8.2 |
Sachverhalt
Das Wort des Jahres 2023 in Deutschland lautet “Krisenmodus”. Leider beschreibt dieses Wort das Stimmungsbild im Weltgeschehen sehr gut. Neben den bereits längeren Ukrainekonflikt und der Energiekrise entstanden neue Brandherde wie der Nah-Ost-Konflikt oder die erneute Flüchtlingskrise. Verschiedene dieser Themen hatten auch Auswirkungen auf unsere Kommune.
Wenn man diese globalen Themen sieht ist es umso wichtiger, dass man Wurzeln hat - zu Hause ankommen und zu Ruhe kommen kann. Hierfür gute Rahmenbedingungen zu schaffen ist unsere Aufgabe.
Daher schauen wir auf unsere Gemeinde zurück, was ereignete sich, was wurde erreicht oder was steht noch aus. Ein paar Eckpunkte des Jahres 2023 möchte ich kurz aufzeigen:
- Infrastrukturmaßnahmen / Straßensanierungen
- Blumensiedlung in Singenbach /
- Sanierung der Hofmark in Junkenhofen
- Asphaltdeckschichten im Bereich „Sonnleitenring“, „Aichmühle“, „Brünnlfeld“ und „Bachwiesen“
- Gemeindeverbindungsstraße Gerolsbach – Wolfertshausen inkl. Umfahrung Finkenzell ist im Vollem Gange
- Nach über 8-jähriger Planungsphase haben die Arbeiten zum Kreisverkehr begonnen
- Neue Geh- und Radwege bei Strobenried und Junkenhofen wurden eingeweiht
- Start der Planungen zur Dorferneuerung Schachach und Eisenhut
- Kinderbetreuung – eines der wichtigsten und größten Themen in unserer Gemeinde
- Umfangreiche Prüfungen zur Ausweitung der Kinderbetreuung fanden statt
- Neue Möglichkeiten der Personalgewinnung wurden durchgeführt, so konnten wir im Oktober direkt aus Spanien zwei neue Fachkräfte gewinnen
- Aber auch eine gerechtfertigte Gebührenanpassung fand statt
- Umstellung auf Online-Kita-platz-Bedarfsanmeldung
- Ferienbetreuung konnte in den Sommerferien angeboten werden +
- Ein umfangreiches Ferienprogramm fand wieder statt
- Vorsorgemaßnahmen für Katastrophenfälle (Blackout) weiter ausgearbeitet
- Tolle Feste, Theaterstücke, Versammlungen, sportliche Highlights (Aufstieg FCG) der zahlreichen aktiven Vereine fanden statt
- Das Thema „Geflüchtete“ verstärkt sich
- Die Digitalisierung schreitet voran (Flächendeckendes Glasfaser steht zur Verfügung, Digitales Amt, Online-KiTA-Platz-Anmeldung; Online Wahlschein, Online Zählermeldung, ….) – Das Thema Mobilfunkausbau ist schwierig!
- Gerolsbach ist seit Jahren Vorreiter in Sachen regenerative Stromgewinnung und nachhaltige Wärmeversorgung – aufgrund dessen hat uns die Energiekrise nicht so stark getroffen
- Die Errichtung eines neuen Lebensmittelmarktes hat gestartet und zeitgleich soll ein „Gesundheitszentrum“ entstehen
- Erstellung Löschwasserkonzept wurde abgeschlossen, das Starkregenrisikomanagement und eine kommunale Wärmeplanung wurde in Auftrag gegeben
Was steht an im neuen Jahr 2024
Für`s nächste Jahr haben wir uns wiederum einiges vorgenommen.
Der kontinuierliche Ausbau und die Verbesserung der örtlichen Infrastruktur bleibt hierbei unser „Kerngeschäft“
So laufen derzeit Planungen für ein Strukturkonzept „Wasser“, verschiedene Straßenbauprojekte u.a. „Schachach“, „Ausbau Staatsstraße inkl. Geh- und Radweg zwischen Eisenhut und Euernbach“,
Angedacht ist auch die
Räumliche Erweiterung der Kinderbetreuung, Fertigstellung des Kreisverkehrs“, Neuerrichtung Abenteuerspielplatz in Singenbach, …..
Besonders möchte ich mich noch bedanken beim
Personal der Gemeinde
Verwaltung, Mittagsbetreuung inkl. Küche, Kindergärten inkl. Küche, Wertstoffhof, Grundschulteam, Reinigungskräfte und Bauhof
Stellvertreten für die Gute Arbeit in unserer Gemeinde möchte ich die Leistungen im Winterdienst nennen
Aktiven der Feuerwehren
Für ihr ehrenamtliches Engagement und ihre stetige Einsatzbereitschaft
Allen Vereinen für die Jugendarbeit
Lehrer/innen
Alle Pfarrer im Gemeindebereich
Gemeinderat
Presse
Abschließend möchte ich mich bei allen bedanken die zum Wohle der Gemeinde und der Gemeinschaft beigetragen haben.
Ohne Eure Unterstützung wäre GEROLSBACH nicht das was es heute ist, eine aufstrebende Gemeinde im Herzen von Bayern! Dafür ein „Herzliches Vergelt`s Gott!“
Für das Vertrauen und die Verbundenheit, die Sie mir, dem Gemeinderat und den Beschäftigten der Gemeinde Gerolsbach im Jahr 2023 entgegengebracht haben, bedanke ich mich.
Im Namen der Gemeinde Gerolsbach wünsche ich Ihnen von ganzem Herzen ein friedliches und gesegnetes Weihnachtsfest und einen „Guten Rutsch“ ins neue Jahr.
Datenstand vom 13.03.2024 11:16 Uhr
