Datum: 14.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines landwirtschaftlichen Hackschnitzellagers für Gartenbau Floristik Birkl mit Maschinenhalle und Traktorgarage und Floristiklager und Abriss einer Maschinenhalle mit Traktorgarage und Getreidelager auf dem Flurstück (FlNr. 925) der Gemarkung Gerolsbach (Lichthausen)
3	Antrag auf Vorbescheid, Abriss eines Hühnerstalles mit Garagen und Lagerfläche und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf dem Flurstück (FlNr. 926) der Gemarkung Gerolsbach (Lichthausen)
4	Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück (FlNr.) 1130 der Gemarkung Gerolsbach (Labersberg)
5	Bürgerbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheids (Art. 18a GO) mit der Fragestellung "Sind Sie dafür, dass die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Nr. 47 „Singenbach Süd-West“ gestoppt wird? "; Beschlussfassung über die Durchführung eines Bürgerentscheids
6	Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschule und Kindergarten
7	Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Harreßer Weg
8	Sanierung Gemeindeverbindungsstraße nach Kleinhub
9	Liveübertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen (Livestream) in das Internet
10	Zuschussantrag des Schützenvereins Eichenlaub Junkenhofen für die Anschaffung eines Aufsitzmähers
11	Bekanntgaben / Sonstiges
11.1	Kinderbetreuung
11.2	Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung des Vereinslebens durch die Gemeinde
11.3	LAG Landkreis Pfaffenhofen
11.4	Besichtigung Klärschlammtrocknungsanlage in Bissingen
11.5	Geh- und Radwege von Strobenried nach Oberlauterbach
11.6	Sachstand Straßenausbauarbeiten - Lichthausen _Ecke
11.7	Sachstand - Aktuelle Baumaßnahmen Kanal- und Wasserleitungsbau

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines landwirtschaftlichen Hackschnitzellagers für Gartenbau Floristik Birkl mit Maschinenhalle und Traktorgarage und Floristiklager und Abriss einer Maschinenhalle mit Traktorgarage und Getreidelager auf dem Flurstück (FlNr. 925) der Gemarkung Gerolsbach (Lichthausen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Vorbescheid, Abriss eines Hühnerstalles mit Garagen und Lagerfläche und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf dem Flurstück (FlNr. 926) der Gemarkung Gerolsbach (Lichthausen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück (FlNr.) 1130 der Gemarkung Gerolsbach (Labersberg)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bürgerbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheids (Art. 18a GO) mit der Fragestellung "Sind Sie dafür, dass die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Nr. 47 „Singenbach Süd-West“ gestoppt wird? "; Beschlussfassung über die Durchführung eines Bürgerentscheids

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		5

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung am 23.02.2021 wurde der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides (Bürgerbegehren) mehrheitlich abgelehnt. Daraufhin reichte der Vertreter des Bürgerbegehrens am 29.03.2021 Klage gegen die Ablehnung des Bürgerentscheids beim Verwaltungsbericht München ein. Aufgrund der Klageeinreichung verzichtete die Gemeinde den Bebauungsplan (Satzungsbeschluss vom 17.03.2021) bekannt zu machen.

Wie in der Gemeinderatssitzung am 15.06.2021 bekanntgegeben äußerte sich das Verwaltungsgericht in einer einstweiligen Anordnung vom 21.05.2021 dahingehend, dass der Bebauungsplan Nr. 47 „Singenbach Süd-West“ derzeit nicht rechtskräftig gemacht werden darf. Die Tendenz in der Begründung der einstweiligen Anordnung wies daraufhin, dass Gründe für eine Zulassung des Bürgerbegehrens vorliegen. 

Nunmehr ist zu entscheiden, 

ob ein Bürgerentscheid durchgeführt werden soll (Aufhebung Beschluss vom 23.02.21) 

oder

ob die Planungen aufgegeben werden sollen                 

oder

ob das Gericht eine rechtskräftige Entscheidung herbeiführen soll 

(Das Gericht könnte die Gemeinde verpflichten einen Bürgerentscheid zuzulassen.)

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschule und Kindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		6

Sachverhalt

Die Ausschreibung wurde in die Lose „Grundschule Gerolsbach“ und „KiTa“ aufgeteilt. Die aufgeführten Kosten zeigen die Geräteanschaffung und einen 4-jährigen Betrieb (Wartungskosten; ohne Stromkosten) auf.  

Es wurden 9 Angebotsaufforderungen versandt, zum Submissionstermin lagen 5 Angebote vor. Die wirtschaftlichsten Angebote wurden zur technischen Bewertung an das Fachbüro Glasmann, Pfaffenhofen übergeben. 

Nach Überprüfung der Gebote, stellt sich nachfolgendes Angebot als wirtschaftlichstes dar.

Los 1        „Grundschule Gerolsbach“ (11 Räume)        Angebotssumme:        60.710,63 €, Brutto

                                                       Anschaffungskosten:        39.027,84 €, Brutto

                                                       Wartungskosten (4-Jahre): 21.682,20 €, Brutto

Los 3*         „KiTa“        (4* Räume)                                Angebotssumme:        22.907,50 €, Brutto

Anschaffungskosten:        14.191,94 €, Brutto

                                                       Wartungskosten (4-Jahre): 8.715,56 €, Brutto                                                        

*Aufgrund der kürzlich erteilten Betriebserlaubnis für die Kindergartengruppe im Pfarrheim wurde ein 4. Gerät beauftragt.

Es kann mit einer Gesamtförderung von 26.250 € gerechnet werden (max. 1.750,- € pro Raum).

Aufgrund der sehr hohen Nachfrage und der daraus resultierenden Lieferzeit wurde bereits eine Beauftragung durchgeführt (voraussichtlicher Liefertermin KW. 48  2021). 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Harreßer Weg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (Gemeinde Gerolsbach)	1. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	01.07.2021	ö	vorberatend	5
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Aufgrund mehrerer Ausbesserungsarbeiten am Ortsende von Strobenried und Richtung Spielberger Weg, die kurzfristig zusätzlich mitbeauftrag wurden, kam es zu Mehrkosten.

Hierauf wurde bereits in der Bauausschusssitzung vom 01.07.2021 hingewiesen.

Die Mehrkosten beziffern sich auf 

31.888,72€ (Brutto), die Rechnungssumme beträgt demzufolge 128.894,55€ (Brutto).

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten GRM Stefan Maurer und GRM Oliver Eisert.

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8. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße nach Kleinhub

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		8

Sachverhalt

Die Straßensanierungsarbeiten (Erneuerung Tragdecksicht) wurden für einen gedeckelten Preis in Höhe von 19.999 €, Brutto in Auftrag gegeben. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten GRM Stefan Maurer und GRM Oliver Eisert.

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9. Liveübertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen (Livestream) in das Internet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		9

Sachverhalt

Von der FW-Fraktion wurde im Nachgang nachstehende Mitteilung an die Gemeinde übersandt (10.02.2021).

 - Welche konkreten Möglichkeiten im Falle einer Einführung (in welcher Art auch immer) bestehen, um sich seine Persönlichkeitsrechte zu bewahren:

- Kann man als einzelner sich dem Entziehen z.B. Stimme wird nicht aufgenommen und Video geschwärzt.

Antwort Gemeindeverwaltung: Ein Ausblenden des Kamerabildes wird von angefragter Firma angeboten. Der Ton wird i.d.R. unverändert von der  Sprechanlagen übernehmen, so dass nur das Bild abgeschaltet und durch einen Hinweistafel ersetzt wird. Der Ton läuft unverändert weiter. Dies ist allein schon deswegen notwendig, damit die Zuschauer dem Sitzungsverlauf überhaupt noch folgen können.

Welche technischen Möglichkeiten bestünden dahingehend bei einer Raumüberwachung mit zentraler Tonanlage

Antwort Gemeindeverwaltung: Bei dieser Option müssten alle Gemeinderatsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter einer Übertragung zustimmen. 

• Wenn man sich dagegen ausspricht, kann man dies später wiederrufen oder umgekehrt

Antwort Gemeindeverwaltung: Ja, ein Widerruf ist möglich.

• Gäbe es die Möglichkeit selektiv zu entscheiden, zu welchen Themen man aufgezeichnet wird

Antwort Gemeindeverwaltung: Das wäre technisch nur sehr schwer (bis gar nicht) umsetzbar!

- Wie viele Gemeinden in unserer Größenordnung im Landkreis PAF und SOB/ND wenden Live-Übertragungen an

       Antwort Gemeindeverwaltung: Es ist keine bekannt

- Wie viele Zuschauer nutzen die Möglichkeit (prozentual zur Bevölkerung)

Antwort Gemeindeverwaltung: Das kann man pauschal nicht sagen. Es kommt meist auf die örtlichen Themen an. 

- Was die jeweilige Gemeinde finanziell aufwenden –  welches System, Erstbestückung und laufende Kosten eines Jahres 

Antwort Gemeindeverwaltung: Die Kosten wurden in der Januarsitzung aufgezeigt. Aktuellere Kosten wurden nicht mehr eingeholt. 

- Welche Erfahrungen haben andere Gemeinden gemacht, die bereits länger die Live-Übertragung nutzen? (Probleme, Datenschutz, Resonanz in der Bevölkerung)

Antwort Gemeindeverwaltung: Pfaffenhofen berichtet positiv. Andere kontaktierte Städte/Gemeinden haben eine Live-Übertragung erst kürzlich eingeführt und können noch nicht viel sagen. 

- Was sagen die Gemeinderäte in den Kommunen, in denen die Live-Übertragung genutzt wird

         Antwort Gemeindeverwaltung: Hierzu konnten keine Informationen eingeholt werden.

….

Kürzlich wurde eine Umfrage bei den Nachbargemeinden durchgeführt, bis auf die Gemeinde Reichertshausen (Podcast) werden keine Live-Übertragungen durchgeführt bzw. sind keine angedacht oder wurden bereits abgelehnt.

Eine längere Diskussion mit Argumenten Pro und Contra entsteht. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten GRM Isabell Steurer, GRM Willhelm Reim und GRM Stefan Maurer.

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10. Zuschussantrag des Schützenvereins Eichenlaub Junkenhofen für die Anschaffung eines Aufsitzmähers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		10

Sachverhalt

In der Vergangenheit wurde bei vergleichbaren Fällen (u.a. FFW Singenbach, FC Gerolsbach) ein Zuschuss in Höhe von 15 % gewährt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben / Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11

Sachverhalt

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11.1. Kinderbetreuung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.1

Sachverhalt

Im Pfarrhaus in Gerolsbach wurde eine neue Kindergartengruppe eröffnet. Die Gruppe ist dem KiGa Kunterbunt angegliedert.

Essensgeld

Die Kosten wurden neu kalkuliert und das Essengeld nach 13 Jahren auf 3,00 € bzw. 4,00 € pro Mahlzeit erhöht. 

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11.2. Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung des Vereinslebens durch die Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.2

Sachverhalt

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11.3. LAG Landkreis Pfaffenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.3

Sachverhalt

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11.4. Besichtigung Klärschlammtrocknungsanlage in Bissingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.4

Sachverhalt

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11.5. Geh- und Radwege von Strobenried nach Oberlauterbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.5

Sachverhalt

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11.6. Sachstand Straßenausbauarbeiten - Lichthausen _Ecke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.6

Sachverhalt

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11.7. Sachstand - Aktuelle Baumaßnahmen Kanal- und Wasserleitungsbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	14.09.2021	ö		11.7

Sachverhalt