Datum: 17.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Gerolsbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls
2	Bericht des Geschäftsführers der Windkraft Gerolsbach GmbH & Co. KG
3	Bericht des gemeindlichen Verbandsrats im Wasserzweckverband Paartalgruppe
4	Bericht des gemeindlichen Jugendbeauftragten
5	Bericht des Behinderten- und Seniorenbeauftragten der Gemeinde Gerolsbach
6	Bauanträge
6.1	Antrag auf Aufstockung einer Maschinenhalle und neuen Dachstuhl auf dem Flurstück FlNr. 684 Gemarkung Strobenried (Außenbereich)
6.2	Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Flurstück FlNr. 801/6 Gemarkung Gerolsbach (Außenbereich)
6.3	Antrag auf Errichtung eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und 3 offenen Stellplätzen auf dem Flurstück FlNr. 372/10 Gemarkung Singenbach
7	Bauleitplanung - Auffestellung eines Bebauungsplanes "Aichmühle", Gerolsbach
8	Gestaltung Ortsmitte Gerolsbach (Kindergartenvorplatz)
9	Vergabe von Straßensanierungsmaßnahmen - Gemeindeverbindungsstraße Gerolsbach-Alberzell (Wolfertshausen)
10	Kanal- und Straßensanierung Hofmark, Junkenhofen
11	Erweiterung Kindergarten Regenbogen - Vergabe
12	Anschaffung Sonnenschutz für den Außenbereich der Kinderkrippe
13	Haushaltszwischenbericht zum 30.06.2018
14	Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehren
15	Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Planung und Sanierung der Grundschule
16	Bekanntgaben / Sonstiges

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1. Genehmigung des letzten öffentlichen Protokolls

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Georg Kirmayr und GRM Alfred Höpp waren noch nicht anwesend.

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2. Bericht des Geschäftsführers der Windkraft Gerolsbach GmbH & Co. KG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	2

Sachverhalt

Bericht über Windkraft Gerolsbach GmbH & Co. KG

(letzter Bericht war im Juni 2017)

Die Anlagen laufen mittlerweile konstant und ohne größere Stillstände wegen Störungen (was im 1. Quartal 2016 nicht so war).

Nordex hat sich im Servicebereich neu aufgestellt. Die verantwortlichen Mitarbeiter für unseren Windpark haben sich vor kurzen im Rathaus vorgestellt.

Dabei wurden von uns bzw. dem techn. Betriebsführer Reencon GmbH noch vorhandene Schwachstellen im Service und Verbesserungsbedarf in der Kommunikation thematisiert und ausführlich besprochen.

Die Servicequalität insgesamt kann als zufriedenstellend bewertet werden.

Die Verfügbarkeit der Anlagen war im Inbetriebnahme Jahr 2016 bei 95 %; in 2017 bei 98,4 % gelegen.

Aktuell zum 30.6.2018 liegt die Verfügbarkeit bei 97 % - Grund für den niedrigeren Wert sind umfangreiche Halbjahreswartungsarbeiten von Nordex im Juni.

Zahlen/wirtschaftliche Entwicklung:

Laut Wirtschaftplan gehen wir von einer erzeugten Strommenge von 16,1 Mio KW p.a. als Planwert aus.

In 2016 lag die erzeugte Leistung bei 15,2 Mio KW (= 94 % Planwerterreichung)

In 2017 wurden 18,1 Mio KW erzeugt (= 12,4 % über Planwert)

Zum 30.6.2018 liegt die erzeugte Leistung bei 8,3 Mio KW (= 2 % über dem Planwert)

2017 war ein gutes Windjahr – im 1. HJ 2018 war das Windaufkommen besonders im 2. Quartal schwächer (Hochdruck/Schönwetterlagen der letzten Monate mit weniger Wind). Das ist aus einem Halbjahresvergleich 2017/2018 ersichtlich:

-Stand 30.6.2017        9,1 Mio KW

-Stand 30.6.2018        8,3 Mio KW

Für die Bilanz 2016 wurde uns durch den Wirtschaftsprüfer der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Die Bilanz 2017 ist fertiggestellt – daraus die wichtigsten Zahlen:

-Umsatzerlöse/Stromertrag 1.563 T€ (2016  1.310 T€)

 + 253 TEUR (= 19,3 % Steigerung)

Laut Wirtschaftsplan – Planerlöse 1.420 T€ p.a. – um 143 T€ übertroffen !

Ergebnis/Jahresüberschuß 2017  158 T€  (2016  155 T€ Verlust)

Die Finanzkraft läßt sich aus dem CashFlow (Jahresüberschuß + AfA + Zinsaufwand) ableiten

Cash Flow 2017  1.218 T€    (2016    908 T€)

daraus zu bedienen:

-Zins/Tilgung Projektfinanzierung                        775 T€ (Tilg.Beginn war 30.6.17)

-Ausschütttung für ZZ KU (Beteilig.Finanz.)          26 T€

-Zinszahlung an BEG                                  33 T€

                                                       834 T€

= Liquiditätsüberschuß                                384 T€

Damit wurde in 2017 eine Entnahme für die mögliche Sondertilgung der Beteiligungsfinanzierung durch KU 120 T€ (5% aus 2.200 T€) vorgenommen; planmäßige Rückzahlung (Zins+Tilgung) mit 92 T€ p.a. beginnt ab 2018.

In 2016 war bereits eine Ansparung von 400 T€ für die kalkulierten Rückbaukosten von 513 T€ vorhanden. Wir haben wegen geringener Avalprovision die Bank-Bürgschaft zu einem Versicherer ausgelagert sowie eine höher verzinsliche Anlageform unserer Ansparung gewählt. Die Ansparsumme wurde aufgestockt und gewährleistet, daß beim planmäßigen Tilgungsende unserer Projektfinanzierung im Jahr 2032 auch mindestens die 513 T€ für kalk. Rückbaukosten verfügbar sind. Wir gehen aber von einer Betriebszeit von mind. 20 Jahren bis zum Jahr 2036 oder später aus.

Im Jahr 2017 wurde der Anteil des KU von 51 % durch Erwerb von 10 % von Bayernwerk auf 61 % aufgestockt. Der Kaufvertrag wurde im Dez. 2017 beurkundet; die Kaufpreiszahlung ist im März 2018 erfolgt.

Wir haben mit Bayernwerk verhandelt, daß der 10 % Anteil rückwirkend zum 1.1.2017 übergeht und wir auch mit diesen 10 % am JÜ 2017 mit 158 T€ beteiligt sind = 16 T€. Diese Regelung war für uns vorteilhaft, da üblicherweise bei einem Kauf Besitz, Nutzen und Lasten erst bei Kaufpreiszahlung übergehen, wir aber rückwirkend für das ganze Jahr 2017 mit den erworbenen 10 % am Ertrag/Gewinn profitieren.

Aktuelles Geschäftsjahr 2018 – Stand 31. Mai:

-Umsatzerlöse                  666 T€  (2017  684 T€)

-Vorläufiger Gewinn                102 T€  (2017  121 T€)

-CashFlow                        504 T€  (2017  525 T€)

Aktueller Guthabensaldo bei der Bank   910 T€ zum 30.6.2018

Die Windkraftgesellschaft hat seit Beginn der Geschäftstätigkeit stets über eine ausreichende Liquidität verfügt.

Zudem besteht eine Rücklage mit 500 TEUR als Kapitaldienstreserve für Windschwankungen bzw. schlechte Windjahre. Nach der bisherigen Entwicklung gehe ich davon aus, daß wir diese Rücklage/Reserve nicht beanspruchen müssen.

Fazit nach 2,5 Jahren Betriebszeit:

-        Zusammenarbeit mit dem techn. Betriebsführer reencon läuft sehr gut

-        Service von Nordex mittlerweile zufriedenstellend

-        Ausfall der Anlagen durch Störungen gering

-        Technische Verfügbarkeit liegt bei mind. 97 %

-        Der wirtschaftliche Erfolg hängt neben einer konstant hohen technischen

Verfügbarkeit der Anlagen vor allem am Windaufkommen. Große Windschwankungen kommen immer wieder vor

Beispiel:        Jan. 2018                2,425 Mio KW Produktion

               Juni 2018                625 Tsd. KW Produktion

               (nur 25 % der Januarproduktion !)

Die bisherige Entwicklung ist gut – wir können zufrieden sein!

Franz-Xaver Koller, Geschäftsführer

       

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3. Bericht des gemeindlichen Verbandsrats im Wasserzweckverband Paartalgruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	3

Sachverhalt

Der Zweckverband Paartalgruppe versorgt rund 7.600 Einwohner (Stand 31.12.2017) mit Trink- und Brauchwasser. Bedingt durch die ländliche Struktur des Versorgungsbereiches ist das Hauptleitungsnetz mit rund 220 Kilometern verhältnismäßig groß.

Die Versorgung der einzelnen Grundstücke erfolgt über rund 2.600 -abrechenbare- Hausanschlüsse (Stand: Oktober 2017).

Die öffentliche Wasserabgabe (Friedhöfe und Feuerwehren) wird auf ca. 50.000 cbm geschätzt. Das Fehlwasser ist bei den vielen Spülaktionen (Wasserleitungsbau in Klosterberg) und den drei extremen Rohrbrüchen zu begründen.

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Paartalgruppe und der Zweckverband zur Wasserversorgung der Höllensteingruppe haben die Wasserversorgung im Jahre 1966 bzw. 1963 aufgenommen.

Das bedeutet, dass ein Teil der Anlagen und das Leitungsnetz seit nunmehr rund 50 Jahren in Betrieb sind. Bedingt durch die Betriebslaufzeit der Anlagen werden laufend Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten durchgeführt. Dies löst einen ständigen Finanzierungsbedarf aus.

Das Maschinenhaus in Wolfshof wurde im Frühjahr 2001 umgebaut und auf den neuen Stand der Technik - Elektrobereich - gebracht. In dieser Maßnahme ist auch der Einbau einer Fernwirkanlage inbegriffen. Betriebsstörungen werden telefonisch an das technische Personal weitergeleitet. Das Saugbecken wurde 2007 saniert um einer Verkeimung vorzubeugen.

Mit Bescheid des Landratsamtes Pfaffenhofen wurde die wasserrechtliche Erlaubnis befristet bis 31.12.2025.

Die Verbandsversammlung hat im Jahre 2007 in verschiedenen Sitzungen die Verlagerung der Zweckverbandsverwaltung in das Rathaus nach Hohenwart beschlossen. Der Umzug wurde im März 2008 vollzogen. Das Verwaltungsgebäude mit einem Teil des Grundstückes wurde an die Erzeugerringe für landwirtschaftliche Qualitätsprodukte Oberbayern und Schwaben verkauft.

Für die Anschlüsse von Klosterberg, Thalern und Bockhof wurden Rohrnetzberechnungen durchgeführt. Die genannten Einöden wurden an das Leitungsnetz der Paartalgruppe angeschlossen. (die Einöden hatten bis dahin einen eigenen Brunnen betrieben)

Feuerlösch-Problemfälle:

Beuern, Englmannsberg, Ellenbach, Freinhausen Mühle, Lindach, Hardt, Haid am Rain, Seibersdorf, Seelhof, Unterwengen

Druckproben von Hydranten und den Ortsleitungen wurden in Hengthal, Tränkhäusern, Oberlauterbach, Seibersdorf und Weichenried erstellt. Die Druckwerte an den Hydranten in Hengthal und Tränkhäuser sind nicht ausreichend. In Oberlauterbach und Seibersdorf sind die Druckwerte grenzwertig, so die Aussagen der ausführenden Firma. Die Werte in Weichenried sind nicht ausreichend.  

Die wesentlichen laufenden Ausgaben sind Personalkosten (300 000 Euro), Zins- und Tilgungsleistungen (145 000), Fahrzeugkosten (15 000) sowie der Unterhalt des Leitungsnetzes, Mieten, Pachten und Betriebsmittel (170 000). Für die Beschaffung von Austausch-Zählern, Bürobedarf, Ausrüstungs-Gegenstände, Sachverständigen-Kosten und Steuern rechnet man beim Wasser-Zweckverband in diesem Jahr insgesamt mit Ausgaben von rund 140 000 Euro.

Im Investitions-Bereich sind heuer unterm Strich etwa 350 000 Euro vorgesehen, hier geht es vor allem um Ersatzbeschaffungen von Schacht-Abdeckungen, Umbauten an bestehenden Leitungs-Schächten,  Vorbereitungs-Arbeiten für die Errichtung eines neuen Brunnens, Leitungs-Neubauten, Restzahlungen für Hochbehälter-Sanierung, Unterhalts-Maßnahmen an den Gebäuden beim Wasserwerk in Wolfshof, Restzahlungen für den Leitungsbau in Eulenried, die Erstellung von digitalen Bestandsplänen und die Beschaffung von Fahrzeugen.

Finanziert werden die Ausgaben im Wesentlichen durch die Wassergebühren in Höhe von zirka 600 000 Euro und Herstellungs-Beiträge in Höhe von rund 260 000 Euro. Aus den Rücklagen sollen heuer um die 260 000 Euro entnommen werden – damit wären sie dann allerdings auch aufgebraucht.

Die Dimension der Ausgaben könne dagegen immer auch von möglichen Rohrbrüchen sowie von unvorhersehbaren Defekten an den Anlagen beeinflusst werden.

Nach Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2017 wurden die Preise für Bauwasser, dafür erforderliche Standrohre und Grundstücks-Anschlüsse mit entsprechender Rückfluss-Verhinderungs-Technik angepasst. 

Nach zehn Jahren ohne jegliche Änderung wurden diese Kosten neu aufgesetzt und einstimmig verabschiedet.

Entwicklung der Wassergebühren

2014 Grundgebühr Qn2,5        49,08€ x 7% = 52,52€        Wasssergebühren         0,82€ x 7% = 0,8774€

2015 Grundgebühr Qn2,5        49,08€ x 7% = 52,52€        Wasssergebühren         0,82€ x 7% = 0,8774€

2016 Grundgebühr Qn2,5        49,08€ x 7% = 52,52€        Wasssergebühren         1,03€ x 7% = 1,1021€

2017 Grundgebühr Qn2,5        61,20€ x 7% = 65,48€        Wasssergebühren         1,06€ x 7% = 1,1300€

2018 Grundgebühr Qn2,5        61,20€ x 7% = 65,48€        Wasssergebühren         1,06€ x 7% = 1,1300€

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4. Bericht des gemeindlichen Jugendbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	4

Sachverhalt

Gerolsbacher Ferienpass

Seit nunmehr 22 Jahren gibt es den Gerolsbacher Ferienpass. Das heißt, einige Kinder von damals, nehmen jetzt als Eltern schon mit ihren Kids daran teil. Man könnte sagen, er läuft schon in der 2. Generation. Eingeführt wurde er seinerzeit vom damaligen Jugendbeauftragten.

Für wen: Die Veranstaltungen sind als Zeitvertreib für Kinder zwischen 3 und 14 Jahre in den großen Ferien gedacht. Ein Großteil der Teilnehmer befindet sich  allerdings im Grundschulalter. Gründe hierfür sind, dass man für die Kleineren sehr viel Personal braucht und deshalb die Veranstaltungen für weniger Kinder ausgelegt sind. Die Älteren hingegen, wissen ihre Freizeit meistens anderweitig zu gestalten und nehmen die Veranstaltungen deshalb nicht so gut an.

Wer macht Was: Die Aktionen werden von den Veranstaltern eigenverantwortlich durchgeführt. Die Gemeinde und der Jugendbeauftragte stehen hier bei Bedarf nur beratend zur Seite. Veranstalter sind Privatpersonen, Firmen, Vereine, Pfarreien und die Gemeinde selbst (bei den KJR-Angeboten). Die Kinder müssen sich dann  eine Woche vor der Veranstaltung bei der Gemeindeverwaltung (Frau v. Suckow und Frau Hinterberger) für die jeweilige Veranstaltung anmelden! Auch die Unfallversicherung läuft über die Gemeinde.

Was wird angeboten:        Es ist für jedes Kind etwas dabei. Die sportbegeisterten Kinder können Fußball, Tennis, Stockschießen, Golf, Taekwondo  und Luftgewehr schießen ausprobieren. Es gibt Bastelveranstaltungen für alle Altersgruppen, und auch verschiedene Aufführungen zum Anschauen und mitmachen. Auch Wanderungen, Flussbegehungen und Lehrfahrten standen in den letzten Jahren auf dem Programm. Sehr großer Beliebtheit erfreut sich auch immer wieder der Besuch eines Bauernhofes.

Neuerung 2018:        Heuer gibt es den Ferienpass erstmalig nicht mehr als Heftchen sondern im Mittelteil des Gerolsbach Bürgerblattes.  Die eingesparten Kosten, wurden in eine zusätzliche Veranstaltung investiert.

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5. Bericht des Behinderten- und Seniorenbeauftragten der Gemeinde Gerolsbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	5

Sachverhalt

Den Gerolsbacher Senioren geht es nach meinen Einschätzungen gut. Es gab mehrere Termine zur Unterstützung beim Ausfüllen von Formularen, Beratungen bezüglich Patientenverfügung oder Betreuungsvollmachten etc.  Auch zwei schöne Erfolge bei der Unterstützung für finanziellen Hilfen für Behinderte konnte ich verzeichnen. Für die im Gemeindegebiet aufgestellten Sitzbänke erhalte ich immer wieder Lob von unseren Senioren.

Im Oktober/November ist eine Seniorenversammlung mit einem Vortrag zur Vorsorgemappe und später eine Unterweisung in Erster Hilfe für Senioren, u. a. Einweisung Defibrillator, geplant.

Unsere Senioren und Behinderten können leider den Verbindungsweg von der Riederner Äcker in die Steinleiten nicht nutzen, da dieser Weg sehr steil ist und die Schotterung für Rutschpartien sorgt. Mein Vorschlag ist deshalb, diesen Weg zu teeren oder zu pflastern. Auch der Schulweg unserer Kinder würde dadurch sicherer werden. Vielleicht kann über diesen Vorschlag nachgedacht werden.

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6. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö		6

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6.1. Antrag auf Aufstockung einer Maschinenhalle und neuen Dachstuhl auf dem Flurstück FlNr. 684 Gemarkung Strobenried (Außenbereich)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	6.1

Sachverhalt

Antrag auf Aufstockung einer bestehenden Stützmauer von derzeit 2,50 Meter auf ca. 4 Meter und Anbringung eines neuen Dachstuhls inkl. Vordach, Firsthöhe ca. 9,28 Meter. Dadurch Erweiterung der bestehenden Maschinenhalle, Nutzfläche bisher: 144,04 m²; neu: 227,71 m².

Zu beachten ist, dass keine Privilegierung vorliegt und der Bauantrag, der in dieser Form bereits 2015 gestellt wurde, 2016 vom Landratsamt Pfaffenhofen abgelehnt wurde. Die Gemeinde Gerolsbach erteilte 2015 das Einverständnis.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6.2. Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Flurstück FlNr. 801/6 Gemarkung Gerolsbach (Außenbereich)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	6.2

Sachverhalt

Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle aus einer Stahlbetonwand und Holzfachwerkwand; Grundfläche 527m².

Anmerkungen:

• Es handelt sich um ein privilegiertes Vorhaben
• Die Nachbarunterschriften sind unvollständig

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Annette Schütz-Finkenzeller war nicht Anwesend zu diesem TOP.

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6.3. Antrag auf Errichtung eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und 3 offenen Stellplätzen auf dem Flurstück FlNr. 372/10 Gemarkung Singenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	6.3

Sachverhalt

Anmerkungen:

• Das Bauvorhaben ist nach § 34 BauGB zu beurteilen
• Es liegen keine Nachbarunterschriften vor

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bauleitplanung - Auffestellung eines Bebauungsplanes "Aichmühle", Gerolsbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	7

Sachverhalt

Nach Vorgesprächen mit verschiedenen Fachstellen wurde ein neues Planungskonzept erarbeitet (Skizze wurde übersandt - Das zu überplanende Gebiet ist hierbei gleich geblieben, es wurde ein neuer Parzellierungsvorschlag erarbeitet).

Dieses Planungskonzept wird vorab noch einmal abgestimmt und soll in den nächsten Wochen öffentlich ausgelegt werden (Frühzeitige Bürgerbeteiligung § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB).

Beschluss

Dem überarbeiteten Parzellierungsvorschlag wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
GRM Annette Schütz-Finkenzeller, GRM Martin Winter, GRM Johann Kneißl, GRM Xaver Schaipp und GRM Stefan Maurer stimmten mit nein.

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8. Gestaltung Ortsmitte Gerolsbach (Kindergartenvorplatz)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö		8
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	8. Sitzung des Gemeinderates	12.09.2018	ö		3.12
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	10. Sitzung des Gemeinderates	14.11.2018	ö		3
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	11. Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö		3.1

Sachverhalt

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Neugestaltung des Kindergartenvorplatzes. Ein Bodengutachten soll in Auftrag gegeben werden. Landschaftsarchitekt und Stadtplaner Norbert Einödshofer wird gebeten aufgrund des Bodengutachtens eine Kostenschätzung zu erstellen und der Gemeinde einen Ingenieurvertragsentwurf zukommen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Vergabe von Straßensanierungsmaßnahmen - Gemeindeverbindungsstraße Gerolsbach-Alberzell (Wolfertshausen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Nach Überprüfung der Gebote stellt sich als wirtschaftlichstes Angebot das der Firma SSP Seizmeir GmbH, Mitterscheyern mit einer Angebotssumme über 15.158,82 € Brutto, heraus.

Hinweis: Es liegt keine Bodenuntersuchung vor, somit können sich noch Änderungen bei der Ausführung der Sanierungsmaßnahme ergeben. Mit Massenmehrungen ist möglicherweise zu rechnen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Kanal- und Straßensanierung Hofmark, Junkenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	10

Sachverhalt

Wie in der Gemeinderatssitzung am 19.09.2017 beschlossen, wurde für die Kanal- und Straßensanierung Hofmark, Junkenhofen ein Sanierungskonzept durch das IB Wipfler Plan erstellt (Skizze wurde versandt).

Die Sanierungskosten werden mit 489.090,00 € Brutto geschätzt (Kanalerneuerung 236.810,00 € - Straßenerneuerung 252.280,00 €).

Bei der am 04.07.2018 durchgeführten Eigentümerversammlung zeigten sich die Eigentümer aufgeschlossen gegenüber dem Vorhaben.

Beschluss

Die Kanalsanierung soll im Herbst 2018 ausgeschrieben und 2019 durchgeführt werden. Die Straßenerneuerung soll 2019 ausgeschrieben und 2020 durchgeführt werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit nein.

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11. Erweiterung Kindergarten Regenbogen - Vergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	11

Sachverhalt

Gewerk:                Firma:                                        Angebotssumme:        Status:

                                                               (Brutto)

01 Erdbauarbeiten        Streng Michael, Gerolsbach                98.229,74 €                beauftragt

                       Der Bodengutachter hat festgestellt, dass ein verunreinigter Untergrund

                       vorliegt und ein größerer Bodenaustausch durchgeführt werden muss (mit

                       Mehrkosten muss gerechnet werden!)

02 Gebäudehülle        Irrenhauser & Seitz GmbH & Co. KG,         145.689,06 €                beauftragt

                       Alberzell

03 Bodenbelag                Martin Gadletz, Aichach                          9.622,28 €                beauftragt

04 Elektrotechnik        Pollex GmbH, Pfaffenhofen                50.688,29 €                beauftragt

05 Heizung-Sanitär        HSL-Technik, Schöeck                        52.493,13 €                beauftragt

06 Spenglerarbeiten        Schmidtleitner GmbH & Co. KG,        19.389,37 €                beauftragt

Büchlberg        

               

08 Trockenbau                TBL Trockenbau, Altomünster                56.791,95 €                beauftragt

09 Innentüren        Schreinerei Salvamoser, Gerolsbach        16.563,61 €                beauftragt        

10 Innenmalerarb.        Maler Fuchs, Aichach                        11.771,48 €                beauftragt

10a Außenmalerarb.        Maler Blerim GmbH, Scheyern                  4.660,58 €                beauftragt

11 Holzbauarbeiten        Zimmerei Achter GmbH, Aichach         54.470,66 €                beauftragt

12 Fensterarbeiten        Baywa AG, Schrobenhausen                70.349,23 €                beauftragt

13 Verputzarbeiten        Hechinger GmbH, Pfaffenhofen/Ilm        31.480,26 €                beauftragt

Die aufgeführten Auftragsvergaben werden bestätigt.

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12. Anschaffung Sonnenschutz für den Außenbereich der Kinderkrippe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	12

Sachverhalt

Aufgrund dessen wurden verschiedene Angebote für  zwei Trägerkonstruktionen (Sandkasten und Terrasse) und darauf aufbauend eine Anbringung einer Markise eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot unterbreitete die Firma Bavaria Markisen Herstellungs- und Handels GmbH, Brunnen zum Angebotspreis von 11.258,00 €, Brutto.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Haushaltszwischenbericht zum 30.06.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	informativ	13

Sachverhalt

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14. Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö	beschließend	14

Sachverhalt

Für die Beladung der Feuerwehrfahrzeuge Alberzell und Klenau-Junkenhofen wurden von der Firma Ziegler folgende Angebote unterbreitet:

Fahrzeugbeladung MLF Alberzell:                                  7.346,13 € brutto

Fahrzeugbeladung TSF-W Klenau-Junkenhofen                16.857,68 € brutto

Im Angebot für die Beladung des TSF-W Klenau-Junkenhofen ist auch eine Motorsäge mit Ersatz-sägekette, Sicherheitshelm und Kombi-Kanister mit einem Betrag von 483,07 € netto enthalten. Hierzu ist zu bemerken, dass die Motorsägen bisher von den jeweiligen Ortsteilfeuerwehren selbst beschafft wurden. Außerdem rücken die Feuerwehren Alberzell und Klenau-Junkenhofen immer gemeinsam aus, sodass die bereits bei der Feuerwehr Alberzell vorhandene Motorsäge ausreicht.

Für die Ersatzbeschaffungen und die Ausstattung der Kleiderkammer liegen Angebote verschiedener Anbieter vor. Nach Auswertung der Angebote ergibt sich hier eine Summe von ca. 50.500 € brutto. Zusätzlich werden pro Feuerwehr noch zwei Fluchthauben benötigt. Diese können über sog. Ypsilon-Stecker an die Atemschutzgeräte angeschlossen werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15. Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Planung und Sanierung der Grundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö		15

Sachverhalt

Am 20.03.2018 beschloss der Gemeinderat, dass durch Änderung der Unternehmenssatzung das KUG für den Schulaufwand zuständig sein soll, um ein günstigeres Preis-/Leistungsverhältnis bei den Ausschreibungen zu erhalten sowie zeitnah die Maßnahmen zu starten. Die Änderungssatzung wurde noch nicht bekanntgemacht.

Zwischenzeitlich wurde auf Hinweis von Rechtsanwalt Dr. Detig der einfachere und ebenso effiziente Weg einer sog. Inhouse-Vergabe skizziert. Demnach erteilt die Gemeinde zulässigerweise unmittelbar dem KUG den Planungs- und Sanierungsauftrag ohne eine öffentliche oder beschränkte Ausschreibung mit Submission durchführen zu müssen. Das KUG wiederum ist nicht an das Vergaberecht gebunden und kann damit schneller und (wohl) günstiger bauen.

Hierzu bedarf es des Abschlusses eines Vertrages, hier in Form einer Zweckvereinbarung. Diese wurde dem LRA Pfaffenhofen a.d. Ilm mit der Bitte um rechtsaufsichtliche Stellungnahme vorgelegt. Einwendungen wurden nicht erhoben.

Somit bleibt die Gemeinde weiterhin Schulaufwandsträgerin und bedient sich des Kommunalunternehmens zur effizienten Durchführung der beschlossenen Sanierung.

Nach Beschlussfassung im Gemeinderat wird die Zweckvereinbarung dem Verwaltungsrat des KUG zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss

Der Beschluss vom 20.03.2018, TOP 33, wird aufgehoben.
Der Zweckvereinbarung (Anlage) wird zugestimmt. Der erste Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, zweckdienliche Änderungen vorzunehmen und die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GRM Stefan Maurer stimmte mit nein.

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16. Bekanntgaben / Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Gerolsbach)	7. Sitzung des Gemeinderates	17.07.2018	ö		16

Sachverhalt

• Wie bereits in der Sitzung vom 15.05.2018 mitgeteilt, ist Anfang Mai die Brunnenpumpe I (nach über 25 jährigem Betrieb) ausgefallen. Die Wasserversorgung wird daher momentan durch den Brunnen II sichergestellt. Die Erneuerung der Pumpe dauert voraussichtlich noch bis August 2018 an.

Da das Wasser des Brunnens II mehr Eisen und Mangan enthält, haben sich auch die Wasserwerte verändert, es ist aber klar zu stellen, dass es sich um hohe Trinkwasserqualität handelt. Durch den höheren Eisen- und Manganwert kommt es aber teilweise zu metallischem Geschmack und zur Verfärbung des Wassers. Besonders in den Ortsteilen Alberzell und Klenau-Junkenhofen, die beide in der Hochdruckzone liegen, ist dies der Fall.

Aufgrund der hohen Beschwerdeanzahl wurde eine außerordentliche Wasseruntersuchung im Ortsteil Alberzell in Auftrag gegeben. Die Untersuchungsergebnisse bestätigen aber, dass die Grenzwerte weit unterschritten werden und das Wasser weiterhin hohe Trinkwasserqualität hat. Bis zur Wiederinbetriebnahme des Brunnes I, voraussichtlich erst Ende August, muss aber leider mit oben genannten Problemen gerechnet werden. Es besteht aber kein Grund zur Sorge bezüglich der Trinkwasserqualität!

Die Laborergebnisse wurden auf der gemeindlichen Homepage veröffentlicht.

• Der Breitbandausbau geht gut voran. Im Gemeindegebiet Junkenhofen werden die Arbeiten in den nächsten Wochen abgeschlossen, auch in Singenbach konnte bereits mit den Grabungen begonnen werden. In den nächsten Tagen ist ebenfalls Start in Richtung Gröben/Strobenried. Bisher konnte der Zeitplan eingehalten werden.
• Die Erschließung des Mischgebiets Strassäcker III geht ebenfalls gut voran.
• Die Erweiterungsmaßnahmen am Kindergarten Regenbogen haben vor wenigen Wochen begonnen. Geplante Fertigstellung ist im November, die Außenanlagen sollen aber erst 2019 gemacht werden.
• Bezüglich des Antrags auf Umgestaltung einer öffentlichen Grünfläche im Siedlungsgebiet Riederner  Äcker, Gerolsbach (behandelt in den Sitzungen am 19.09.2017 und 13.06.2018) führte der Bürgermeister ein Gespräch mit den Antragstellern bezüglich der Unterzeichnung eines Pflegevertrags. Es erklärte sich keiner der Antragsteller bereit, eine Absichtserklärung zu unterzeichnen. Aufgrund dessen wird vorgeschlagen, dass Projekt nicht weiter zu verfolgen. Die GRM sind damit einverstanden.
• Die Kirchenverwaltung Alberzell bedankt sich offiziell für den gewährten Zuschuss
• Herzliche Einladung zum Gerolsbacher Bürgerfest