Datum: 29.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle Gerolsbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Behandlung der Gebührenerhebung für Krippen, Kindergarten und Mittagsbetreuung aufgrund der Corona-Krise
3	Jennerwein-Schützen Oberlauterbach - Antrag auf Förderung von Investitionsmaßnahmen eines neuen Schützenvereinsheim
4	MVV Regionalbuslinie 706 Schiltberg-München-Allach; Anpassung des Betriebskostenzuschuss
5	Zahlung von Bereitstellungskosten für ausgefallene Schülerverkehre
6	Bekanntgaben / Sonstiges
6.1	Planfeststellungsbeschluss - Umbau versetzte Einmündungen Staatsstraße 2084/Kreisstraße PAF7 (Kreisverkehr)
6.2	Baubeginn - Geh- und Radweg Gerolsbach - Lichthausen
6.3	Gemeinde- Stadtradeln vom 04. bis 24. Juli 2020
6.4	Erschließung Baugebiet Aichmühle // Straßensanierung Kohlstatt
6.5	Erweiterung Wertstoffhof Gerolsbach
6.6	Dorferneuerung Alberzell
6.7	Corona Krise - Maskenausgabe / Sonstige Auswirkungen
7	Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder der Wahlperiode 2014 bis 2020

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.

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2. Behandlung der Gebührenerhebung für Krippen, Kindergarten und Mittagsbetreuung aufgrund der Corona-Krise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		2

Sachverhalt

Folgendes Vorgehen wird vorgeschlagen:

Die bereits für April erhobenen Elterngebühren (Kindergarten und Krippengeld) werden Anfang Mai rückerstattet. Eltern deren Kinder die Notbetreuung im Monat April nicht bzw. nur teilweise in Anspruch genommen haben, erhalten eine Rückerstattung in voller Höhe bzw. in vom Nutzungsgrad abhängiger anteiliger Höhe.

Für Kinder, die den ganzen Monat April notbetreut wurden, erfolgt keine Rückerstattung an die Eltern.

Bei den Elternbeiträgen für Mai und Juni wird analog vorgegangen, sprich: Die Gebühren werden zunächst wie gewohnt erhoben, eine Rückerstattung erfolgt dann Anfang des Folgemonats, nachdem die taggenaue Inanspruchnahme der Notbetreuung des betreffenden Monats ausgewertet wurde.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Jennerwein-Schützen Oberlauterbach - Antrag auf Förderung von Investitionsmaßnahmen eines neuen Schützenvereinsheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		3

Sachverhalt

Nach Recherche hat der Verein derzeit 180 Mitglieder, wobei 18 Mitglieder Gemeindebürger sind.

Zu beachten sind Art. 6 Abs. 1; Art. 22 Abs. 1 und Art. 57 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO). Grundsätzlich gilt, den Gemeinden steht in ihrem Gebiet die Erfüllung aller öffentlichen Aufgaben zu. Bei dieser Zuschussgewährungsbeantragung handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde (Förderung Breitensport). Ein Zuschuss könnte im Rahmen der Leistungsfähigkeit der Gemeinde, da es sich um keine Hoheitsgewaltausübung handelt, auch außerhalb des Gemeindegebiets erfolgen. Wobei beachtet werden muss, dass nur ca. 10% der Vereinsmitglieder aus dem Gemeindegebiet stammen und im Gemeindegebiet bereits 4 örtliche Schützenvereine vorhanden sind.

Eine längere Diskussion entsteht. Unter anderem wird aufgeführt,  dass zwischen Strobenried und Oberlauterbauch eine enge Verbindung besteht.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
GRM Georg Ottinger und GRM Martin Winter stimmten mit Nein.

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4. MVV Regionalbuslinie 706 Schiltberg-München-Allach; Anpassung des Betriebskostenzuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		4

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Zahlung von Bereitstellungskosten für ausgefallene Schülerverkehre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		5

Sachverhalt

Es sollte gemeinsam an einer Lösung gearbeitet werden, damit wichtige und notwendige Strukturen erhalten bleiben. Insofern hat sich auch das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus mit den Auswirkungen der Schulschließungen auf die Schülerbeförderung befasst.

Die Schülerbeförderung ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen im eigenen Wirkungskreis. Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen mit den Zuweisungen zu den Kosten der notwendigen Schülerbeförderung nach Art. 10a BayFAG, um die Kostenfreiheit des Schulwegs für Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Auf Grundlage der bestehenden Beförderungsverträge für den freigestellten Schülerverkehr erfolgt eine Vergütung nur bei tatsächlich durchgeführter Beförderungsleistung. Es liegt jedoch im Ermessen des kommunalen Aufwandsträgers zu überprüfen, ob sich aufgrund der Corona-Krise die Geschäftsgrundlage insoweit geändert hat.

Der Landkreis Pfaffenhofen hat sich bereits mit seinen Beförderungsunternehmen geeinigt, dass die aktuellen Beförderungsverträge anzupassen sind und auch Bereitstellungskosten – abzüglich eines angemessenen  Abschlags aufgrund ersparter Aufwendungen- als Entgelt entrichtet werden. Die laufleistungsunabhängigen Bereitstellungs- und vorhaltekosten wurden dabei mit 73 % der Gesamtkosten berechnet.

Beschluss

Die Beförderungsverträge sind entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein.

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6. Bekanntgaben / Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6

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6.1. Planfeststellungsbeschluss - Umbau versetzte Einmündungen Staatsstraße 2084/Kreisstraße PAF7 (Kreisverkehr)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.1

Sachverhalt

Fazit

Unter Berücksichtigung aller im Verfahren bekannt gewordenen öffentlichen und privaten Belange lässt sich feststellen, dass der Umbau der Kreuzung der Staatsstraße 2084 mit der Kreisstraße PAF 7 zu einer Kreisverkehrsanlage in der Gemeinde Gerolsbach auch unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Umwelt und das Eigentum gerechtfertigt und vertretbar ist. Verstöße gegen striktes Recht sind nicht ersichtlich. Optimierungsgebote sind beachtet. Bei Abwägung aller Belange erweist sich die Planlösung als vernünftig. Die sonstigen vorstellbaren Varianten werden als ungeeignet beurteilt.

Mit Ende der Auslegungsfrist (08.05 bis 25.05.2020 – Einsichtnahme im Rathaus) gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen als zugestellt.

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6.2. Baubeginn - Geh- und Radweg Gerolsbach - Lichthausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.2

Sachverhalt

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6.3. Gemeinde- Stadtradeln vom 04. bis 24. Juli 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.3

Sachverhalt

Denn nach wie vor zählt der Aspekt des Klimaschutzes; und auch das Bundesgesundheits-ministerium ist der Meinung, dass das Fahrrad in diesen Tagen die beste Alternative zum ÖPNV ist und in vielen Fällen dem Auto vorzuziehen.

Zugleich bietet das Radeln die Möglichkeit, sich weiterhin an der frischen Luft zu bewegen und Ausflüge zu unternehmen. Das fördert nicht nur die Gesundheit, sondern hilft auch, der mit der Einschränkung des öffentlichen Lebens einhergehenden Langeweile ein wenig entgegenzuwirken, ohne dass es dabei zu engem zwischenmenschlichen Kontakt kommt.

Anmeldung:        https://www.stadtradeln.de/gerolsbach

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6.4. Erschließung Baugebiet Aichmühle // Straßensanierung Kohlstatt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.4

Sachverhalt

Aktuell laufen die Kanalerschließungsarbeiten, Anschließend Mitte/Ende Mai folgen die Wasserleitungsarbeiten. Im Juni sollen die Straßenerschließungsarbeiten beginnen

Straßensanierung Kohlstatt

Im Anschluss der Straßenbauarbeiten BG Aichmühle können die Sanierungsarbeiten der Kohlstattstraße beginnen. Hierfür ist eine 3-monatige Straßensperrung geplant. Die Anwohner werden informiert.

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6.5. Erweiterung Wertstoffhof Gerolsbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.5

Sachverhalt

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6.6. Dorferneuerung Alberzell

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.6

Sachverhalt

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6.7. Corona Krise - Maskenausgabe / Sonstige Auswirkungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		6.7

Sachverhalt

Seit Montag, 27.04.2020  werden an die heimische Bevölkerung  Mund-Nasen-Masken ausgegeben.  Die Resonanz ist sehr gut. So wurden bereits ca. 1.200 Masken an verschiedene Einrichtungen, Firmen und Bürger ausgegeben.

Besonders hervorzuheben ist der rege Einsatz verschiedener Näherinnen, die bereits 650 Masken kostenfrei im Rathaus abgegeben haben. Auch wurden von verschiedenen Personen kostenfrei Materialen (Stoffe, Bänder, Drähte, etc.)  zu Verfügung gestellt.

Herzlichen Dank für Euren Einsatz!!!

Es sind weiterhin Masken vorrätig. Die Abgabe erfolgt nach vorheriger Terminvereinbarung. Eine (LR) Maske kostet 2,00 €, die selbst genähten Masken werden gegen eine freiwillige Spende abgegeben.

Sonstige Auswirkungen:

Gemeindliche Veranstaltungen (Maibaumaufstellen, Bürgerfest) wurden abgesagt. Die Krise hat natürlich Auswirkungen auf den täglichen Geschäftsbetrieb, doch laufen gemeindliche Projekte (Baumaßnahmen, Bauleitplanungen, etc.) wie geplant weiter.

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7. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder der Wahlperiode 2014 bis 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	4. Sitzung des Gemeinderates	29.04.2020	ö		7

Sachverhalt

Ottinger Georg

im Gemeinderat seit 1996 (24 Jahre ):

1996 – 2002:

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Vertreter im Finanzausschuss

- Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Paartalgruppe

- Vertreter der Gemeinde im Vorstand der Dorferneuerung Strobenried

2002 – 2008:

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Paartalgruppe

- Vertreter der Gemeinde im Vorstand der Dorferneuerung Strobenried

2008 – 2014:

- Fraktionsvorsitzender der FWG

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Vertreter im Finanzausschuss

- Vertreter im Personalausschuss

- Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss

 - Vertreter der Gemeinde im Vorstand der Dorferneuerung Strobenried

2014 – 2020:

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Vertreter im Personalausschuss

 - Vertreter der Gemeinde im Vorstand der Dorferneuerung Strobenried

 - Vertreter von Ersten Bürgermeister im Vorstand der Dorferneuerung Alberzell

Lönner Rudi:

im Gemeinderat seit 18.06.2001 als Nachrücker (19 Jahre)

Dritter Bürgermeister seit 2002 (18 Jahre)

2001 – 2002: 

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Stellvertreter im Finanzausschuss

2002 – 2008:

- 3. Bürgermeister

- Fraktionsvorsitzender der CWG

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

- Vertreter im Finanzausschuss

2008 – 2014:

- 3. Bürgermeister

- Fraktionsvorsitzender der CWG

- Vertreter im Personalausschuss

2014 – 2020:

- 3. Bürgermeister

- Mitglied des Finanzausschusses

- Mitglied des Personalausschusses

- Verbandsrat des Kommunalunternehmens Gerolsbach

Bergmann Erich:

im Gemeinderat seit 2002 (18 Jahre)

2002 – 2008:

- Mitglied des Finanzausschusses

- Vertreter im Personalausschuss

- Vertreter im Grundstücks- und Bauausschuss

2008 – 2014:

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

- Vertreter im Finanzausschuss

2014 – 2020:

- Vorsitzender der CWG-Fraktion

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

 - Vertreter im Personalausschuss

- Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss

Kirmayr Georg:

im Gemeinderat von 1990 – 1996 und seit 2008 (18 Jahre)

1990 – 1996:

- Mitglied des Finanzausschusses

- Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss

2014 – 2020:

- Mitglied des Personalausschusses

- Mitglied im Finanzausschuss

- Vertreter im Grundstücks- und Bauausschuss

- Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss

- Vertreter im Verwaltungsrat des im Kommunalunternehmen Gerolsbach

Brandstetter Ignaz:

im Gemeinderat seit 11.10.2005 als Nachrücker (15 Jahre)

2005 – 2008:

- Mitglied des Finanzausschusses

- Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

2008 – 2014:

- Mitglied des Personalausschusses

- Vertreter im Finanzausschuss

- Vertreter und  ab 19.12.2011 Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

2014 – 2020: 

- Vertreter im Finanzausschuss

 - Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

Kneißl Hans:        

im Gemeinderat von 2002 – 2008 und                (13 Jahre)

von 19.12.2011 – 2014 als Nachrücker

ab 16.03.2016 als Nachrücker                        

2002 – 2008:

- Vertreter von Franz Koller im Finanzausschuss

- Mitglied des Personalausschusses

2011 – 2014:

- Vertreter im Grundstücks- und Bauausschuss

- Mitglied des Personalausschusses

Vorstandsmitglied Dorferneuerung Alberzell

Buchberger Jakob:

im Gemeinderat seit 2008 (12 Jahre)

2008 – 2014:

- Vertreter im Personalausschuss

 - Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Paartalgruppe

- ab 19.12.2011: Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss

 - ab 19.12.2011: Vertreter im Personalausschuss

 - ab 19.12.2011: Fraktionssprecher der CSU-Fraktion

- Vertreter im Vorstand der Dorferneuerung Strobenried

2014 – 2020:

- Fraktionsvorsitzender der CSU bis 16.03.2016

- ab 16.03.2016 Mitglied im Verwaltungsrats des Kommunalunternehmen Gerolsbach

- Vertreter im Personalausschuss

- Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss

- Verbandsrat für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Paartalgruppe

Schütz-Finkenzeller Annette:

im Gemeinderat seit 2008 (12 Jahre)

2008 – 2014:

- Vertreterin im Finanzausschuss

 - Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

2014 – 2020:

- Sprecherin der UB-Gruppierung

- Mitglied des Grundstücks- und Bauausschusses

- Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

- Vertreterin im Finanzausschuss

- Vertreterin im Personalausschuss

- Mitglied im Verwaltungsrats des Kommunalunternehmen Gerolsbach

Eine Gemeinde kann nur durch das Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger wachsen und dadurch im Zusammenhalt gestärkt werden. Dazu haben Sie in den vergangenen Jahren ausnahmslos beigetragen.

Den ausscheidenden Gemeinderatsmitgliedern wurde ein Gutschein, eine Urkunde und i. d. R. ein Bildband überreicht.