Datum: 15.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 18.04.2018
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 18.04.2018, TOP 35. bis 41. Wurde im Vorfeld an den Gemeinderat übersandt. (Hinweis: Aufgrund der Anschaffung eines Sitzungsprogramms wird zukünftig keine laufende Nummerierung der Tagesordnungspunkte mehr durchgeführt. Jede neue Sitzung wird von 1. beginnend nummeriert.)
Beschluss
Seitens des Gemeinderates bestehen gegen die oben genannte Niederschrift keine Einwendungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2018
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
2 |
Sachverhalt
In diesem Jahr findet für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 wieder die Wahl der Schöffen statt. Aktuell werden in allen Gemeinden Vorschlagslisten erarbeitet, aus denen dann durch einen Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht eine Auswahl erfolgen kann. Die Gemeinde Gerolsbach wurde mit Schreiben des Präsidenten des Landgerichts Ingolstadt aufgefordert, das Verfahren nach Maßgabe der Schöffenbekanntmachung einzuleiten. Für den Gemeindebereich Gerolsbach ist für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 dem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pfaffenhofen eine Person vorzuschlagen.
Es beantragen 2 Personen die Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen.
Um die gebotene Gleichmäßigkeit der Verteilung der Schöffenämter auf den Gerichtsbezirk zu gewährleisten, sollte die mitgeteilte Mindestzahl nicht wesentlich überschritten werden.
Es wird empfohlen beide Personen vorzuschlagen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme von 2 Bürgerinnen und Bürgern in die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.
Es werden folgende Personen vorgeschlagen:
Jens Willendorf, 85302 Gerolsbach
Andreas Koller, 85302 Singenbach
Die Vorschlagsliste ist eine Woche zu jedermanns Einsicht öffentlich auszulegen und danach, mit etwaigen Einsprüchen, dem Amtsgericht Pfaffenhofen zu übersenden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Schulverband Scheyern Haushaltsplan 2018
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
3 |
Sachverhalt
In der Schulverbandsversammlung am 25.04.2018 wurde der Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt je 526.000 € und im Vermögenshaushalt je 34.000 €. Die Schulverbandsumlage wurde auf 2.900,00 € je Schüler im Verwaltungshaushalt und 150,00 € im Vermögenshaushalt festgesetzt. Die Schülerzahlen setzen sich wie folgt zusammen:
Scheyern 72 Schüler
Gerolsbach 54 Schüler
Pfaffenhofen 2 Schüler
Die Schulverbandsumlage für die Gemeinde Gerolsbach beträgt insgesamt 164.700,00 €.
Kei
n Beschluss, nur Bekanntgabe
zum Seitenanfang
4. Erweiterung Kindergarten Regenbogen - Vergaben
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Wie in der Gemeinderatssitzung vom 15.02.2018 (TOP 11 c) beschlossen soll der Kindergarten Regenbogen um eine weitere Kindergarten
gruppe erweitert werden. Aufgrund dessen wurden verschiedene Angebotsaufforderungen versandt.
Aufgrund des engen Bauzeitfensters erscheint es sinnvoll direkt nach Auswertung der Angebote die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu können. Die Auftragsvergaben werden in der jeweils darauffolgenden Gemeinderatssitzung bekanntgegeben.
Ausgeschriebene Gewerke: 01 Erdbauarbeiten
02 Zimmerer- und Holzbauarbeiten (Gebäudehülle) (ö. A.) 03 Bodenbelagsarbeiten (b. A.)
04 Elektroinstallationsarbeiten (b. A.)
05 Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten (b. A.)
06 Spenglerarbeiten (b. A.)
07 Wärmeverbundsystemarbeiten (b. A.)
08 Trockenbauarbeiten (b. A.)
09 Innentüren (b. A.)
10 Innenmalerarbeiten (b. A.)
Beschluss
Der Erster Bürgermeister o. V. i. A. wird aufgrund des engen Bauzeitfensters ermächtigt, die Auftragsvergabe der einzelnen Gewerke nach Auswertung der Angebote an den wirtschaftlichsten Bieter durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Ausbau Teilstück einer Gemeindestraße bei Lichthausen (FlNr. 925/2 Gemarkung Gerolsbach)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sachverhalt
Im Rahmen der Straßensanierung der PAF7 inkl. Neuerrichtung eines Geh- und Radweges im Ortsteil Lichthausen wurde von Gemeindeseite angeregt im Zuge der Baumaßnahmen auch die gemeindliche Straße mit der Flurnummer 925/2 Gemarkung Gerolsbach in einem Teilstück auszubauen.
Im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung des Landkreises wurde ein zusätzliches Los für die genannte Seitenstraße erstellt.
Nach Überprüfung der Gebote, stellt sich als wirtschaftlichstes Angebot für das Los „Seitenstraße“ das der Firma RDN GmbH, Pfaffenhofen mit einer Angebotssumme über 77.203,42 €, Brutto heraus.
Beschluss
Der Auftrag für den Ausbau der o. g. Straße, im Zuge des Ausschreibungsverfahren des Landkreises, wird an die Firma RDN GmbH, Pfaffenhofen zum Angebotspreis von 77.203,42 €, Brutto vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Anmerkung: GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein
zum Seitenanfang
6. Erneuerung/Neubau Straßenbeleuchtung Junkenhofen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Wie in der Sitzung vom 21.02.2018 bereits besprochen, soll im Zuge des Breitbandausbaus u. a. im Ortsteil Junkenhofen die Straßenbeleuchtung erneuert werden.
Hierfür unterbreitet die Bayernwerk AG nachstehendes Angebot:
Übersichtsliste wurde übersandt.
Marienstraße 13.907,65 € (Brutto)
Frühlingsstraße 13.513,66 € (Brutto)
Flurweg 15.858,61 € (Brutto)
Fichtenweg 17.508,09 € (Brutto)
Birkenweg 14.967,11 € (Brutto)
Beschluss
Die Erneuerung bzw. Neubau der Straßenbeleuchtungsanlagen soll, wie vorgestellt, beauftragt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Anmerkung: GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein
zum Seitenanfang
7. Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung 2017 und Stellungnahme der Verwaltung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
7 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2017 wurde vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft. Der Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2017 wird bekanntgegeben. Die Verwaltung nimmt zu den Feststellungen im Prüfungsbericht Stellung.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Inhalt des Prüfungsberichts und der Stellungnahme der Verwaltung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Feststellung der Jahresrechnung 2017
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Sachverhalt
Das Ergebnis der Jahresrechnung hat sich gegenüber dem bei Vorlage der Jahresrechnung in der Sitzung vom 21.02.2018 (TOP 17) bekanntgegebenen Ergebnis
geringfügig verändert, da noch eine Umbuchung vorzunehmen war.
Beschluss
Die Rechnung für das Haushaltsjahr 2017 wird nach Art. 102 Abs. 3 GO entsprechend dem vorliegenden Ergebnis des Jahresabschlusses festgestellt:
Die Jahresrechnung schließt wie folgt ab
Rechnungsergebnis 2017
Verwaltungs- Vermögens- Gesamt-
Haushalt haushalt haushalt
Solleinnahmen 5.679.223,45 3.234.68,42 8.913.901,87
./. Abgang alter
Kasseneinnahmereste 2.294,16 0,00 2.294,16
Summe bereinigter
Soll-Einnahmen 5.676.929,29 3.234.678,42 8.911.607,71
Sollausgaben 5.676.929,29 3.234.678,42 8.911.607,71
Summe bereinigter
Soll-Ausgaben 5.676.929,79 3.234.678,42 8.911.607,71
Etwaiger Unterschied be-
Reinigte Soll-Einnahmen
./. bereinigte Soll-Ausgaben
(Fehlbetrag ------ ----- ----
Feststellung des Ist-Ergebnisses
Ist-Einnahmen 5.601.877,40 3.325.699,36 8.927.576,76
Ist-Ausgaben 5.767.950,23 3.159.626,53 8.927.576,76
Ist-Überschuss (+) + 166.072,83
Ist-Fehlbetrag (-) - 166.072,83 0,00
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
9. Entlastung der Jahresrechnung 2017
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
9 |
Beschluss
Zur Jahresrechnung 2017 wird mit den im Beschluss vom 15.05.2018 festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Anmerkung:
GRM Stefan Maurer stimmte mit Nein
BGM Martin Seitz war wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen (Art. 49 GO)
zum Seitenanfang
10. Einheitliche Regelung für gemeindliche Zuschüsse für Vereinsjubiläen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
beschließend
|
10 |
Sachverhalt
Über Anträge der Vereine auf Zuschüsse zu Vereinsjubiläen wurde vom Gemeinderat bisher immer im Einzelfall entschieden. Um künftig eine einheitliche Regelung für Zuschüsse an Vereine zu Vereinsjubiläen zu erreichen, wird folgende Regelung vorgeschlagen:
Beschluss
Die ortsansässigen Vereine erhalten zu den Feierlichkeiten anlässlich ihrer Vereinsjubiläen einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 5,00 € pro Jahr ihres Bestehens. Der Zuschuss wird automatisch bei offiziel
len Feierlichkeiten gewährt. Ein Beschluss des Gemeinderats ist nicht mehr erforderlich. Die Zuschüsse können vom Ersten Bürgermeister o. V. i. A. bewilligt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2
Abstimmungsbemerkung
Anmerkung: GRM Albert Zaindl und GRM Georg Ottinger stimmten mit Nein
zum Seitenanfang
11. Bekanntgaben / Sonstiges
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11 |
Sachverhalt
zum Seitenanfang
11.1. Volksfestbus 2017
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.1 |
Sachverhalt
Im Jahr 2017 wurde wieder der Volksf
estbus von Gerolsbach nach Pfaffenhofen eingesetzt. Das Angebot nahmen über 500 Fahrgäste an. Aufgrund der übernimmt die Gemeinde wie vereinbart, als Defizitausgleich 218,- €.
zum Seitenanfang
11.2. Abwasserbeseitigung im Gemeindegebiet - Fremdwasserermittlung (Kommunalunternehmen)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Kommunalunternehmen Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.2 |
Sachverhalt
Im wasserrechtlichen Bescheid vom 29.11.2011 zur Einleitung der gereinigten Abwässer aus der Kläranlage Gerolsbach in den Gerolsbach wurde die Auflage erteilt, den Fremdwasseranteil durch Maßnahmen am Kanalnetz auf unter 50% zu reduzieren.
Aufgrund dessen wurde eine Fremdwasserermittlung von 01/2015 bis 12/2017 durchgeführt. Die Messung ergab einen Fremdwasseranteil 2015 --> 38 %
2016 --> 38 %
2017 --> 36 %
Der rechnerische Mittelwert liegt bei 45,7 %
(Zum Vergleich: Im Jahr 2008 wurde eine Zulaufmessung durchgeführt, im Bereich der damaligen Kläranlage Gerolsbach lag der Fremdwasseranteil über 50%)
Aufgrund dessen wurde ein Antrag auf Streichung der Bescheidsauflage im Landratsamt PAF gestellt.
zum Seitenanfang
11.3. Digitalisierung der Leitungsbestandspläne (Kommunalunternehmen)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.3 |
Sachverhalt
Wie im Verwaltungsrat festgelegt wurde die Leitungsbestandspläne (Waser/Kanal) digitalisiert und ins gemeindliche GIS-Programm (AKDB) eingebunden. Diese Pläne werden jährlich aktualisiert. Durch die Digitalisierung ergibt sich eine bessere Übersichtlichkeit und können Auskünfte, Spartenanfragen, etc. effizient abgearbeitet werden.
zum Seitenanfang
11.4. Haus- und Zahnärztliche Grundversorgung im Gemeindegebiet
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.4 |
Sachverhalt
Die Haus- und Zahnärztl
iche Grundversorgung ist für die nächsten Jahre im Gemeindegebiet gesichert.
zum Seitenanfang
11.5. Wahlhelfer für die Landtags- und Bezirkswahlen gesucht
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.5 |
Sachverhalt
Wahlhelfer für den 14. Oktober 2018 gesucht!
zum Seitenanfang
11.6. Informationen über die Wasserversorung Gerolsbach
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Kommunalunternehmen Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.6 |
Sachverhalt
Am 08.05.2018 fand eine Besichtigung der Wasserversorgung durch das Gesundheitsamt Pfaffenhofen statt.
Allgemeine Beurteilung:
Die zentrale Wasserversorgungsanlage des Kommunalunternehmens Gerolsbach ist eine gut geführte Anlage. Hierbei ist besonders lobend zu erwähnen, dass die bei der Begehung am 14.03.2017 angesprochenen, notwendigen Maßnahmen fast vollumfänglich umgesetzt wurden.
Letzte Woche ist die Brunnenpumpe 1 (nach über 25 jährigen Betrieb) ausgefallen. Aktuell wird die Wasserversorgung durch den Brunnen 2 sichergestellt, zusätzlich könnte der Notverbund mit Scheyern aktiviert werden. Derzeit werden Angebote für die Erneuerung der Pumpe eingeholt. Sinnvoll ist hierbei auch eine Brunnen-TV-Befahrung durchzuführen und eventuell vorhandene Schäden auszubessern. Das WWA Ingolstadt ist bereits informiert.
zum Seitenanfang
11.7. Breitbanderschließung - Bürgeranfrage bei der Regierung von Oberbayern
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.7 |
Sachverhalt
Die Regierung von Oberbayern teilte der Gemeinde mit, dass eine Anfrage bezüglich der Breitbanderschließung des Weilers Hilm 1 vorliegt (02.05.2018).
In dieser wurde u. a. behauptet, dass ein „Breitbanderschließungsvertrag“ verweigert wird. Erschließungsangebote wurden zwar erstellt, doch aus Sicht der Bürgerin nicht abgestimmt auf die örtlichen Gegebenheiten. Weiter wurden folgende Fragen gestellt:
Warum verweigert man mir den Anschluß, indem man ihn unmöglich macht?
Wie lautet die Antragstellung der Gemeinde zu diesem Projekt?
Was wollten die Politiker?
Die Regierung verfasste daraufhin ein Antwortschreiben (14.05.2018). Nachstehend sind Auszüge aus dem Schreiben aufgeführt:
„… Basis für die gewährte Förderung waren hierbei die Ausschreibungsbedingungen sowie das Angebot der Fa. AltoNetz vom 06.06.2016. Der Förderbescheid ist rechts- und bestandskräftig. …
…. Durch die Gemeinde wurde vorgegeben, dass alle Adressen des Erschließungsgebietes bis zur Grundstücksgrenze zu erschließen sind. Nach derzeit herrschender Rechtsauffassung wird unter Grundstückgrenze hierbei die nächstliegende öffentliche Grundstücksgrenze angesehen. Diese Vorgabe wurde nach unserer Auffassung im geschlossenen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde und der Firma AltoNetz GmbH beachtet. Als Folge ist es unserer Auffassung nach vertragskonform, dass die Kosten von der nächstgelegenen öffentlichen Grundstücksgrenze bis zum anzuschließenden Gebäude durch die privaten Eigentümer zu tragen sind. Es liegen der Regierung von Oberbayern keine Erkenntnisse vor, dass Ihnen ein Anschluss an die nächstgelegene öffentliche Grundstücksgrenze Seitens der Fa. AltoNetz GmbH verweigert wird. ….
…. Hinsichtlich des angedachten kürzeren Trassenverlaufs ist zu beachten, dass es nach unserer Rechtsauffassung weder der Gemeinde noch dem Netzbetreiber erlaubt ist, ohne die Einwilligung der jeweiligen Grundstückseigentümer einen Anschluss über deren Grund zwangsweise herzu-stellen. Es gilt hierbei zu beachten, dass nach der uns vorliegenden Aktenlage derzeit für eine Trassenführung über einen Privatgrund die Genehmigung dieser Eigentümerseite nicht vorliegt.
Weiterhin erscheint laut den eingereichten Unterlagen zur Lage und den Eigentumsverhältnissen der Ihr Gebäude umschließenden Grundstücke und der Aussage der Firma AltoNetz GmbH eine Erschließung über die in Ihrem Privatbesitz befindlichen Grundstücke - die an eine öffentliche Grundstücksgrenze anschließen - grundsätzlich möglich. ….“
zum Seitenanfang
11.8. Einladung - Gottesdienst 70-jähriges Gründungsfest des Gebirgsschützenregimentes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)
|
5. Sitzung des Gemeinderates
|
15.05.2018
|
ö
|
|
11.8 |
Sachverhalt
Am 02.06.2018 ab 10.00 Uhr findet in der Pfarrkirche Gerolsbach ein festlicher Gottesdienst zum 70 jährigen Bestehens des Gebirgsschützenregimentes statt
Datenstand vom 19.12.2019 15:07 Uhr