Datum: 15.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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1 |
Sachverhalt
Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben genannte Niederschrift keine Einwendungen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Vorstellung des Ablaufs und Zeitplans zur Bürgerbefragung im Rahmen einer Studienabschlussarbeit (Antrag der CSU-Fraktion)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Zeitplan:
Durchführung der Befragung: 04.07.2021 – 21.07.2021 (Online oder in Papierform)
Veröffentlichung der Ergebnisse: Herbst 2021 (Online + evtl. Live-Veranstaltung)
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3. Bericht aus dem Wasserzweckverband Paartalgruppe durch Verbandsrat Martin Winter
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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3 |
Sachverhalt
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4. Wartungsvertrag Brandmeldeanlage Grundschule Gerolsbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Voraussetzung für die Aufschaltung der Brandmeldeanlage bei der integrierten Leitstelle Ingolstadt ist unter anderem die Vorlage eines Wartungsvertrages für die BMA.
Die Firma Elektro Rinauer, Schrobenhausen, welche die Elektroarbeiten an der Grundschule ausgeführt hat, unterbreitet für die jährliche Wartung und viermal jährliche Inspektion ein Angebot über 5.805,96 € Brutto, jährlich. Der Vertrag hat eine Laufzeit von vier Jahren, mit Verlängerungsoptionen um jeweils ein Jahr.
Der Wartungsvertrag war bereits bei der Ausschreibung der Sanierungsarbeiten an der Grundschule mit beinhaltet und wurde durch das zuständige Ingenieurbüro Felber, Aresing, geprüft und frei gegeben.
Beschluss
Die Beauftragung der Firma Elektro Rinauer, Schrobenhausen, mit der jährlichen Wartung der Brandmeldeanlage an der Grundschule Gerolsbach zum Preis von 5.805,96 € Brutto, jährlich, wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Beauftragung Planungsleistungen Nutzungsänderung für 1-gruppige KITA
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Für das Kindergartenjahr 2021/2022 ist ein erhöhter Betreuungsbedarf und daraus folgend ein erhöhter Platzbedarf aufgrund der nachträglichen Genehmigung von Integrations-Kindern (I-Kindern) notwendig. Übergangsweise soll deshalb eine Gruppe in einem anderen Gebäude untergebracht werden. Hierfür stehen das Dorf- und Schützenheim in Alberzell und das Pfarrhaus in Gerolsbach zur Verfügung.
Beide Objekte wurden bereits mit dem Jugendamt, den Kindergartenleitungen und Vertretern der Kirche bzw. Alberzeller-Vereinen besichtigt. Eine Auslagerung wäre in beiden Fällen möglich und würde von den Eigentümern willkommen geheißen werden.
Für das Vorhaben ist jeweils eine Nutzungsänderung beim Landratsamt Pfaffenhofen zu beantragen. Beim Dorf- und Schützenheim in Alberzell sind zudem einige Umbaumaßnahmen und demzufolge ein Bauantrag erforderlich.
Für die Planungsleistungen unterbreitet das Planungsbüro raum_landschf(f)t architekten gmbh, Pfaffenhofen, je ein Angebot für die Genehmigungsplanung inkl. Brandschutznachweis.
Angebotssumme Pfarrhaus Gerolsbach: 2.811,69€ (Brutto)
Angebotssumme Dorf- und Schützenheim: 12.911,50€ (Brutto)
Aufgrund des engen Zeitplans ist ein Umbau inkl. Beantragung und Ausführung im Dorf- und Schützenheim Alberzell bis September 2021 schwer umsetzbar. Die Auslagerung für das Kindergartenjahr 2021/2022 ins Pfarrheim Gerolsbach wird empfohlen.
Beschluss
Die vorrübergehende Auslagerung in das Pfarrhaus Gerolsbach wird genehmigt. Die weiteren Auftragsvergaben für den Umbau sollen von der Verwaltung bzw. dem Bürgermeister eigenständig vergeben werden.
Der Gemeinderat bestätigt die Beauftragung der Planungsleistungen an das Planungsbüro raum_landschaf(f)t architekten gmbH , Pfaffenhofen, für die Nutzungsänderung des Pfarrheims Gerolsbach zum Angebotspreis von 2.811,69€ (Brutto)
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6. Zukünftige Unterbringung Kindergartengruppe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Da auch zukünftig mit einem erhöhten Betreuungsbedarf durch Integrations-Kinder im Bereich Krippe und Kindergarten gerechnet wird und das Pfarrheim Gerolsbach für max. 2 Jahre zur Verfügung steht, wird langfristig Platz für eine zusätzliche Gruppe benötigt.
Zu Auswahl stehen das Dorf- und Schützenheim Alberzell, bei dem Teile der 1. Etage in einen 1-gruppigen Kindergarten umgebaut werden können (siehe erster Planungsentwurf anbei) oder die Entscheidung zu einem Neubau. Für den Umbau des Dorf- und Schützenheims Alberzell hat die Regierung bereits Fördermittel in Aussicht gestellt.
Beschluss
Die Planung des Umbaus im Dorf- und Schützenheim Alberzell soll weiter vorangetrieben werden. Die Leistungen des Planungsbüros raum_landschaf(f)t archichtekten gmbh sollen, bis zur Entscheidung der Regierung über die Förderfähigkeit , auf Stundenbasis abgerechnet werden. Anschließend kann das unter vorherigem TOP aufgeführte Angebot über 12.911,50€ (Brutto) an das Planungsbüro raum_landschaf(f)t architekten, Pfaffenhofen im Gemeinderat beschlossen werden. Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, einen Neubau und einen Waldkindergarten zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Bürgerbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheids (Art. 18a GO) mit der Fragestellung "Sind Sie dafür, dass die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Nr. 47 „Singenbach Süd-West“ gestoppt wird? "; Mitteilung Bay. Verwaltungsgericht München
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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informativ
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7 |
Sachverhalt
Das BayVG hat mitgeteilt, dass der Bebauungsplan Nr. 47 Singenbach Süd-West nicht rechtskräftig gemacht werden kann. Der Gemeinde steht nun zur Auswahl, sich dem Verfahren des Verwaltungsgerichts zu stellen, doch noch einem Bürgerentscheid zuzustimmen oder die Firma Riedlberger entschließt sich dazu, seine Planung aufzugeben.
Zunächst soll nun Rücksprache mit der Firma Riedlberger gehalten werden. In den kommenden Sitzungen wird über das weitere Vorgehen abgestimmt.
Zur Kenntnisnahme
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8. Antrag Bündnis90/Die Grünen - Druck des Gerolsbacher Bürgerblatt auf Recycling-Papier
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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8 |
Sachverhalt
Für die Herstellung von Papier werden Bäume gefällt, 20% des weltweiten Holzschlags dient der Papierproduktion, die Artenvielfalt leidet, Wasser wird verschmutzt und unnötig viel Energie verbraucht. In Deutschland werden pro Kopf und Jahr 241,7 kg Papier verbraucht, wir Deutsche zählen zu den „WeltmeisterInnen“ im Papierverbrauch. Zwar stammt das meiste Holz, das in Deutschland zu Papierprodukten verarbeitet wird, aus eigener Holzwirtschaft, dennoch werden 30% aus Ländern wie Kanada, Russland bzw. Asien importiert, wo Nachhaltigkeit noch kein Thema ist.
Obwohl wir Deutschen Meister im Altpapier-Sammeln sind (72% des Verbrauchs), liegt der Einsatz an Altpapier in der Papierindustrie mit 49% nicht im europäischen Spitzenfeld (Quelle: www.umweltbundesamt.de). Im Gegensatz zur Herstellung von Papierprodukten aus Frischfasern wird bei der Produktion von Recyclingpapier nicht nur Holz gespart, sondern sehr viel weniger Energie und Wasser verbraucht und CO2 eingespart. Seine Herstellung spart circa 70% Wasser und 60% Energie gegenüber Frischfaserpapier (Quelle: www.blauer-engel.de). Auch die Menge an Schadstoffen und Deponieabfällen, die dabei entsteht, ist wesentlich geringer. Die Qualität des Recyclingpapiers steht dem „normalen“ Papier um nichts nach. Recyclingpapier ist in Weißgraden von 60 bis 100 % erhältlich, es lässt sich unproblematisch bei modernen Druckern, Kopierern und sogar Digitaldruckanlagen mit hoher Verarbeitungsgeschwindigkeit einsetzen. Es hat außerdem eine lange Lebensdauer und eignet sich auch für sehr hochwertige Druckerzeugnisse wie z. B. Fotodrucke.
Da ca. 1.300 Exemplare mit ca. 15 Seiten gedruckt werden und es 12 Ausgaben pro Jahr gibt, stellt dies insgesamt mindestens ca. 234.000 DIN A 4 – Seiten dar. Weder wurde bei der Druckerei Humbach & Nemazal bzw. jetzt von Stefan Stromer Formularvertrieb auf dem Gemeindeblatt ein PEFC-Zertifikate-Symbol (Holz aus Europa) noch Recycling-Papier angegeben oder gar der blaue Engel. Dies ist ein positives Signal für den Klimaschutz und die Umwelt wird sehr viel weniger belastet.
Kostenvergleich:
Am Beispiel des Gemeindeblattes Mai (einem 24-Seiter) können die Preise wie folgt verglichen werden:
Papier Kosten teurer zu bisher
- bisheriger Druck: Bilderdruck matt 90 g/m² € 1.008,15
- FSC 100% Altpapier recycelt matt 90 g/m² € 1.296,10 € 287,95
- PEFC Altpapier recycelt matt, 115 g/m² € 1.271,40 € 263,25
- Blauer Engel 100% Altpapier matt, 90 g/m² € 1.972,10 € 963,95
(Die Papiere haben, je nach Lieferant, teils unterschiedliche Quadratmetergewichte. Zwischen 90 g und 115 g besteht kaum Unterschied und ist preislich nicht ausschlaggebend)
Alles Preise zzgl. MwSt.
Grundsätzlich muss bedacht werden, dass die Recyclinganlagen große Anlagen sind, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden. Daher ist es immer wieder mal in der Diskussion und die Frage wird in den Raum geworfen, ob es wirklich so viel umweltschonender ist.
TOP wurde zurückgestellt.
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9. Aktuelle Stromenergiedaten im Gemeindegebiet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
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ö
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9 |
Sachverhalt
Einspeise- und Netzabsatzdaten wurden versandt.
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Stromverbrauch und regenerative Stromerzeugung in Gerolsbach
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Jahr
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Stromverbrauch
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Jahr
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Erzeugung
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Selbstdeckung
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2010
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9.311.110 kWh
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2010
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5.555.347 kWh
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59,66%
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2016
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9.310.060 kWh
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2016
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31.076.150 kWh
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333,79%
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2017
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9.459.260 kWh
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2017
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31.253.150 kWh
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328,53%
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2018
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9.608.578 kWh
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2018
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31.936.394 kWh
|
332,37%
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2019
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9.487.721 kWh
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2019
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35.715.940 kWh
|
376,4%
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2020
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Noch keine Daten vorhanden
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34.573.238 kWh
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Erfreulich ist aus Gemeindesicht festzustellen
- Der Stromverbrauch im Gemeindegebiet hat sich reduziert (Beachte: Vor Corona!).
Erfreulich ist speziell aus Gemeindesicht, dass der Verbrauch für die Straßenbeleuchtung, dank zahlreicher Umrüstmaßnahmen, wieder reduziert werden konnte - ca. 10.000 kWh weniger Verbrauch als im Vorjahr
Zur Information:
Die KWK- und EEG-Anlagen werden kalenderjährlich abgerechnet, somit können hier die Werte für das Jahr 2020 zur Verfügung gestellt werden. Bei den Netzabsatzdaten erfolgt die Abrechnung rollierend, so dass hier die aktuellsten Werte für das Jahr 2019 ermittelt werden können.
Zur Kenntnisnahme
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10. Bekanntgaben / Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
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10 |
zum Seitenanfang
10.1. Förderung von Wasserversorgungsanlagen nach RZWas - Wartezeiten bei der Auszahlung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
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informativ
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10.1 |
Sachverhalt
Wie das Wasserwirtschaftsamt mit Schreiben vom 25.05.2021 mitteilt, kommt es bei der Auszahlung von Fördermitteln nach RZWas zu erheblichen Wartezeiten. Die derzeit verfügbaren Mittel im Bereich Wasserversorgung sind ausgereizt, weswegen das Kommunalunternehmen erst beim nächsten Auszahlungslauf – voraussichtlich im Frühjahr 2022 – bedient werden kann. Die Verwendungsbestätigung wurde fristgerecht bis Ende des Jahres (Verwendungsbestätigung vom 14.12.2020) beim Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt eingereicht.
Es wurde mit einer Fördersumme in Höhe von rund 252.000,00 € gerechnet.
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10.2. Neue Rad- und Wanderkarten für den Landkreis Pfaffenhofen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
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informativ
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10.2 |
Sachverhalt
Im Rahmen des mit Geldern aus dem EU-Programm „Leader“ geförderten Projekts „Aktiv durch den Landkreis Pfaffenhofen“ sind durch das Kommunalunternehmen Strukturentwicklung im Landkreis Pfaffenhofen (KUS) in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen Rad- und Wanderwege überarbeitet und neu beschildert worden.
Die neuen Rad- und Wanderkarten sind mittlerweile ausgeliefert und im Rathaus Gerolsbach erhältlich. Auch online finden Interessierte die Daten als PDF-Format unter www.gerolsbach.de
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10.3. Wegepaten für Wander- und Radwege im Gemeindegebiet gesucht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
|
informativ
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10.3 |
Sachverhalt
Wie im letzten Top erwähnt, befindet sich das Projekt „Aktiv durch den Landkreis Pfaffenhofen/Ilm“ in den letzten Umsetzungszügen.
Für die dauerhafte Qualitätssicherung bei der neuen Ausschilderung unserer Rad- und Wanderwege ist in Zusammenarbeit mit dem KUS die Implementierung eines Wegepatenkonzeptes verankert.
Wegepaten kontrollieren in regelmäßigen Abständen (i. d. R. halbjährlich zum Beginn und dem Ende der Saison) die Wege und melden etwaige Beschädigungen oder Auffälligkeiten direkt an die Gemeinde. Sofern möglich, kann auch direkt vor Ort Abhilfe geschaffen werden, z. B. bei Verschmutzung eines Wegweisers.
Diese Wegepaten wird es im gesamten Landkreis geben, es sind auch gemeinsame Schulungstermine „Worauf kommt es an?“ sowie ein Wegepaten-Handbuch geplant.
Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger oder Wander-/Radaffine, die sich für dieses Ehrenamt Interessieren dürfen sich gerne bei Frau Sandra Hinterberger unter der 08445/9289-13 oder s.hinterberger@gerolsbach.de melden.
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10.4. Malerarbeiten am Wasserwerk
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
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10.4 |
zum Seitenanfang
10.5. Fertigstellung Spielplatz Sonnleitenring
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
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10.5 |
Sachverhalt
Der Spielplatz am Sonnleitenring ist fast fertig gestellt, es fehlt noch das große Eingangstor und die TÜV-Abnahme. Der Spielplatz ist deshalb leider noch nicht zum Spielen frei gegeben. Dies wird jedoch in den kommenden Wochen erfolgen.
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10.6. Gemeinderundfahrt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
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6. Sitzung des Gemeinderates
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15.06.2021
|
ö
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10.6 |
Sachverhalt
Die diesjährige Gemeinderundfahrt wird am 24.07.2021 um 10 Uhr stattfinden.
Datenstand vom 13.01.2022 13:46 Uhr